Supermacht mit Selbstzweifeln

Innen- und Außenpolitik von US-Präsident Barack Obama stehen im Zeichen des schweren Erbes seines Vorgängers George W. Bush. Das gilt insbesondere für den Krieg gegen den Terror, dessen innenpolitische Bedeutung lange vernachlässigt worden ist. Wie haben die Regierungsstellen in Washington auf den Terrorangriff des 11. September reagiert? Haben sie die Bevölkerung angemessen geschützt und das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit gewahrt?

Seit 9/11 wurden in den USA auf allen Ebenen Kontrollen und Restriktionen verschärft. Dass dabei Bürgerrechte in einem Ausmaß missachtet wurden, das man geradezu als kafkaesk bezeichnen könnte, führt uns Steven Wax vor Augen. In seinem Buch „Kafka in Amerika“ erzählt der Anwalt aus Oregon die Geschichte zweier Mandanten, die in das Antiterrornetz der US-Regierung gerieten: Brandon Mayfield, amerikanischer Anwalt, wurde verhaftet, weil das FBI ihm fälschlicherweise Fingerabdrücke zuordnete, die beim Bombenanschlag in Madrid vom März 2004 gefunden wurden.

Die massive Einschränkung der Bürgerrechte im Zuge des Patriot Act erlebte Mayfield hautnah: Er wurde ausgehorcht, überwacht, verhaftet und auf Jahre eingesperrt – vollkommen grundlos. Dass er nach der Heirat mit einer ägyptischen Muslimin zum Islam konvertiert war, dass er sich im Internet über die Anschläge von Madrid informiert hatte: für die Geheimdienste weitere Beweise für eine Verstrickung in terroristische Machenschaften. Und selbst, nachdem der spanische Geheimdienst die US-Kollegen über die Unschuld Mayfields in Kenntnis gesetzt hatte, blieb der unbescholtene Familienvater für weitere zwei Jahre inhaftiert.

Ähnlich kafkaesk mutet das Schicksal von Wax’ Mandanten Adel Hamad an: Der Sudanese  arbeitete in einem pakistanischen Krankenhaus, als amerikanische Soldaten ihn mitten in der Nacht aus seiner Wohnung in Peshawar verschleppten und in Ketten nach Guantánamo ausflogen. Hamad betreute seit den achtziger Jahren für eine Hilfsorganisation Flüchtlinge des afghanisch-sowjetischen Krieges und galt als unpolitisch.

Beide Männer wurden von einem Tag auf den anderen verhaftet, erfuhren keinerlei Begründung und durften sich nicht angemessen verteidigen. Als Hamad um einen Anwalt bat, antwortete der Justizminister dem zuständigen Gericht, „dass die Gefangenen nicht einmal das Recht hätten, um gerichtlichen Beistand zu bitten, weil Guantánamo außerhalb der Gerichtshoheit liege“. Erst nach fünf Jahren ungerechtfertigter und menschenunwürdiger Haft kam Hamad frei. Bis heute hat er keine Entschuldigung, geschweige denn eine Entschädigung erhalten.

Wax schildert die Einzelheiten der Auseinandersetzung mit Staatsanwälten und Richtern minutiös und beklemmend, zuweilen auch etwas langatmig. Er zieht den Schluss, die beiden Schicksale seien „eine Warnung. Größere Machtbefugnisse im Kampf gegen den internationalen Terrorismus greifen unweigerlich auch an der Heimatfront. Wenn wir die Machtbeschränkungen für Polizei und Regierung lockern, ist der Missbrauch unvermeidlich. Die Dämonisierung des Gegners und die gezielte Schaffung eines Klimas der Angst appellieren an die niederen Instinkte.“ Immerhin, neben den Schilderungen des durch die Geheimdienste begangenen Unrechts stehen Berichte über amerikanische Gerichte, die den Unschuldigen Rechtsbeistand gewährten. Wax gerät in eine absurde High-Noon-Atmosphäre: Einerseits kämpft er gegen die Machenschaften der US-Geheimdienste, andererseits kämpfen amerikanische Gerichte mit ihm für seine Mandanten. Quintessenz des Autors: Auch im Kampf gegen den Terror können Mut und Zivilcourage Unrecht und Unheil abwenden.

