31. Juli 2011

Deutschland sucht den Super-Sprecher

Berlin muss sich auf der europäischen Bühne besser erklären

Weil Deutschland die Rettungsaktionen im Euro-Raum mit strengen Bedingungen verbindet, sehen manche europäische Staaten das Land in seiner alten Rolle des Antagonisten. Um die Beziehungen zu anderen EU-Ländern zu glätten, braucht das Land dringend einen charismatischen Vermittler, der den deutschen Standpunkt verdeutlicht, fordert der irische Journalist Derek Scally.

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Für die Demonstranten, die in Athen Plakate mit Hakenkreuzen schwenken, ist Berlins Maske gefallen. Selbst in Irland, einem Land ohne historische Altlasten im Verhältnis zu Deutschland, fühlte sich eine Sonntagszeitung jüngst berufen, ihre Leser vor dem wiedererwachten deutschen Drang nach Dominanz zu warnen. Die Feindseligkeit beruht auf Gegenseitigkeit. Deutsche Boulevardzeitungen wärmen alte Vorurteile über den Süden Europas wieder auf. Kürzlich ergab eine Studie, dass 71 Prozent der Deutschen wenig oder kein Vertrauen in den Euro haben.

Das Schicksal der Gemeinschaftswährung steht noch in den Sternen, aber die Rettungen haben bereits ein Opfer gefordert: europäisches Mitgefühl. Anstatt einander zuzuhören, reden die EU-Mitgliedstaaten aufeinander ein. Die Chancen, die Euro-Krise zu überwinden, werden überall durch einen „Dialog der Gehörlosen“, wie es ein europäischer Think-Tank nennt, zunichte gemacht, insbesondere zwischen Berlin und seinen europäischen Partnern.

Wie viele andere Auslandskorrespondenten in Berlin habe ich zuletzt versucht, den Lesern zu Hause die deutsche Denkweise über die Euro-Krise zu erklären. Anstatt sie mit Zahlen und Fakten zu überhäufen, fand ich es am besten, mit folgendem Ausspruch zu beginnen: „Bei Geldfragen hört die Gemütlichkeit auf.“ David Hansemann prägte diesen Satz 1847 – ein rheinländischer Bankier und Politiker, der gegen preußische Pläne protestierte, gewaltige Schulden aufzunehmen, um den Bau der 600 Kilometer langen Eisenbahnstrecke nach Königsberg, dem heutigen Kaliningrad, zu finanzieren.

Das gegenwärtige Drama der Euro-Zone ist eher durch enorme Schuldenberge als durch Schienenverbindungen bedingt, aber das Prinzip ist das gleiche, und Deutschland verhält sich entsprechend. Anstatt neue Schulden auf alte zu häufen, fordert Deutschland ein neues und effektiveres Regelwerk für die Euro-Zone. Wenige EU-Partner nehmen das wahr und stellen stattdessen Deutschland als Bösewicht dar, der unannehmbare Bedingungen stellt, bevor er Geld herausrückt.

Ein weiteres in Europa vorherrschendes Missverständnis besteht darin, dass Deutsche der EU immer distanzierter gegenüberstünden. Ich habe versucht, den irischen Lesern zu erklären, dass der Durchschnittsdeutsche sich nicht von der EU abwendet, aber hin- und hergerissen ist: Sein instinktives Vertrauen in das europäische Projekt ist mit dem Verdacht kollidiert, dass die Euro-Zone ein fehlerhaftes Konstrukt ist. Die Zweifel am letzteren haben das Vertrauen in ersteres angekratzt; die Rettungsaktionen für Griechenland vergiften derweil in deutschen Medien die Debatte über die EU.

