Titelthema

01. Jan. 2024

Die Unvollendete

Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.

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Bild:Verteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umerow in einem Ausbildungszentrum in der Nähe von Kiew, November 2023.
Für das „neue Deutschland-Tempo“ gibt es in vielen Politikbereichen wenig Belege: Verteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umerow in einem Ausbildungszentrum in der Nähe von Kiew, November 2023.
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Die Zeitenwende ist vollzogen – und doch muss sie noch vollendet werden. Die Phase des Epochenwandels, den Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar 2022 verkündete, ist ­vorüber. Die neue Ära hat begonnen. Wir treten ein in eine neue Welt, die – wenn auch unter großen Schmerzen – gerade geboren wird.

Es ist die Zeitenwende im anderen Sinne – die Transformationsaufgabe, die Scholz ebenfalls beschrieb –, die unvollendet geblieben ist. Die Aufgabe besteht darin, eine Antwort zu finden auf die Veränderungen der Welt, für die der russische Überfall auf die Ukraine der deutschen Politik endlich die Augen geöffnet hat. Doch ist die Erfüllung dieser Aufgabe ins Stottern und Stolpern geraten, während der Kanzler und andere versucht haben, ihre Versprechen eines Neubeginns zurückzunehmen.

Einige Zusagen haben sie widerrufen, andere wurden nur langsam angegangen, und wieder dritte haben sie offensichtlich vergessen. Auf diese Weise haben der Kanzler und seine Regierung die wichtigsten Beziehungen des Landes beschädigt. Sie haben Verbündete verärgert, bei denen sie Erwartungen geweckt hatten, vor allem bei den europäischen Bündnispartnern. Durch das Stocken des Wandels in Deutschland werden sie nun Risiken ausgesetzt. In Gefahr geraten auch die Deutschen selbst, von denen sich viele von ihrer Regierung nicht gut vertreten fühlen. Es ist ein schlechter Dienst an den langfristigen Interessen der Deutschen, wenn an der Aufgabe, die Welt für ihre Werte sicher zu machen, nicht weitergearbeitet wird.

Dennoch hat diese Zeitenwende Fortschritte gebracht. Am unmittelbarsten, indem sie Deutschland veranlasst hat, der Ukraine Waffen in ausreichender Menge zu liefern, um eine Niederlage abzuwenden – auch wenn Berlin nicht so weit gegangen ist, Kiew das zu liefern, was für einen Sieg notwendig wäre. Allgemeiner betrachtet, hat die Zeitenwende vor allem neue Horizonte eröffnet, neue Debatten in Gang gebracht und – von Widerstand begleitete, aber trotzdem ernsthafte – Prozesse der Reflexion ausgelöst. Dieser Geist kann nicht in die Flasche zurückgerufen werden.

Viel bleibt zu tun, um die Aussicht auf wirkliche Veränderungen am Leben zu erhalten und um das instabile Fundament zu festigen, auf dem jetzt diejenigen aufbauen müssen, die das Werk der Zeitenwende zu vollenden suchen.

Alte Widersprüche

Die Notwendigkeit, aus dem russischen Gas auszusteigen – und zwar sehr rasch –, gab der Diskussion über Deutschlands Energiemix einen neuen Impuls. Mit ihr erhielt die Debatte neben ihrer ökologischen Dimension auch einen klaren geopolitischen Kontext. Zugleich machte die Umstellung deutlich, wie viel erreicht werden kann, wenn der politische Wille vorhanden ist. Die Tatsache, dass zwei große Flüssigerdgas (LNG)-Terminals binnen neun Monaten ans Netz gehen konnten, veranlasste Scholz, sich mit einem „­neuen Deutschland-Tempo“ zu brüsten, auch wenn es in anderen Politikbereichen dafür kaum Belege gibt.

