Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen

Will sich die NATO weiterhin gegenüber atomaren Bedrohungen verteidigen, muss sie sich zur Idee der Abschreckung mit Kernwaffen bekennen

Die US-Regierung hat erklärt, den INF-Vertrag von 1987 wegen angeblicher russischer Verstöße aufkündigen zu wollen. Das Abkommen verbietet die Produktion landgestützter nuklearer Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 500 Kilometern. Steht die Welt vor einer neuen Aufrüstungsspirale? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Schon in den 1950er Jahren gab es erste Bestrebungen zu einer europäischen Bombe, in den 1990er Jahren bemühte sich vor allem Paris um Fortschritte. Seitdem aber liegt das Thema brach. Angesichts der Unsicherheit in den transatlantischen Beziehungen ist es an der Zeit für eine offene Diskussion zwischen europäischen Politikern und Experten.

Hier die Forderung nach einer deutschen Atombombe, dort der Aufruf, Deutschland solle sich dem Nuklearwaffen-Verbotsvertrag anschließen: zwei völlig konträre Konzepte, die sich jedoch in vielem ähneln, auch darin, dass sie von dringlicheren Problemen ablenken. Dabei wäre es an der Zeit, dass Deutschland nuklearpolitisch wieder sprechfähig würde.

Die Abschaffung aller Kernwaffen ist ein nobles Vorhaben. Doch sie setzt ein umfassendes und dauerhaft wirksames Inspektionssystem voraus, von dem wir noch meilenweit entfernt sind. Deshalb könnte eine Verbotskonvention keinesfalls den Nichtverbreitungsvertrag ersetzen; zielführend ist vielmehr eine verbesserte nukleare Rüstungskontrolle.

„Wir haben sie zum Narren gehalten“, fasste der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Ben Rhodes, die Verhandlungen über den Iran-Atomdeal und die Beeinflussung der Berichterstattung darüber rückblickend zusammen. Damit sollte die Diskussion über die „Moderaten“ im Iran eigentlich beendet sein – eine amerikafreundliche, auf Systemwechsel zielende Gruppe gibt es in Teheran nicht.