Russia

Wie wird Moskaus Aggression vor der US-Präsidentschaftswahl diskutiert – und was bedeutet das für die weitere Unterstützung der Ukraine?

Einst als „Befreiungstechnologien“ gefeiert, dienen digitale Techniken heute Autokratien wie China und Russland als nützliche Tools zur Unterdrückung und im Konflikt mit dem Westen. Ein Überblick.

Moskau und Peking haben in der Region einen stabilen Modus Vivendi für eine gemeinsame Dominanz geschaffen. Eine Blaupause auch für andere Weltgegenden und Themen?

Russlands Krieg in der Ukraine ist für Moskau bisher ganz anders verlaufen als von Putin geplant. Warum? Gründe, warum Moskau in der Ukraine militärisch bislang scheitert.

Putins unbändige Zerstörungswut konzentriert sich auf die Ukraine, sie trifft aber auch Europa und große Teile der Welt. Zudem hat sie dramatische Folgen für Russland selbst.

Mindestens vier Sichtweisen konkurrieren auf der Welt, um Russlands Überfall auf die Ukraine einzuschätzen – ein ernstes Problem, um zu einem Ende des Krieges zu kommen.

Während der Westen in Nah- und Mittelost an Einfluss verliert, ist es Wladimir Putin mit Kalkül und Brutalität gelungen, Russland wieder zum maßgeblichen Player in der Region zu machen.

Demokratische Gesellschaften scheuen den Begriff des Bösen. Doch die russischen Invasoren begehen in der Ukraine Verbrechen, die keine andere Benennung zulassen. Gefragt ist eine säkulare Definition des Bösen, die seine Realität in der Weltpolitik analytisch erfasst. Wegerklären lässt es sich jedenfalls nicht.

Wie sehr sich der Blick auf die Russische Föderation durch ihren Krieg gegen die Ukraine verschoben hat, zeigt sich im Winter 2022 auch auf dem Buchmarkt. Vor allem die deutsche Ostpolitik und das Konzept des „Wandels durch Handel“ stehen auf dem Prüfstand.

Seinen Ausschluss aus der Weltwirtschaft hat Moskau zu verantworten. Die Folge könnte ein ausbalancierteres Verhältnis zwischen China und dem Westen sein.

Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.

Nach dem Schock des russischen Angriffs auf die Ukraine sucht der Kontinent eine neue Friedensordnung. Vor allem gilt es, eines zu klären: mit, ohne oder gegen Russland?