Über kaum ein sicherheitspolitisches Thema wird in Deutschland seit Jahren so intensiv diskutiert wie über bewaffnete Drohnen. Diese 8 Thesen erklären den Stand der Dinge – und räumen mit hartnäckigen Mythen auf.
Die Erfahrungen mit Covid-19 sollten Regierungen dazu nutzen, Menschen besser vor Biowaffen zu schützen. Und in der Forschung muss Missbrauch verhindert werden.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen, das Atomabkommen mit Iran zu retten. Im Raum stehen auch Fragen europäischer Souveränität
Will sich die NATO weiterhin gegenüber atomaren Bedrohungen verteidigen, muss sie sich zur Idee der Abschreckung mit Kernwaffen bekennen
Die US-Regierung hat erklärt, den INF-Vertrag von 1987 wegen angeblicher russischer Verstöße aufkündigen zu wollen. Das Abkommen verbietet die Produktion landgestützter nuklearer Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 500 Kilometern. Steht die Welt vor einer neuen Aufrüstungsspirale? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.
Schon in den 1950er Jahren gab es erste Bestrebungen zu einer europäischen Bombe, in den 1990er Jahren bemühte sich vor allem Paris um Fortschritte. Seitdem aber liegt das Thema brach. Angesichts der Unsicherheit in den transatlantischen Beziehungen ist es an der Zeit für eine offene Diskussion zwischen europäischen Politikern und Experten.
Hier die Forderung nach einer deutschen Atombombe, dort der Aufruf, Deutschland solle sich dem Nuklearwaffen-Verbotsvertrag anschließen: zwei völlig konträre Konzepte, die sich jedoch in vielem ähneln, auch darin, dass sie von dringlicheren Problemen ablenken. Dabei wäre es an der Zeit, dass Deutschland nuklearpolitisch wieder sprechfähig würde.
Ein Kernwaffenverbot würde die Welt nicht sicherer machen
Die Abschaffung aller Kernwaffen ist ein nobles Vorhaben. Doch sie setzt ein umfassendes und dauerhaft wirksames Inspektionssystem voraus, von dem wir noch meilenweit entfernt sind. Deshalb könnte eine Verbotskonvention keinesfalls den Nichtverbreitungsvertrag ersetzen; zielführend ist vielmehr eine verbesserte nukleare Rüstungskontrolle.
Das Atomabkommen mit dem Iran basiert auf Wunschdenken
„Wir haben sie zum Narren gehalten“, fasste der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Ben Rhodes, die Verhandlungen über den Iran-Atomdeal und die Beeinflussung der Berichterstattung darüber rückblickend zusammen. Damit sollte die Diskussion über die „Moderaten“ im Iran eigentlich beendet sein – eine amerikafreundliche, auf Systemwechsel zielende Gruppe gibt es in Teheran nicht.
Moderne Mini-Atombomben bedrohen die internationale Stabilität
Von vielen Seiten wird derzeit eine Renaissance der nuklearen Abschreckung beschworen. Doch das Konzept ist nicht mehr dasselbe wie im Kalten Krieg: Statt auf vermeintlich stabilisierende Mechanismen zu setzen, fordern atomar bewaffnete Staaten durch ihre Modernisierungspläne eine Eskalationsspirale heraus.
Wie Deutschland das israelische Nuklearwaffenprogramm finanziert hat
Mit den Erkenntnissen über die Umsetzung der streng geheimen „Aktion Geschäftsfreund“ ist die letzte bisher noch offene Lücke in den Informationen über die deutsch-israelischen Beziehungen geschlossen. Die deutsche Finanzhilfe zur Entwicklung des israelischen Nuklearwaffenpotenzials hat dem Staat der Juden eine Überlebensgarantie besonderer Art gegeben, die den Urhebern der „Aktion Geschäftsfreund“ zur Ehre gereicht.
Über den Umgang mit dem Iran gibt es ganz unterschiedliche Meinungen
Wie Amerika in eine internationale Krise hinein- und wieder herausschlitterte
Der Chemiewaffenangriff in Damaskus am 21. August 2013 war das Startsignal für 24 chaotische Tage. In der Hauptrolle: ein US-Präsident, der beschließt, Syrien zu bombardieren, dann einen vom Kongress bewilligten Militärschlag vorzieht, nur um am Ende ein Abkommen mit seinem größten internationalen Rivalen zu schließen.