Folglich bleibt das amerikanische Modell für Wax trotz allem beispielhaft: „Unser Regierungssystem der wechselseitigen Kontrollen und des Machtgleichgewichts ist stärker als in anderen Ländern, aber Amerika ist nicht immun gegen die politischen Kräfte und den Machtmissbrauch, die andere modernen Industriegesellschaften durch Faschismus und Diktatur verwüstet haben.“ In diesem Sinne würdigt der Autor die Bemühungen der Regierung Obama um eine Stärkung des Rechtsstaats, gibt aber zu bedenken, dass noch nicht alle bürgerrechtlichen Wünsche erfüllt wurden.

Doch welche Rolle wird das amerikanische Modell im internationalen Konzert künftig überhaupt noch spielen? Zwei Schulen bieten hierzu gegensätzliche Interpretationsmuster: Auf der einen Seite stehen die Politikwissenschaftler, die ein amerikanisches Imperium als Ordnungsprinzip für eine unipolare Welt befürworten; auf der anderen Seite prophezeien die „Deklinisten“ den Niedergang der amerikanischen Macht. Andrew Bacevich gehört der letzteren Schule an. Schon vor zehn Jahren stellte der Professor für Internationale Beziehungen an der Boston University die damals aufsehenerregende These auf, Amerika sei dabei, seine überragende weltpolitische Rolle zu verspielen. Das Buch „Grenzen der Macht – das Ende des amerikanischen Traums?“ lässt sich gleichsam als Fortsetzung lesen: Die USA sind nach dem Fiasko der Präsidentschaft von George W. Bush wirtschaftlich, militärisch und weltpolitisch am Ende der Fahnenstange angelangt. Die Gründe hierfür sieht der Autor nicht allein in den Fehlern der Regierung Bush, sondern in vier katastrophalen innenpolitischen Entwicklungen: der Verschwendungssucht der Amerikaner, den Mängeln des Regierungssystems, dem Versagen der Eliten und einer Krise der Streitkräfte.

Eindrucksvoll schildert der Autor eine sich seit Jahrzehnten verschärfende Verschwendungssucht, die Amerika vom Pfad der Tugend abgebracht habe. Freiheit und Streben nach Glück, einst Inkarnation des American Dream, sind für Bacevich zu nacktem Konsumstreben degeneriert. In der Profitsucht sieht er auch den Motor für unbegrenzte außenpolitische Expansion. In dieser Logik entwickelten sich die USA vom „Imperium der Produktion“ zum seelenlosen „Imperium des Konsums“. Dieser Wandel habe Amerika seit den siebziger Jahren in eine umfassende Sinn- und Gesellschaftskrise gestürzt. Deshalb erstaunt es nicht, wenn der Autor Präsident Jimmy Carter als tragischen Helden ausmacht, der diese Gefahr zwar erkannte, aber nicht bannen konnte. Ronald Reagan dagegen wird von ihm zum „modernen Propheten der Verschwendungssucht“ ernannt, weil er „das Imperium des Konsums moralisch sanktionierte“. Bill Clinton und George W. Bush hätten die Defizite der US-Wirtschaft dann weiter verschärft.

Noch vor der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 geschrieben, erscheint die Argumentation geradezu visionär: „Die Amerikaner sind es seit langem gewöhnt, in ihrem Land eine Supermacht zu sehen. Nun müssen sie begreifen, dass sie durch eigene Schuld nicht mehr Herren ihres Schicksals sind. Das Wechselverhältnis zwischen Expansion, Wohlstand und Freiheit existiert nicht mehr. Vielmehr verschleudert der Expansionismus nun Wohlstand und Macht und setzt die Freiheit aufs Spiel. Die Politiker haben sich auf ein Schneeballsystem eingelassen, um die Kreditlinie Amerikas endlos zu verlängern. Das Fiasko des Irak-Krieges und die Besatzung Afghanistans lassen ahnen, was die Nation noch erwartet, falls die Krise der Verschwendungssucht unvermindert anhält.“