Eine Reihe Meinungsumfragen in Deutschland haben dieses Jahr einen drastischen Rückgang der öffentlichen Unterstützung für die EU angedeutet. Aber Manfred Güllner, Leiter des Meinungsforschungsinstituts Forsa, mahnt, dass es wichtig ist, zwischen buchstäblicher Euro-Skepsis – Zweifel an der Währung, die viele Deutsche nie wollten – und EU-Skepsis zu unterscheiden. „Nach wie vor stehen die Deutschen dem europäischen Einigungsprozess positiv gegenüber und sind prinzipiell gewillt, Griechenland zu helfen“, sagt er. „Aber die Debatte über Probleme und Gefahren des Euro haben Ängste hervorgerufen: Viele sorgen sich um den Wert ihres Geldes und den Zustand der öffentlichen Finanzen. Das hat dazu geführt, dass eine Mehrheit nun gegen die Griechenland-Hilfen ist.“

Im derzeitigen „Dialog der Gehörlosen“ sind viele Sorgen um Deutschland fehl am Platz und unbegründet. Aber Berlin ist für die missliche Lage mit verantwortlich. Zum einen liegt es an Berlins Neuausrichtung seiner europäischen Politik in den letzten Jahren. Ein Generationswechsel hat das Denken über die EU verändert, für jüngere Politiker ist das „Krieg-und-Frieden“-EU-Argument nicht mehr Dreh- und Angelpunkt. Zum anderen ist das vereinigte Deutschland älter und ärmer und weniger dazu in der Lage, Blankoschecks auszustellen, um Differenzen innerhalb der EU zu lösen.

Diese neue Berliner Republik, die von Juristen in ihren Vierzigern angeführt wird, glaubt, dass Deutschland immer noch seinen europäischen Verpflichtungen gerecht werden kann, ohne weiterhin seine eigenen nationalen Interessen vollständig darin einzuordnen. All das mag seine Berechtigung haben, aber die Euro-Krise ist ein gewagter Zeitpunkt, um dieses neue Denken auszuprobieren, insbesondere ohne es seinen Partnern zu vermitteln. Die Folge davon ist, dass es im Getriebe der EU kräftig knirscht.

Das führt zu einem zweiten Problem: desaströse Kommunikation auf allen politischen Ebenen seitens Berlin. Genau in dem Moment, als sich die Bundesrepublik entschied, nicht mehr nur Schiedsrichter, sondern auch Spieler in Europa zu werden, hat Deutschland beschlossen, nicht mehr zu reden. Zwar gibt es vereinzelte Debatten – deutsche Think-Tanks fragen sich, wohin Europa steuert, Boulevardzeitungen berichten über „Pleite-Griechen“ und Artikel in den Qualitätszeitungen diskutieren Rating-Agenturen. Hinter all dem steht ein gemeinsames Symptom: Die Nation ist sprachlos. Das Problem ist im Fall der Bundesregierung besonders besorgniserregend. Mit Ausnahme des Überbleibsels aus der Kohl-Ära, Wolfgang Schäuble, klafft heute ein schwarzes Loch dort, wo deutsche Interessen einst vermittelt wurden.

Als sich ein Oppositionspolitiker letzten Monat über Kanzlerin Angela Merkels Mangel an politischer und rhetorischer Führung während der Euro-Krise beschwerte, wurde er zurechtgewiesen: „Der Kollege erinnert sich sicher noch an meine schönen europäischen Reden?“, erwiderte sie kühl und versprach ihm, Kopien zu schicken.

Dieser Zynismus ist atemberaubend. Michael Stürmer, der Helmut Kohls unverkennbare europäische Tonlage mit geschaffen hat, hegt in Sachen einer großen europäischen Merkel-Rede keinerlei Erwartungen. „Die Macht einer politischen Rede entspringt der Überzeugung, und Merkel hat keine Überzeugungen“, sagt Stürmer. Fragt man innerhalb der CDU nach, erfährt man, dass die Erwartungen dort ähnlich gering sind. Wegen ihres ostdeutschen Hintergrunds wird Merkel abschätzend als „Europäerin in Ausbildung“ bezeichnet.

