Iran

Die UN-Resolution 1887 und Obamas Prager Rede über die globale Null, die im Mai 2010 anstehende Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag, die amerikanisch-russischen Verhandlungen über strategische Atomabrüstung, der Streit um das iranische Atomprogramm sowie Obamas Verzicht auf Raketenabwehr in Polen und Tschechien – eigentlich spannende Zeiten für atomare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Doch die Debatten werden immer wieder von den gleichen Stereotypen dominiert.

Das Bild des Autors mit den zwei Zügen beschreibt die gegenwärtige Lage im Iran ganz richtig: Ein Zug trägt die Botschaft vom soziopolitischen Wandel; der andere bewegt sich schnell auf das Ziel einer nuklear bewaffneten Regionalmacht zu. Die Weltgemeinschaft muss jetzt verhindern, dass der „atomare Zug“ zuerst sein Ziel erreicht.

Wenn man die demokratische Messlatte nur recht niedrig legt, kann selbst der Iran als Vorbild dienen: Die iranischen Wahlen im Spiegel der arabischen Presse

Auch wenn die Liste der Probleme und gegenseitigen Forderungen lang ist: Die USA und der Iran sollten endlich zu beträchtlichen Zugeständnissen bereit sein, um die bilateralen Spannungen abzubauen. Die Autorin präsentiert konkrete Handlungsempfehlungen für die neue US-Regierung, die den aktuellen Stand der Diskussion zeigen.

Amerika und Europa müssen ihre bisherigen Strategien ändern, um eine tragfähige Basis für die Beziehungen zum Iran zu schaffen. Die neue US-Administration sollte vom Ziel des Regimewechsels in Teheran abrücken und verstärkt politische und diplomatische Wege nutzen, während die EU ihre Angebote an konkrete und überprüfbare Bedingungen knüpfen sollte.

Will der Westen künftig eine erfolgreichere Politik gegenüber problematischen Staaten betreiben, sollte er sich an drei Prinzipien orientieren: an der Unterscheidung zwischen legitimen und illegitimen Interessen dieser Länder, an der Klarstellung der eigenen Prioritäten sowie an dem Engagement dieser Staaten, um sie zu Verhaltensänderungen zu bewegen.

In den letzten 18 Monaten hat der Libanon seine schwerste Staatskrise seit dem Ende des Bürgerkriegs durchlebt. Bei Vermittlungsbemühungen in Doha wurde zwar eine Einigung erreicht, aber damit sind die Probleme nur scheinbar gelöst. Zusätzlich bedrohen die Einflussnahme von außen, u.a. von Syrien und dem Iran, die Sicherheit und Souveränität.

Der Iran hat enge Beziehungen zu schiitischen Organisationen im Irak und unterstützt schiitische Milizen im Kampf gegen die US-Truppen. Aber Teheran will andererseits auch vermeiden, dass das Land zerfällt und zu einer Bedrohung wird. Irans Interesse an stabilen Verhältnissen im Irak sollten die USA zur Kooperation nutzen.

Die nuklearen Ambitionen des Iran bestimmen seit langem die internationale Sicherheitsdebatte. Mit immer neuen Kombinationen von Anreizen und Sanktionen wird versucht, Teheran von seinem gefährlichen Kurs abzubringen. Was wäre, wenn das letztlich doch nicht gelingt und der von Mullahs regierte Gottesstaat Iran zur Nuklearmacht wird?

Der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah ist nicht bloß die nächste Runde im klassischen arabisch-israelischen Konflikt. Vielmehr sind die sunnitischen arabischen Staaten, die ehemaligen Hauptfeinde Israels, zum größten Teil passive Beobachter. Mehr noch: Sie wünschen sich insgeheim, dass Israel gewinnt und den militanten schiitischen Islam zurückdrängt, der durch die Iran-Hisbollah-Allianz repräsentiert wird und seinen Einfluss auf die gesamte Region ausdehnen will.

Im März 2005 zog sich die syrische Armee nach drei Jahrzehnten aus dem Libanon zurück – Folge der Zedernrevolution. Dennoch übt Syrien weiterhin
Einfluss aus. Gemeinsam mit dem Iran nutzt Damaskus das Land nach wie vor als
Plattform für den Kampf gegen Israel. Gegen die Eskalationsstrategie der
Hisbollah war die Regierung machtlos.