Expertinnen und Experten, die argumentiert haben, das Problem liege nicht im Bezug von Energie von autoritären Regimen (wie Russland), sondern in der mangelnden Diversität der Bezugsquellen, werden sich durch den neuen Lieferantenmix bestätigt fühlen, zu dem Katar und Aserbaidschan ebenso zählen wie Norwegen und andere Länder. Diese Sichtweise wird jedoch von denjenigen infrage gestellt, die es an sich schon für problematisch halten, mit autoritären Regimen Geschäfte zu machen und Autokraten zu bereichern. Das gilt auch für die, die diesen Moment nutzen wollen, um die grüne Wende des Landes von fossilen Brennstoffen hin zu erneuerbaren Ener­gien zu beschleunigen.

 

Der Epochenwandel ist vollzogen, doch die angekündigte Transformationsaufgabe bleibt unvollendet

 

Unerfreulicherweise ist die Energiewende – vor allem bei Solar und Wind, den beiden Hauptquellen erneuerbarer Energie in Deutschland – auf Materialien und Technologien aus China angewiesen. Das bedeutet, dass sie einem erheblichen geopolitischen Risiko unterliegt, das bisher nicht angemessen berücksichtigt wird. Weil die Energieerzeugung je nach Sonnenstand oder Windstärke fluktuiert, müssen zudem weitere Lücken mithilfe stetigerer Energiequellen geschlossen werden.

In dieser Situation beschloss die Bundesregierung, auf die umweltschädliche Kohleverstromung zurückzugreifen, statt die schon lange feststehende Entscheidung zum Atomausstieg zu revidieren. Dies löste im In- und Ausland eine sehr kritische Debatte über die politischen Dogmen Deutschlands aus, was einige der deutschen Aktivistinnen und Aktivisten aber nicht davon abhielt, die Nuklearprogramme der Nachbarländer Frankreich und Polen zu kritisieren. Zugleich räumte der Schritt auch nicht den Verdacht aus, dass manche Leute in Berlin – und in der deutschen Großindustrie – nur zu gerne zu den russischen Fossilbrennstoffen zurückkehren würden, sollte Russlands Präsident Wladimir Putin gehen (offenbar unabhängig davon, wer der Nachfolger wäre).

Solche Einstellungen tragen zu der grundlegenderen Sorge bei, dass sich Deutschland noch immer nicht von seinen früheren (geo-)ökonomischen Überzeugungen verabschiedet hat, sondern sich an Überbleibsel von „Wandel durch Handel“ (wenn auch vorerst nicht mit Russland) und an die frühere Epoche der neoliberalen Globalisierung und des Freihandels klammert. Berlin setzt auf Risikoverringerung (statt auf Entkopplung), und die China-Strategie des Landes betont vor allem den kontrollierten Umgang mit Risiken.

 

Deutschland ist  offenkundig nicht bereit,  Sicherheitsgarant  für Europa zu werden

 

Dennoch ist immer noch nicht klar, wie weit die Interessen und Einstellungen des deutschen Staates, der deutschen Bevölkerung und der deutschen Unternehmen wirklich im Einklang miteinander stehen. Weil manche Unternehmen als „zu groß zum Scheitern“ angesehen werden und eng mit China verflochten sind, besteht die Gefahr, dass privatisiertes Gewinnstreben in die Sozialisierung der Risiken mündet. Der Ansatz des Kanzleramts, weiterhin Geschäfte und Investitionen mit China zu fördern, einschließlich der Durchsetzung des Verkaufs eines knapp unter 25 Prozent liegenden Anteils an einem Terminal im Hamburger Hafen an ein chinesisches Staatsunternehmen, hat wenig dazu beigetragen, diese Sorge auszuräumen.

Für Verbündete wie die Tschechische Republik, die kaum eigene Abhängigkeiten von China haben, aber feststellen müssen, dass sie sich durch ihre enge Verflechtung mit der deutschen Wirtschaft trotzdem in Abhängigkeiten befinden, ist diese Zweideutigkeit beunruhigend. Besonders, weil Deutschlands Koalitionsregierung sich als schwierig im Umgang erwiesen hat und das Kanzleramt, wenn es entschieden handelt, oft recht taub für die Bedenken seiner Verbündeten wirkt.