Ein wenig besser stellt sich die Situation im Auswärtigen Amt dar, wo man Kommunikationsprobleme einräumt. Dort heißt es, Deutschlands Verhältnis zur EU habe sich schon vor der Zeit der Rettungspakete im Wandel befunden. Die Wirtschaftskrise habe alle überrascht und die Notwendigkeit noch verstärkt, eine neue Sprache für Europa zu finden und diese den deutschen Wählern und europäischen Partnern zu vermitteln. „Wir haben zu lange an der alten Kohl-Rhetorik festgehalten und sind dann zu abrupt, ohne jeden Zwischenschritt, zur aktuellen, ökonomisch und monetär geprägten Sprache gewechselt“, sagt ein führender Diplomat. „In einer Situation wie dieser, in der Populisten mit den Emotionen der Bevölkerung spielen, könnten wir an der Spitze wirklich jemanden gebrauchen, der in der Lage ist, Leidenschaft in die Debatte bringen.“

Allerdings hat das Auswärtige Amt in Sachen Europa derzeit wenig zu sagen. In der Ära Gerhard Schröder mussten die Diplomaten im Auswärtigen Amt dabei zusehen, wie viele europäische Kompetenzen ins Kanzleramt wanderten. Der Vertrag von Lissabon hat das Problem noch verschlimmert, weil durch ihn die Außenminister bei Gipfeln des Europäischen Rates vor der Tür bleiben müssen.

Zumindest reift im Auswärtigen Amt die Erkenntnis, dass Berlin in der Krise seine Freunde verliert. Wie zu hören ist, reicht die Sorge bis zur Spitze. Als Außenminister Guido Westerwelle kürzlich den irischen Außenminister Eamon Gilmore traf, zerstreute er Befürchtungen, dass sich Deutschlands Verhältnis zur EU abkühle. „Ich bin in den siebziger und achtziger Jahren aufgewachsen, als die Situation in Europa völlig anders war, und ich kann der jungen Generation nur raten: Wartet nicht, bis ihr die Freiheit Europas und der EU vermisst. Engagiert euch dafür“, sagte er. „Es ist ein wundervolles historisches Geschenk, dass wir in einer vereinten EU leben. Für die Bundesregierung und, davon bin ich völlig überzeugt, für den Großteil der deutschen Bevölkerung ist die EU unsere Zukunft – nicht nur aus rationalen Gründen, sondern aus der Tiefe unserer Herzen.“ Seine Bemerkungen waren kurz und wurden in den deutschen Medien nicht zitiert, dabei stellten sie einen frischen Ansatz dar und hatten das Potenzial zu einer bemerkenswerten europäischen Rede.

Westerwelles Tage als Spitzenpolitiker liegen hinter ihm, aber er bleibt ein talentierter Redner und ist als Außenminister in einer guten Position, beherzt zu der europäischen Debatte beizutragen. Als Jahrgang 1961 und Vertreter der Generation, die mit der Berliner Mauer aufgewachsen ist, ist er ideal besetzt, die „Krieg-und-Frieden“-EU-Rhetorik der Kohl-Generation für die Enkel zu übersetzen und greifbar zu machen. Außerdem kann er Berlins europäischen Partnern versichern, dass Deutschland trotz reißerischer Boulevardschlagzeilen zu Griechenland – die immer noch eher publizierte als öffentliche Meinung widerspiegeln – weiterhin dem EU-Projekt verschrieben ist: Haushalte, Rettungspakete und so weiter inklusive.

In Zeiten des übellaunigen Euro-Zonen-Gezanks brauchen wir aus Berlin eine neue Sprache und neue Ideen. Für das heutige Deutschland ist die Euro-Krise ein Moment des Erwachsenwerdens. Aber sich mit der EU zu entlieben, ist keine Option.

Derek Scally ist Berlin-Korrespondent der Irish Times.