Terrorismus

Ostasien, darin sind sich fast alle Beobachter einig, ist eine der sicherheitspolitisch gefährlichsten
Regionen der Welt. Dirk Nabers stellt vier Neuerscheinungen vor, die sich mit dem staatlich organisierten
Terrorismus im asiatisch-pazifischen Raum, der Bedrohung des maritimen Handels,
mit aktuellen Problemen der japanischen Sicherheitspolitik sowie mit den ethnischen Konflikten
in Indonesien befassen.

Die Intervention der von den USA geführten Koalition in Irak, die fortdauernde Gewalt und
Hoffnungslosigkeit in den israelisch besetzten Gebieten Palästinas und ein zunehmend „entgrenzter“
islamistischer Terrorismus haben, so der Berliner Publizist Reinhard Hesse, die Bereitschaft
zu politischen Veränderungen in der Region nicht eben gestärkt. Dennoch lassen sich Beispiele
„für denkbare Faktoren einer positiven Entwicklung“ finden.

Zu den größten Gefahren nach dem Ende des Ost-West-Konflikts gehört für den emeritierten
Frankfurter Politikprofessor der Terrorismus. Zwar haben Publizistik und Politikwissenschaft
bereits wichtige Beiträge zur „strategischen Aufarbeitung“ des Terrorismus geleistet, seine Erörterung
muss aber um seine entwicklungsgeschichtliche Interpretation und um die Analyse seiner
politischen Quellen und Ziele ergänzt werden. Eine solche Analyse, verbunden mit einer „Verhinderungsstrategie“,
wird von Czempiel hier vorgelegt.

Die NATO, die institutionelle Verkörperung des transatlantischen Bündnisses, der noch unlängst die Totenglocke geläutet wurde, ist heute bemerkenswert aktiv. Doch die Allianz, so Constanze Stelzenmüller, Redakteurin der Hamburger Wochenzeitung Die Zeit, steht jetzt vor größeren Herausforderungen als jemals zuvor. Zwar sei der alte Feind verschwunden, doch sehe sich die NATO einem breiten Spektrum diffuser Risiken und Gefahren gegenüber, von Netzwerken der Organisierten Kriminalität über Terrorismus bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Nach den Anschlägen von Madrid muss in Deutschland ebenso wie in den meisten europäischen
Staaten eine Neubewertung der Gefahren des islamistischen Terrorismus stattfinden.

Selbstmordanschläge, bei denen sich der Täter selbst opfert, sind besonders spektakuläre Formen
des Terrorismus. Der Islamwissenschaftler und Journalist Christoph Reuter untersucht Genese
und Weiterentwicklung dieser Kampfform und kommt zu dem Schluss, dass vor allem die USA
das Phänomen bisher nicht verstanden haben und daher eine falsche Gegenstrategie anwenden.

Nach den Anschlägen vom September 2001 wurden in Deutschland die so genannten „Otto-Pakete“
zur Verbesserung der Terror-Abwehr verabschiedet. Werthebach, ehemals Präsident des
Bundesverfassungsschutzes und Berliner Innensenator, hält Deutschland aus rechtlichen und organisatorischen
Gründen für nur „bedingt abwehrbereit“ und macht Änderungsvorschläge.

Über das engmaschige und weltweit agierende Netz islamischer Stiftungen und Unternehmen
und deren finanzielle Verflechtungen mit dem internationalen Terrorismus ist in der Öffentlichkeit
nur wenig bekannt. Jürgen Turek stellt ein neues Buch vor, das diesen Verflechtungen in den
USA nachgeht und dort erhebliche Mängel bei der Bekämpfung des Terrorismus aufdeckt.

Der Partisanenkrieg des 20. Jahrhunderts ist abgelöst worden durch den Terrorismus. Für den an
der Berliner Humboldt-Universität lehrenden Politikprofessor mehren sich die Anzeichen dafür,
dass die Bedrohung durch terroristische Anschläge, die aktuelle Variante des „Verwüstungskriegs“,
das politische und wirtschaftliche Geschehen der nächsten Jahrzehnte bestimmen wird.

Der „Kampf gegen den Terrorismus“ fordert einen hohen Preis: um die Sicherheit Vieler zu erhöhen,
wird die Verletzung elementarer Grundrechte Einzelner in Kauf genommen. Die Generalsekretärin
der deutschen Sektion von Amnesty International fordert, dass die Regierungen Rechenschaft
ablegen müssen, wie sie die Menschenrechte bei der Terrorbekämpfung schützen.

Für transnationale Terrornetzwerke sind vor allem jene Staaten interessant, in denen Staatlichkeit „auf der Kippe“ steht, die geschwächt sind oder sich in einem fortgeschrittenen Verfallsprozess befinden. Dazu gehören u.a. Pakistan, Indonesien, Philippinen, Saudi-Arabien oder Jemen. Die internationale Gemeinschaft muss dazu beitragen, die staatlichen Strukturen in diesen Ländern zu stärken; doch treten bei solchen Reformprozessen auch Zielkonflikte auf.