Dies ist natürlich nicht der einzige Grund, warum Deutschlands Ruf in Mittel- und Osteuropa gelitten hat, und es geht auch nicht nur um den früheren Umgang Berlins mit Moskau. Auch die Ehrfurcht, die man Deutschland einst als hochmoderner, technologisch fortschrittlicher und wohlhabender Gesellschaft entgegenbrachte, ist verloren gegangen. Deutschland ist in mehrfacher Hinsicht von seinen Nachbarn überholt worden und wirkt, jedenfalls wenn es um Digitalisierung und Bürokratie geht, als ob es in der Vergangenheit feststeckt.

Zeitlupenwende

Trotz allen Geredes der vergangenen zwei Jahre vermittelt Berlin allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen. Dies soll nicht heißen, dass sich nichts geändert hätte. Deutschland hat, wenn auch schleppend, einen langen Weg bis zur Lieferung von Waffen an die Ukraine zurückgelegt. Selbst wenn es Zweifel an seinem mittelfristigen Engagement gibt, das 2-Prozent-Ziel der NATO einzuhalten, hat es tatsächlich mehr Geld für Verteidigungsausgaben zur Verfügung gestellt. Und was vielleicht das Wichtigste ist: Deutschland hat sich bereit erklärt, als Rahmennation eine dauerhaft in Litauen stationierte Brigade zu stellen, um die Enhanced Forward Presence der NATO zu stärken. Sie wird, wenn sie erst da ist, vor Ort sehr geschätzt werden.

Dennoch sind all diese Dinge das Werk von gestern; das Aufholen alter Versäumnisse – und dies noch nicht einmal vollständig. Das Sondervermögen für die Bundeswehr wird genutzt, um Posten auf einer alten Einkaufsliste zu bezahlen. Es stopft einige, aber längst nicht alle der unzähligen Lücken bei den Streitkräften. Die Truppenpräsenz in Litauen wird verstärkt, da sie nicht ausreichte, um die Verbündeten zu beruhigen und Russland abzuschrecken. Im Gegensatz zu Scholz’ erklärtem Ziel ist Deutschland offenkundig nicht bereit, Sicherheitsgarant für Europa zu werden oder gar seiner selbsterklärten besonderen Verantwortung für die europäische Sicherheit gerecht zu werden. Der Prozess, dies zu ändern, geht bei weitem nicht schnell genug voran.

Daran wird ein noch grundlegenderes Problem deutlich: Der Impuls, der zu der Zeitenwende-Rede führte, ging auf eine fehlerhafte Bedrohungsanalyse zurück. Man ging davon aus, dass Kiew in wenigen Tagen fallen und dass sich ein triumphierendes Russland dann neuen Zielen in noch größerer Nähe zu Deutschland zuwenden würde. Deswegen schien es notwendig, rasch aufzurüsten. Doch die Ukrainer wehrten sich tapfer und gaben den Verbündeten die Chance und gute Gründe, sie mit weiteren Waffen zu versorgen. Deutschland schloss sich dem schließlich an. Als sich aber die klare, gegenwärtige und scheinbar unmittelbare Gefahr für Deutschland auflöste, entwich die Luft aus dem Veränderungsprozess, und die „Zeitlupenwende“ wurde mancherorts zum Objekt des Spottes.

Dass diejenigen, die den Wandel in Deutschland verschleppen, die Gefahr nicht begreifen, dass die Ukraine den Krieg womöglich nicht vollständig gewinnt und Russland auf diese Weise für seine Aggression belohnt wird, ist ebenfalls aufschlussreich. Es passt aber zu dem Versagen, sich auf die Möglichkeit einer zweiten Präsidentschaft Donald Trumps (oder einer Trump-ähnlichen Präsidentschaft) in den USA vorzubereiten. Würde man diese Möglichkeit ernstnehmen oder als die Gefahr betrachten, als die sie dargestellt wird, müssten wir eine massive und schnelle Aufrüstung erleben. Ebenso müssten wir Gerüchte darüber hören, dass Berlin mit Paris und London darüber spricht, wie Deutschland sinnvoll in ihre nuklearen Schutzschirme einbezogen werden könnte.

