Sicherheitspolitik

Die Unterstützung scheint abzunehmen: Umso wichtiger ist die unumkehrbare Einbindung des Landes in euro-atlantische Strukturen.

Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.

Israel und Deutschland verfolgen unterschiedliche Ansätze bei der Integration von Frauen in Militär und Sicherheitspolitik. Warum? 

Nahost-Experte und Chefredakteur des Magazins Zenith
 

Wenn Kanzler Scholz und andere führende deutsche Politiker darauf beharren, Deutschland dürfe bei aller notwendigen Unterstützung für die Ukraine auf keinen Fall „Kriegspartei“ werden, befestigen sie damit eine gefährliche Lebenslüge. Denn die Wahrheit ist: Wir befinden uns de facto längst im Krieg.

Wenn Deutschland weiterhin zu wenig tut, werden wir mit Kiew den Krieg verlieren.

Chinas und Indiens Ringen beeinflusst die entstehende Sicherheitsordnung erheblich. Das ist nicht nur für die Großregion hochrelevant – sondern auch für Europa. 

Wäre der französische Präsident wirklich bereit, Bodentruppen in die Ukraine zu ­entsenden? Äußerungen zur „grenzenlosen“ Unterstützung Kiews und nachfolgende Debatten finden einen breiten Niederschlag in den französischen Medien. 

Europa muss neue Wege in den Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen mit Peking finden. Die zentrale Frage: Wie lässt sich Kooperation mit Sicherheit in Einklang bringen?

Der Begriff fehlt zurzeit in keiner Diskussion über den richtigen Umgang mit dem Reich der Mitte: 
„De-Risking“. Europa muss eine eigene Strategie dafür entwickeln, die auch die militärische Dimension berücksichtigt.

Unbestritten ist der strategische Wert, den das Bündnis für die Sicherheit seiner Mitglieder bietet. Soll dieser auch in Zukunft Bestand haben, muss es mehr Klarheit über den Kurs der NATO geben. Drei Themenbereiche sind dabei besonders wichtig: die transatlantischen Beziehungen, eine aufgeklärte Abschreckungsdebatte sowie der Aufbau einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur.

Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, ist ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.