Institutionen & Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Visionär und Militärfreak

Kostenpflichtig

Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung ­Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.

Autor*in/nen
Felix Lill

Mehr Mars, weniger Venus

Was Obama misslingt, nutzt dem Iran

Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten ist bisher wenig erfolgreich – immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Obama konnte die wichtigsten regionalen Akteure nicht überzeugen, und Washington verliert im Kampf gegen das Regime in Teheran immer mehr an Boden.

Autor*in/nen
Gil Yaron
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Vorsichtiger Förderer

Neu-Delhis Scheu vor einem allzu forschen Demokratieexport

Es ist die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt, und ganz gewiss zieht Indien auch global die liberale Demokratie autoritären Systemen vor. Noch aber dämpfen vor allem geopolitische Faktoren den Enthusiasmus Indiens, sich nachdrücklich für den Export seines politischen Systems einzusetzen. Zu groß ist die Furcht, als Büttel des Westens zu gelten.

Autor*in/nen
Kanti Bajpai
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Völkerrecht im asymmetrischen Krieg

Terroristen bekämpfen, Zivilisten schützen

Fast 1000 palästinensische Zivilisten und 13 israelische Soldaten wurden im Gaza-Krieg vom Januar 2009 getötet. Grund genug, sich Gedanken zu machen: Wie muss, wie kann eine reguläre Armee Zivilisten schonen und dabei Terroristen bekämpfen, die ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild missbrauchen?

Autor*in/nen
Avishai Margalit
Michael Walzer
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Schweiz des Ostens

Blockfreiheit als Überlebensstrategie?

Die Wahl Viktor Janukowitschs zum Präsidenten der Ukraine war eine Zäsur. Eine NATO-Mitgliedschaft ist damit vom Tisch. Wobei Janukowitsch auch keine ergebene Anbindung an Russland sucht – er sieht sein Land als Brücke zwischen Europa und Asien und möchte gleichermaßen Sicherheitsgarantien vom Westen wie von Russland erhalten.

Autor*in/nen
Alexander Rahr
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Die Vielfalt bewahren

Wider den Verlust an biologischer Vielfalt

Der Verlust an biologischer Vielfalt hat bereits heute Ausmaße angenommen, die im Bereich des Klimawandels erst in einigen Jahrzehnten zu erwarten sind. Trotzdem beherrscht der Klimawandel die politische Debatte, während Biodiversität noch immer ein Randthema ist. Eine politische, auch institutionelle Aufwertung ist dringend notwendig.

Autor*in/nen
Sascha Müller-Kraenner
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Nukleare Dilemmata der NATO

Neue Strategien nach START

Westerwelles Forderung nach einem Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland hat viel Kritik hervorgerufen. Denn er kam, unabgestimmt mit den Bündnispartnern, in einer Zeit, in der intensiv über das Ziel einer atomwaffenfreien Welt und die neue NATO-Strategie diskutiert wird – über Abschreckung, Abrüstung und Abwehr.

Autor*in/nen
Michael Paul
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Supermacht mit Selbstzweifeln

Buchkritik

Guantánamo, Finanzkrise, transatlantische Verstimmungen: kein leichtes Erbe, das US-Präsident Barack Obama im vergangenen Jahr von seinem Vorgänger George W. Bush angetreten hat. Doch liegen die Wurzeln für die aktuelle Misere nicht viel tiefer? Neue Bücher über Machtmissbrauch, Konsumsucht und die Schattenseiten des American Dream.

Autor*in/nen
Christian Hacke
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Buchkritik
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Demokratie und Dividende

Zum Mythos der "attraktiven Autokratien"

Sind demokratische Herrschaftsordnungen notwendige Bedingung für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, oder können auch Autokratien eine ökonomische „Entwicklungsdividende“ erzielen? Die Antwort: In Einzelfällen kann es unter autokratischen Regimen zu Modernisierungserfolgen kommen. Langfristig aber sind die Demokratien auch hier überlegen.

Autor*in/nen
Jörg Faust
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Sehnsucht nach der starken Hand

Die Denker und die Diktatoren

Stalin, Miloševic, Fidel: Wie kommt es, dass die zarten Seelen, die sich gerne in Südfrankreich oder in der Toskana erholen, immer wieder auf Protagonisten eines manichäischen Weltbilds hereinfallen, die die komplexen gesellschaftlichen Strukturen in ihrem Land gleichsam mit der Machete durchschlagen? Zur Sozialpsychologie der europäischen Intellektuellen.

Autor*in/nen
Reinhard Mohr
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Nach Kopenhagen

Welchen Multilateralismus benötigt erfolgreiche Klimapolitik?

Das Scheitern des Kopenhagener Gipfels hat es bewiesen: Der UN-Rahmen ist viel zu groß, um echte Fortschritte zu erzielen. Deshalb ist es unerlässlich, neue Ansätze zu finden, die zielführend sind: vor allem den Einstieg in die karbonfreie Industrialisierung. Die EU sollte geduldige Verhandlungen führen und nicht nur Verpflichtungen einfordern.

Autor*in/nen
Joachim Krause
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Vatikan und Weltbühne

Politische Zwischenbilanz Benedikts XVI.

Als „Gespenst des toten Römischen Reiches, das gekrönt auf dessen Grab sitzt“ bezeichnete einst Thomas Hobbes das Papsttum. Gibt es heute, dreieinhalb Jahrhunderte nach Hobbes, vernünftige Gründe für eine politische Präsenz des Heiligen Stuhls auf dem internationalen Parkett?

Autor*in/nen
Otto Kallscheuer
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Essay
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Mittler zwischen Nord und Süd

Kostenpflichtig

Südafrikas Position nach dem Klimagipfel in Kopenhagen

Südafrika hat an dem in letzter Minute ausgehandelten „Copenhagen Accord“ maßgeblich mitgewirkt. Das zeigt die wachsende Bedeutung von informellen oder Ad-hoc-Gruppen in der multipolaren Weltordnung. In weiteren Klimaverhandlungen wird Pretoria gebraucht – und auf weitere Geld- und Technologietransfers drängen.

Autor*in/nen
Christian von Soest
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