Unvollendete Aufgaben

Ein großes, grundlegendes und dauerhaftes Problem ist, dass Deutschland noch immer keine klare geopolitische Strategie hat, die so mit Fähigkeiten und einem sektorübergreifenden Ansatz unterlegt ist, dass sie glaubwürdig ist. Die erste Nationale Sicherheitsstrategie des Landes, die im Juni 2023 vorgelegt wurde, hat hier nicht wirklich Abhilfe geschaffen. Sie enthielt gute Beschreibungen von vielen der Herausforderungen, vor denen das Land steht, wirkte aber verwirrend, weil sie unterschiedliche und widersprüchliche Ziele von Multipolarität und systemischem Wettbewerb propagierte. Der möglicherweise nützliche Ansatz einer „integrierten Sicherheit“, der in der Strategie vorgegeben wurde, wurde dadurch verwässert, dass weder die Prioritäten noch die Voraussetzungen für die Mittelzuweisung für wichtige Bereiche genannt wurden.

Ein weiteres Problem ist, dass Deutschland noch immer nicht mit seinen Bündnispartnern zusammenarbeitet, um seine eigenen Interessen auszutarieren und einen Weg zu finden, wie es diese Interessen verfolgen und gleichzeitig seine Werte schützen und fördern kann. Die Verbündeten erkennen, dass Deutschland sich bewegt, aber sie können sich – wegen der vielen bereits genannten Widersprüche und blinden Flecke – nicht sicher sein, wohin die Reise geht. Dies schafft Unsicherheit in Bezug auf Deutschlands außenpolitische Rolle und Identität, was wiederum eine wirkungsvolle Teamarbeit erschwert.

Das Kanzleramt scheint sich immer noch an die Welt von gestern zu klammern, im Irrglauben, dass es den geopolitischen Sturm einfach aussitzen könne und dass ein großer Teil des alten Systems von Handel und Geoökonomie – von dem Deutschland so sehr profitiert hat – erhalten werden kann. Andere in der Koalition, vor allem die Grünen, sind womöglich anderer Auffassung, aber es gelingt ihnen nicht, diesen Ansatz zu verändern. Außerdem sind sie selbst genauso wenig bereit, manche der eigenen heiligen Prinzipien aufzugeben, um anderswo Fortschritte zu erzielen. Die FDP unterstützt Scholz im Großen und Ganzen. Im Gegenzug hat der Kanzler ihr Zugeständnisse gemacht, zum Beispiel bei der Verlängerung der Fristen für die Herstellung und Nutzung von Verbrennungsmotoren, was Deutschlands EU-Partner vor den Kopf gestoßen hat.

Mehr als Außenpolitik

Es wird oft gesagt, dass die Außenpolitik bei Wahlen keine Rolle spielt – aber bei der Zeitenwende ging es zu keiner Zeit ausschließlich um Außenpolitik. Sie weckte die Erwartung, dass sich Deutschland selbst verändern würde, um sich besser in die heraufziehende Welt einzubringen und sich materiell wie mental auf die Zukunft vorzubereiten. Außerdem haben die vergangenen zwei Jahre viele Menschen verstehen lassen, wie eng Außen- und Innenpolitik miteinander verflochten sind. Die Notwendigkeit, sich dafür zu interessieren, wie die Bundesrepublik mit diesen Verflechtungen umgeht, wurde offensichtlich.

Und die Menschen begreifen das. Umfragen zeigen, dass sich die Deutschen für Geopolitik und Geoökonomie interessieren (auch wenn sie diese Begriffe nicht verwenden) und dass sie sich eine Führung wünschen, die Deutschlands Position in beiden Bereichen besser justiert. Es gibt eine große Chance für eine Führung, die die Herausforderungen kommuniziert, aber auch erklärt, wie eine Regierung gemeinsam mit ihren Verbündeten handeln kann, um sie zu bewältigen – indem sie Schritt für Schritt erklärt, was notwendig ist, wie es die Menschen betrifft und warum es im Sinne von Deutschlands Werten und Interessen wichtig ist zu handeln.