Wohl keiner hat in den USA so hellsichtig die drohende Katastrophe vorhergesehen. Ein immer schlechter funktionierendes politisches System, in dem Hardliner die Politik manipulieren, und die zunehmende Wirkungslosigkeit der Streitkräfte markieren die weiteren Eckpunkte von Bacevichs Kritik: „Die USA taumeln am Rande der Insolvenz, und in dem verzweifelten Bemühen, die Konten auszugleichen, verlassen sie sich auf ihre vermeintlich unbesiegbaren Streitkräfte. Doch auch damit riskieren sie den Bankrott, denn sie haben ihre militärische Macht überschätzt.“

Dabei argumentiert der Autor nie tagespolitisch-oberflächlich, sondern stets in historischen Zusammenhängen. Als Kronzeugen zitiert er den Theologen und Historiker Reinhold Niebuhr, der Mitte des vergangenen Jahrhunderts Amerika vor gefährlichen Träumen warnte, „zu Herren der Geschichte zu werden, geboren aus einer Mischung von Arroganz und Narzissmus, die zur tödlichen Gefahr für die USA werden können“.

Bisweilen schießt Bacevich allerdings übers Ziel hinaus. So wirkt seine Pauschalkritik an den Eliten, die sich an C.W. Mills’ Hypothese eines verflochtenen Machtkartells aus Wirtschaft, Politik und Militär orientiert, bisweilen etwas forciert. Bezweifeln kann man auch, ob der „American way of life“ wirklich für alles herhalten kann, was wertebezogen falsch gelaufen ist. Dass „Freiheit“ und „Demokratie“ stets nur Interessen kaschieren, die letztlich auf politische Hegemonie und militärische Dominanz hinauslaufen, ist eine sehr einseitige Sicht.

Dabei ist der Autor alles andere als ein schwärmerischer Pazifist. Der Absolvent der Militärakademie West Point, Vietnam-Veteran und Vater eines Sohnes, der im Irak-Krieg gefallen ist, plädiert für ein militärisch starkes und moralisch vorbildliches Amerika. Und wie der alte Cato den Niedergang des Römischen Reiches durch moralische Appelle an die Tugenden der früheren Republik zu verhindern suchte, so fordert auch Bacevich die Wiederherstellung bewährter republikanischer Tugenden.

Bacevich macht kein Hehl aus seinen Sympathien für die revisionistischen Thesen des Historikers William A. Williams und für die isolationistischen Argumente des Geschichtswissenschaftlers und Politologen Charles Beard. Er orientiert sich am Ideal einer mächtigen, aber maßvoll handelnden Republik, die ihre Interessen antiimperial und zivil-aufgeklärt definiert. Deshalb beklagt er, dass sich Amerika nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums illusionären Machtfantasien hingegeben habe, statt sich weltpolitisch zu bescheiden. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, wenn der Autor die neunziger Jahre als gefährlichen, aber vermeidbaren Vorlauf für die späteren Krisen interpretiert.

Ob sich diese Überlegungen als zutreffend erweisen werden? Erst im historischen Abstand wird eine abgewogene Interpretation möglich sein. Doch eines macht Bacevich deutlich: Die Krise, in der sich Amerika befindet, ist tiefgreifender und dauerhafter als wir vermuten. Sie umfasst die Gesamtstruktur von Staat, Gesellschaft, Selbstverständnis und Amerikas Rolle in der Welt. Deshalb ist Bacevichs Plädoyer für mehr Toleranz für die Werte und Interessen anderer Staaten und Kulturen und für mehr Bewusstsein für die eigenen Grenzen der Macht wegweisend. Fast könnte man glauben, Barack Obama habe seine Argumente aufgegriffen, etwa die Kritik an den neoimperialen Auswüchsen amerikanischer Macht und die Furcht vor dem drohenden Niedergang der USA, der sich aus einer solchen Politik ergeben könnte. Diese These begründet die Originalität der Argumentation, die Bacevich sowohl von Niedergangstheoretikern als auch von imperialen Fantasten wohltuend abgrenzt.

