Geographical areas of Europe

Es ist nicht leicht, klein zu sein. Schon gar nicht in der Weltpolitik. Wenn es gut läuft, darf man das Tafelsilber auftragen; weit öfter aber steht man selbst auf der Speisekarte. In Mittel- und Osteuropa kennt man diese Situation nur zu gut. Doch heute stehen die geostrategischen Chancen der Region besser denn je.

Die unter Putin gewaltig aufgeblähten Geheimdienste haben beim Diadochengerangel vorerst den Kürzeren gezogen: Nicht ihren Kandidaten, sondern den als „liberal“ geltenden jungen Juristen Dmitrij Medwedew hat Putin auf den Schild des Nachfolgers im Präsidentenamt gehoben. Wird der geplante Pas de deux Präsident/Premier Putins Macht erhalten?

Die russische Straße ist holprig und unwegsam. Immerhin, im Süden des Landes ist sie geradezu ein Sonderweg zum Reichtum – der Korruption sei Dank. Und auch die orthodoxe Kirche feiert abseits der Metropolen eine machtvolle Renaissance. Eine Fahrt entlang der „Todesstraße“ von Moskau nach Rostow.

Warum hat Präsident Putin in der Außen- und Sicherheitspolitik eine so harte Linie eingeschlagen? Verschiedene Theorien sind im Umlauf, die sich bemühen, diese Entwicklung zu erklären. Am plausibelsten ist die Interpretation, dass die für die russische Innenpolitik geltenden Ordnungsvorstellungen auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik übertragen werden – wenn auch mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.

Russland ist zurückgekehrt auf die Weltbühne, und seine Führung genießt in vollen Zügen den neuen Status einer Energiegroßmacht, an der niemand mehr vorbeikommt. Wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung hatte – neben Putins Popularität und der unübersehbaren Erholung der Wirtschaft – die gezielte Propaganda der Spin-Doktoren des Kremls.

Regime im Rückwärtsgang: In beängstigendem Tempo fällt Russland unter Putin in sowjetische Verhaltensmuster zurück. Die neuen Zeiten sind die alten: Kritik am „Führer“ wird nicht geduldet, Andersdenkende werden drangsaliert, Gegner beseitigt – und das Volk in Shoppingzentren ruhiggestellt. Konsumieren ist angenehmer als demonstrieren.

Unser Treffen galt nicht der Politik, und doch wurde es eine politische Lehrstunde. Zusammen mit anderen Künstlern wurde ich vom Führer unseres Landes eingeladen, als Schriftsteller, nicht Oppositioneller. Wladimir Putin stellte Fragen, ich gab Antworten – die falschen. Seitdem werde ich verfolgt, verhört, verhaftet. Noch bin ich auf freiem Fuß. Wie lange noch?

Rezensionen zu "Polens Weg. Von der Wende bis zum EU-Beitritt", "Quo vadis, Polonia", "Verpasster Neuanfang? Deutschland, Polen und die EU" sowie zu "Inklusion, Exklusion, Illusion. Konturen Europas"

In Rumänien war die Zivilgesellschaft zu schwach, um zu verhindern, dass die alten kommunistischen Eliten ihr Machtmonopol hinter einer demokratischen Fassade über die Wende hinüberretteten. Die EU muss darauf dringen, dass das neue EU-Mitglied Rumänien nicht in der Grauzone zwischen Parlamentarismus und Oligarchie stecken bleibt.

Die westlichen Kernländer des europäischen Imperiums sind und bleiben das Vorbild, dem sich die Beitrittsländer anzupassen haben, erklärte WamS-Kommentarchef Alan Posener in der Ausgabe 9/2007 der IP. Doch was sagen eigentlich die Osteuropäer dazu – etwa, wenn es um die historische Legitimation der europäischen Einigung geht?

Viele neue EU-Bürger sind nach dem Beitritt zur Union enttäuscht über die politischen und wirtschaftlichen Zustände in ihren Ländern. Das lassen sie ihre demokratischen Eliten spüren: Populisten und Nationalisten haben Rückenwind. Sollen die Demagogen gestoppt werden, müssen die gemäßigten Kräfte programmatische Offerten entwickeln.

Wirtschaftsreformen haben die Ostmitteleuropäer in Hülle und Fülle hinter sich. Aber ihre sozialen Systeme hinken noch hinterher: Eine Mischung aus sozialistischen Altlasten, Reformmüdigkeit, finanziellen Defiziten und alter Klientelpolitik behindert den Aufbau moderner Sozialstaatsstrukturen – mit potenziell gefährlichen politischen Folgen.