In dieser Situation können Politiker mit einer klaren Strategie und geopolitischen Vision den Menschen verständlich ­machen, welche Kosten zu tragen sind und wie die Politik diese in Investitionen für eine bessere Zukunft umwandeln kann. Sie können zum Beispiel erklären, warum es sich lohnt, in die Verteidigung zu investieren, die Demokratie in Europa zu verteidigen und die Handelsmodelle neu zu gestalten, um das geopolitische Risiko zu verringern, auch wenn dafür kurzfristig ein Preis zu zahlen ist.

 

Es gilt zu begreifen, dass es Konflikte gibt, die gewonnen und nicht nur gemanagt werden müssen

 

 

Letztlich hat die Zeitenwende auch eine Debatte darüber ausgelöst, wie sich Deutschlands Rolle in der Welt und eine mögliche deutsche Führungsrolle zu der Vergangenheit des Landes und seiner (selektiven) Erinnerungskultur verhalten. Die besonderen Lehren, die Deutschland aus seinen historischen Verbrechen gezogen hat, sind ein Kern seiner heutigen Staatlichkeit; aber manche sind lückenhaft oder irreführend und werden derzeit zu Recht hinterfragt. Die größte Relevanz hat dies dort, wo es um die Notwendigkeit geht, Krieg zu führen, um expansionistische, diktatorische Imperien (wie das heutige Russland) zu stoppen. Dazu ist es auch notwendig, über die erforderlichen militärischen Mittel zu verfügen und seine Feinde zu benennen und zu erkennen. Es gilt zu begreifen, dass es Konflikte gibt, die gewonnen und nicht nur gemanagt werden müssen.

Wenn diese grundlegenden Probleme angegangen werden und ihren Ausdruck in einer wirklichen Politik und geopolitischen Vision finden, kann die unfertige Aufgabe der Zeitenwende vollendet werden. Dann kann Deutschland auch die Schlüsselbeziehungen, auf die es angewiesen ist, die es aber nicht ausreichend beachtet und gepflegt hat, wiederbeleben und ihnen neue Bedeutung verleihen. Von Frankreich, Kanada und Großbritannien über Nordeuropa bis hin zu Mittel- und Osteuropa gibt es ein riesiges Potenzial für Deutschland, sich durch gutes Handeln selbst Gutes zu tun.

Es ist einfacher, ein besserer Team­player zu sein, wenn andere wissen, mit welchem Deutschland sie zu rechnen haben. Führung durch Zuhören und daran angepasstes Handeln würde Deutschland helfen, manch andere Ziele zu erreichen. Beispielsweise könnte es dann dazu beitragen, die globale Ordnung in eine inklusivere Richtung zu lenken – basierend auf dem Verständnis, dass dies nicht bedeutet, dass alles erlaubt ist, sondern dass die liberalen und demokratischen Werte gefördert und geschützt werden müssen. Eine engere Zusammenarbeit mit den Verbündeten für die Sicherheit in Europa würde auch die Beziehungen zu den USA verbessern, unabhängig davon, welche Regierung an der Macht ist. Für den Fall, dass sich die Lage verschlechtert, wäre es eine Absicherung.

In allen vier demokratischen Parteien Deutschlands gibt es Politikerinnen und Politiker, die das verstehen und bereit sind, tief in den Spiegel der Selbstreflexion zu schauen, den die vergangenen zwei Jahre bieten. Sie haben sich als überzeugende Anwälte einer wichtigeren Rolle Deutschlands erwiesen, wenn es darum geht, der autoritären Bedrohung entgegenzutreten und mit mehr Selbstbewusstsein Schritte in eine demokratische Zukunft zu gehen. Damit das geschehen kann, müssen sie vollenden, was begonnen wurde.

Aus dem Englischen von Bettina Vestring

Bibliografische Angaben

Internationale Politik Special 1, Januar/Februar 2024, S. 6-11

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Dr. Benjamin Tallis ist Senior Research Fellow im Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen und leitet das Projekt „Aktionswerkstatt Zeitenwende“. Er ist Co-Host des Podcast „Berlin-SideOut“.