David Calleo, Professor an der Johns-Hopkins-Universität, gehörte zu den Beobachtern, die schon in den achtziger Jahren vor einem drohenden Niedergang der amerikanischen Macht warnten. In „Follies of Power“ beklagt er nun ähnlich wie Bacevich die machtpolitischen Torheiten amerikanischer Außenpolitik, die er an den mannigfaltig vorhandenen unipolaren Fantasien festmacht.

Calleo hält diese seit 1989 propagierte Weltsicht nicht nur für anachronistisch, sondern auch für gefährlich, weil sie die machtpolitischen Verschiebungen in Richtung einer multipolaren Welt ignoriere: Durch den Aufstieg von Mächten wie China, Indien oder Brasilien sind neue Pole entstanden, durch neue Gemeinschaftsformen wie die EU sind attraktive Ordnungsmodelle auf den Plan getreten, und durch eine neue Wirtschaftsdynamik haben Regionen wie Asien zentrale Bedeutung erlangt. Calleo wirft den außenpolitischen Eliten der USA vor, dass sie diese neue multi-polare Welt in ihrer Arroganz und Weltfremdheit schlichtweg ignorierten. Ihre anachronistischen Fantasien verstellten einen realistischen Blick auf Amerikas Interessen, wie nicht zuletzt die Auswüchse des Krieges gegen den Terror gezeigt hätten.

All das wirkt sich natürlich auch auf die transatlantischen Beziehungen aus. Fasziniert von der europäischen Integration und überzeugt von der Notwendigkeit der sanften Machtpolitik verdammt Calleo die Außenpolitik seines Landes bisweilen zu harsch. Doch der Kern seiner Argumentation bleibt stichhaltig: Die Vereinigten Staaten haben zu lange ihre Kräfte überdehnt, auf harte militärische Macht gesetzt und dabei die vielen Fortschritte der EU mit Überheblichkeit quittiert. Deshalb plädiert er für einen Neuansatz in den transatlantischen Beziehungen, der stärker auf Soft Power setzen und sich an den Grundmustern der EU orientieren solle.

Das alles ist nicht neu. Doch Calleos Argumentation ist luzide und erfahrungsgesättigt. Das macht ihren Wert aus. Zwar ist es zuweilen schwer, seine Argumentation nachzuvollziehen, wenn er etwa sein transatlantisches Ordnungsmodell sogar als Vorbild für eine multipolare Weltordnung anpreist. Das schmälert den Wert der Lektüre aber nur geringfügig. Und auch die Tatsache, dass der Autor bei der Formulierung handfester Alternativen, wie fast alle Politikwissenschaftler, die Antworten weitgehend schuldig bleibt, können das Leseerlebnis kaum trüben, das dieses Buch von David Calleo uns bietet.

Immerhin ist Barack Obama in den 15 Monaten seiner Präsidentschaft ein nicht unbedeutender Vertrauensgewinn gelungen. Zu diesem Ergebnis kommt Peter Rudolf in seinem Buch „Das ‚neue‘ Amerika. Außenpolitik unter Barack Obama“. Der Amerika-Spezialist der Stiftung Wissenschaft und Politik zeigt Mut, nach nur einem Regierungsjahr eine außenpolitische Tour d’Horizon zu wagen, obwohl fast alles noch im Fluss ist. Um es gleich vorweg zu nehmen: Rudolf ist mit diesem Buch eine stimmige erste Bilanz gelungen. Seine zentrale These: Barack Obama hat vorrangig durch einen stilistischen Wandel, also durch kluge Gesten und brillante Reden, neue und bessere Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Amerika in der Welt eine wichtige und konstruktive Rolle spielen kann.

