Sicherheitspolitik

2022 beschloss Tokio, seinen Militäretat zu verdoppeln. Aber das Projekt muss noch mit Leben gefüllt werden, und der Weg zu einer verteidigungspolitischen Großmacht ist weit.

Deutschlands Nachbarland rüstet seine Streitkräfte stark auf. Dass Warschau nach eigenen Nuklearwaffen greift, ist aber unwahrscheinlich – es sei denn, die europäische Sicherheitslage änderte sich dramatisch.

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik wandelt sich. Doch der Prozess steht noch am Anfang. So mangelt es bereits an einem gemeinsamen Grundverständnis internationaler Politik im 21. Jahrhundert. Und Vorhaben wie eine resiliente Gesellschaft und „integrierte Sicherheit“ bleiben bislang hinter den Erwartungen zurück.

Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.

Die USA tun bereits viel, um für einen Versuch Pekings, die Insel einzunehmen, gewappnet zu sein. Deutschland und Europa müssen ihren Beitrag leisten, einschließlich der fortgesetzten Hilfe für die Ukraine.

Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.

Sicherheit vor Russland und China ist der eigentliche Gradmesser eines geopolitischen Europas. Das erfordert viel größere Verteidigungsanstrengungen.

Allenthalben mehren sich die Stimmen, die Russland im Krieg gegen die Ukraine im Vorteil sehen: Dass Moskau gewinne, sei nur eine Frage der Zeit. An dieser Behauptung aber sind begründete Zweifel angebracht. Eine Entgegnung.

Frauen sind in der Außen- und Sicherheitspolitik traditionell unterrepräsentiert. Das Netzwerk Women in International Security wurde gegründet, um das zu ändern. Auf diesem Weg ist in den vergangenen Jahren einiges gelungen, dennoch bleibt sehr viel zu tun. Jetzt gibt es einen Grund zum Feiern.

China und die USA konkurrieren bei der Entwicklung und Anwendung der Zukunftstechnologie. Für Peking geht es vor allem um die erhofften Wachstumseffekte. Europa schaut zu.

Die Geschichte der KI in Film und Literatur ist eine Geschichte der Furcht. Ihren Anfang nimmt diese angstbesetzte Darstellung schon in der Schauerliteratur des 19. Jahrhunderts.

Nur wenn wir mit den Risiken der KI entschlossen umgehen, können wir ihre Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen. Die Weichen müssen wir jetzt stellen.