Institutionen & Recht

China gerät stärker in den Fokus des Nordatlantischen Bündnisses. Tatsächlich wirft Peking für die NATO neue, aber auch sehr alte Fragen auf.

Die NATO hat gute Gründe, sich stärker auf ein machtpolitisch expansives China zu konzentrieren. Peking wird allerdings alles daransetzen, Einigkeit im Bündnis zu verhindern.

Marokko und die Polisario ringen seit Jahren um die Westsahara. Während Rabat seinen Autonomieplan verfolgt, will die Volksfront endlich über die Unabhängigkeit des Gebiets abstimmen lassen. Welche Rolle spielen dabei Spanien und die EU?

Der Machtkampf zwischen Reformern und Hardlinern hat sich überholt. Bei den iranischen Präsidentschaftwahlen könnte erstmals ein Revolutionsgardist ins Amt kommen.

Gute Geschäfte machen und über Strittiges nur am Rande sprechen: Das war lange der Grundsatz deutscher China-Politik. Doch die Zeit der Naivität ist vorbei. Heute ist eine Strategie gefragt, die europäisch funktioniert und sich nicht von der Furcht vor Pekings Zorn leiten lässt.

Die NATO muss sich auf eine gefährliche neue Epoche einstellen. Sie ist dazu sehr wohl in der Lage; die Zukunft des Westens hängt davon ab, ob sie ihre Chance nutzt.

 

Die Zusammensetzung ist nicht mehr zeitgemäß und gefährdet seine Legitimität. Warum tut sich in dieser Frage so wenig und was bedeutet das für Deutschland?

Der äthiopische Friedensnobelpreisträger Abiy gefährdet mit seinem Krieg in Tigray die Stabilität des ganzen Landes.

Im Norden Äthiopiens leiden Zehntausende Flüchtlinge große Not. Zwei Camps wurden zerstört, es herrschen Hunger und Verzweifung. Hilfsorganisationen stehen bereit, bekommen aber keinen Zugang zu den am schlimmsten betroffenen Gebieten in Tigray. Ein Interview mit dem UNHCR-Vertreter Chris Melzer.

Der NATO-Generalsekretär im Kurzinterview

Die frühere Außenministerin der USA über Trumps Erfolge in der Außenpolitik, den Schwur des transatlantischen Verhältnisses – und Amerikas neue Bescheidenheit.

 

Am Schicksal der verfolgten muslimischen Rohingya hat sich nichts geändert. Weiten Teilen der Weltgemeinschaft fehlt indes der politische Wille einzuschreiten. Immerhin ist international Bewegung in die juristische Aufarbeitung gekommen.