Central Europe

Wohl noch keine Regierung hat bislang so weit reichende Entscheidungen getroffen wie die deutsche, die bis zum Jahr 2022 den Ausstieg aus der Kernenergie vollziehen will. Welche Energieträger werden die Lücke füllen, die der Ausstieg reißt? Und wann werden die erneuerbaren Energien eine verlässliche Stromerzeugung gewährleisten können?

„Kontinuität“ heißt das Label, mit dem sich Deutschlands Außenpolitik seit Jahrzehnten schmückt. Eingebunden in NATO und EU sei und bleibe man ein verlässlicher Teil des Westens. Doch wachsen derzeit weltweit die Zweifel, ob diese Selbstwahrnehmung Berlins noch immer zutrifft. Eine bedenkliche Entwicklung.

Gut zehn Jahre dauert der Global War on Terror, wie ihn die Bush-Regierung einst taufte, schon an. Deutschland engagiert sich in diesem Krieg an der Seite der USA – in Afghanistan, am Horn von Afrika, im Golf von Aden. Mit welchem Erfolg? Vier Neuerscheinungen kommen zu einem ernüchternden Fazit.

Der EU ist das Projekt abhanden gekommen, an dem sie sich orientieren kann – und Deutschland jede Vorstellung von dem, was aus Europa werden soll. Dabei gilt: Die Zugehörigkeit zum Westen ist außen- und innenpolitischer Imperativ für Deutschland. Und das bedeutet, Europa von der Währungsunion in eine Politische Union zu steuern.

Erstmals stimmte Deutschland im März dieses Jahres anders ab als alle anderen im UN-Sicherheitsrat vertretenen NATO- und EU-Partner: Es enthielt sich bei der Libyen-Resolution 1973. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dieser Entscheidung für die Positionierung der deutschen Außenpolitik in einem breiteren strategischen Kontext?

Reaktionen aus den USA, Großbritannien, der Türkei, Polen und Weißrussland auf das Reaktorunglück in Japan

Weil Deutschland die Rettungsaktionen im Euro-Raum mit strengen Bedingungen verbindet, sehen manche europäische Staaten das Land in seiner alten Rolle des Antagonisten. Um die Beziehungen zu anderen EU-Ländern zu glätten, braucht das Land dringend einen charismatischen Vermittler, der den deutschen Standpunkt verdeutlicht, fordert der irische Journalist Derek Scally.

Private Stiftungen leisten neben den politischen, parteinahen Stiftungen in Deutschland in oft „schwierigen“ Zielländern bedeutende Beiträge zur auswärtigen Kulturpolitik und darüber hinaus. Dies wird selten gesehen, aber auch die Stiftungen können von amerikanischen Vorbildern lernen und sich weiter professionalisieren.

Über hundert Milliarden Euro für Griechenland, Milliarden an Krediten für Irland und Portugal: Zur Rettung der in die Schuldenkrise geratenen Länder wurde nicht nur einiges aufgewandt; präventive Maßnahmen sollen weitere Krisen verhindern. Anstatt missmutig auszuhelfen, sollte Deutschland beherzt anpacken. Es gereicht ihm nur zum Vorteil.

Berlins energiepolitischer „Sonderweg“ wird in Europa kritisch beäugt. Ist das Projekt eines integrierten Energienetzes ernsthaft in Gefahr? Nein, meint Hildegard Müller vom Bundesverband Energiewirtschaft. Als Vorreiter in Sachen Marktliberalisierung und Klimaschutz kann Deutschland eine entscheidende Rolle dabei spielen, die europäische Energiewende voranzutreiben.

Musste wirklich erst Fukushima passieren, damit sich die Politik konsequent für eine neue Energiepolitik entscheidet? Neue Bücher über die Ära der Ökologie und das Globalisierungsparadox, über Wohlstand ohne Wachstum und eine neue internationale Politik liefern dem Berliner Betrieb viel Stoff zum Nachdenken.