„Trotzdem“ lautet dabei der Schlüsselbegriff. Trotz aller Widrigkeiten zu Hause und in der Welt setzt Obama alles daran, ein postamerikanisches Zeitalter zu verhindern. Seine hehren Ziele werden aber nur dann Realität, wenn es ihm gelingt, Freunde und Gegner für die neue Architektur globaler Zusammenarbeit zu gewinnen, um die USA dann im Zuge wirtschaftlicher Erholung wieder als Weltordnungsmacht zu etablieren. Wiederholt verweist Rudolf auf die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in Obamas außenpolitischer Konzeption. Beim Klimaschutz und bei der Abrüstung werde der idealistische Ansatz besonders offenkundig, und gerade hier könnte Obamas ehrgeizige Agenda scheitern. Auch die ersten Schritte von Obamas Nahost-Politik beobachtet Rudolf mit Skepsis. Die starre Haltung Israels gibt ihm Recht. Zu Obamas Diplomatie der ausgestreckten Hand sieht der Autor allerdings keine Alternative, und er konzediert, dass aufgrund der verheerenden Machteinbußen derzeit die außenpolitischen Handlungsspielräume für den Präsidenten stark eingeschränkt sind.

Auch beim Klimaschutz tritt Obama auf der Stelle, nicht nur weil die rasant aufsteigende Großmacht China seine Ziele desavouiert. Rudolf analysiert die Machtverschiebungen gegenüber Peking, aber auch gegenüber Moskau illusionslos. Peking verbittet sich Belehrungen über Menschenrechte; und es weiß, siehe Obamas Besuch in Peking, sehr gut, wie man Gelegenheiten nutzt, seine Macht zu inszenieren. Was die Beziehungen zu Russland angeht, so betont Rudolf die gemeinsame Verantwortung für Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen.

Die Entwicklungen der vergangenen Monate bestätigen den Autor in dieser Einschätzung. Bisweilen beurteilt Rudolf die Chancen für eine Zusammenarbeit mit Russland und China zu optimistisch und übersieht, dass hinter dem schönen Schein der Kooperationsrhetorik handfeste Machtrivalitäten lauern, die nur aus taktischen Erwägungen diskret ausgetragen werden – auf Wirtschaftskonferenzen, auf Klimagipfeln, auf Ölfeldern. Die neue Strategie des Präsidenten gegenüber Pakistan und Afghanistan betrachtet Rudolf mit Skepsis. Zwar würdigt er den neuen minimalen Ansatz – nicht mehr Demokratie wagen, sondern nur für mehr Sicherheit in Afghanistan sorgen –, verweist aber auf die schier unüberwindlichen Probleme, die der Antiterrorkrieg mit sich bringt.

Bei aller Sympathie für Obamas neuen Stil der selbstkritischen Reflexion und kulturellen Empathie: Der nachhaltige Erfolg seiner Außenpolitik wird davon abhängen, ob bei den kommenden Schlüsselentscheidungen die Bündnispartner und vor allem der Kongress mitspielen werden. Bislang haben beide den Präsidenten nicht so nachdrücklich unterstützt, wie es die Lage der Nation und des atlantischen Bündnisses erfordert. Doch zu dieser Einsicht hat man sich in Berlin offenkundig noch nicht durchgerungen, wie Rudolf in seinem lesenswerten Schlusskapitel aufzeigt.

Peter Rudolf hat eine eindrucksvolle Studie zu Barack Obamas Außenpolitik vorgelegt. Auch im englischsprachigen Raum gibt es bislang keine vergleichbare oder gar gleichwertige Studie. Das ist in der deutschen Zunft der Internationalen Politik nicht unbedingt die Regel. Wenn das kein Grund zum Feiern ist!

Steven T. Wax: Kafka in Amerika. Wie der Krieg gegen den Terror Bürgerrechte bedroht. Hamburger Edition 2009, 496 Seiten, 29,90 €

Andrew J. Bace- vich: Grenzen der Macht: Das Ende des amerikanischen Traums? Hamburg: Hoffmann und Campe 2009, 240 Seiten, 20,00 €

David P. Calleo: Follies of Power. America’s Unipolar Fantasy. Cambridge University Press 2009, 188 Seiten, 30,00 $

Peter Rudolf: Das „neue“ Amerika. Außenpolitik unter Barack Obama. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag 2009, 168 Seiten, 10,00 €

Prof. Dr. CHRISTIAN HACKE ist emeritierter Professor für Politische Wissenschaft und Zeitgeschichte an der Universität Bonn.