Enwicklungspolitik

Um Entwicklung und Wachstum zu fördern, beschränken sich Technokraten oft nur auf wirtschaftliche Initiativen. Politische Anreize dagegen werden häufig ignoriert, und der Wert der Freiheit wird unterschätzt. Doch nur sie ist Garant für dauerhaftes Wachstum und sollte deshalb im Zentrum einer vernünftigen Entwicklungspolitik stehen.

Die Flutkatastrophe in Südostasien löste international eine in diesem Ausmaß bislang ungekannte Solidarität mit den Opfern aus. Ein neuer Humanitarismus? Oder eine Chance für die spendenden Länder, ihre Interessen zu artikulieren? Über Sinn und Effektivität humanitärer Hilfe.

Die Institution, 60 Jahre alt, hat sich oft neu erfunden und wird weiter gebraucht

In seinen Essays über die Religion verweigert der englische Ökonom, Logiker und Philosoph John Stuart Mill es der Natur, ein Modell für die „göttliche Ordnung“ zu sein mit der Bemerkung, sie übertreffe selbst Anarchie und Terror in Unrecht, Ruin und Tod.

Die Millenniumziele müssen verwirklicht werden

Noch vor wenigen Jahren wäre undenkbar gewesen, wie eng heute mancherorts Akteure der Entwicklungspolitik
und des Militärs zusammenarbeiten, etwa in Afghanistan. Die Möglichkeiten,
Vorteile und Risiken dieser Kooperation erörtern die Autoren, die für das Deutsche Institut für
Entwicklungspolitik tätig sind.

Jeffrey Sachs, Professor an der Columbia-Universität in New York, Berater Kofi
Annans und einer der weltweit wichtigsten Entwicklungsexperten, nimmt kein Blatt vor den
Mund: Einige europäische Länder tun viel, aber Deutschland gibt zu wenig, und es ist viel zu sehr
auf die Innenpolitik fixiert. Deutschland wird gebraucht, wenn Europa mit einer Stimme sprechen
und die amerikanische Politik ausgleichen soll – und schließlich wollen die Deutschen auch
einen Sitz im Sicherheitsrat.

Die Handlungsspielräume der bilateralen ebenso wie der multilateralen Entwicklungspolitik
haben sich verändert. Auf der Seite der Entwicklungsländer sind zu den alten,
oftmals ungelösten Problemen neue hinzugekommen; die Industrieländer versuchen zunehmend,
Entwicklungspolitik auch unter sicherheitspolitischen Aspekten zu bestimmen. Peter
Thiery stellt drei Bücher vor, die sich mit der Neujustierung der Entwicklungspolitik auseinandersetzen.

Die weltweite AIDS-Epidemie erschwert gegenwärtig nicht nur die internationale Entwicklungspolitik;
in vielen Entwicklungsländern droht sie sogar die hart erkämpften Verbesserungen der
letzten Jahrzehnte rückgängig zu machen. Für den an der University of Sussex lehrenden Politikwissenschaftler
Stefan Elbe ist in den kommenden Jahren Entwicklungspolitik ohne die Einbeziehung
der wirtschaftlichen, sozialen und sicherheitspolitischen Auswirkungen von
HIV/AIDS undenkbar.

Welche Rolle kann die aktuelle Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO) für die
Entwicklungsländer spielen? Kann die Marginalisierung
der am wenigsten entwickelten Länder durch ihre stärkere Mitwirkung in der WTO
überwunden werden? Antworten auf diese Fragen gibt Georg Koopmann vom Hamburger Welt-
Wirtschaftsarchiv, der für eine entwicklungspolitische Gesamtstrategie plädiert, deren Kernstück
die Armutsbekämpfung bilden müsse.

Eine gemischte Bilanz ziehen die Vereinten Nationen zehn Jahre nach der Weltbevölkerungskonferenz
von Kairo. In vielen Ländern hat sich das Angebot an Familienplanung erheblich verbessert.
Der Mangel an finanziellen Ressourcen, veränderte Prioritäten in der Entwicklungshilfe
und nicht zuletzt eine Ideologisierung der Debatte um reproduktive Rechte drohen die bisher erzielten
Fortschritte jedoch zunichte zu machen.

Zwar hat die „Gebermüdigkeit“ der Industriestaaten inzwischen etwas nachgelassen. Doch werden die allmählich wieder zunehmenden Finanzmittel wirklich effizient eingesetzt? Peter Nunnenkamp vom Kieler Institut für Weltwirtschaft kritisiert, dass die dazu von
der Weltbank und Anderen entwickelten Kriterien auch heute noch – bis auf ein paar Ausnahmestaaten
– ungenügend angewandt werden. Entwicklungshilfe ist nach wie vor weder besonders
selektiv noch wirklich zielgerichtet.