Konflikt der Ethnien
Der äthiopische Friedensnobelpreisträger Abiy gefährdet mit seinem Krieg in Tigray die Stabilität des ganzen Landes.
Es war kein diplomatischer Appell, es war ein Flehen, als sich Europas Außenbeauftragter Josep Borrell Mitte Januar an Abiy Ahmed wandte: Der äthiopische Premier möge endlich dem Ansehen des Friedensnobelpreises gerecht werden, mit dem er 2019 ausgezeichnet worden war – „und alles unternehmen, was nötig ist, um diesen Konflikt zu beenden“.
„Konflikt“ ist eine harmlose Beschreibung für das, was in Äthiopien im November 2020 als „kurze“ Militäroperation gegen die Führung der Provinz Tigray seinen Lauf nahm. Befohlen hatte sie jener Mann, der in seiner Osloer Nobelpreisrede Krieg als „Inbegriff der Hölle für alle Beteiligten“ bezeichnet hatte. Diese Hölle haben in den vergangenen Monaten seine eigenen Landsleute im Norden des Landes erfahren. Abiy hat bereits den Sieg reklamiert, doch Kämpfe dauerten auch im Februar noch an. Und selbst wenn es dem Premierminister demnächst gelingen sollte, die Führung der „Volksbefreiungsfront von Tigray“ (TPLF) völlig auszuschalten, bleibt die Frage nach dem Preis, den das Land mit seinen 110 Millionen Einwohnern und rund 80 Ethnien dafür zahlen muss. Bis vor Kurzem noch als „afrikanische Erfolgsgeschichte“ gefeiert, wird es nun mit dem Jugoslawien Anfang der 1990er Jahre verglichen. Menschenrechtsorganisationen berichten über Kriegsverbrechen und ethnisch motivierte Massaker verschiedener Milizen in Tigray und anderen Provinzen, über Vertreibungen, neue Flüchtlingsbewegungen, Hunger und die Verweigerung humanitärer Hilfe.
Das wahre Ausmaß der Gewalt ist schwer zu erfassen. Für Journalisten ist es derzeit so gut wie unmöglich, für humanitäre Helfer extrem schwer, nach Tigray zu gelangen. Internet- und Telefonverbindungen waren wochenlang unterbrochen und sind es zum Teil immer noch. Dass Borrells Worte zu Abiy durchgedrungen sind, darf man bezweifeln. Beraten lässt er sich offenbar nur noch von Leuten, die ihm gegenüber absolut loyal sind. Manche Beobachter werfen ihm inzwischen vor, sein religiöses Sendungsbewusstsein – Abiy ist überzeugter Anhänger einer evangelikalen Pfingstgemeinde – mache ihn immun gegen jede Kritik.
Nun ist es verführerisch, die Gründe für Äthiopiens Krise vor allem in Abiys Person zu suchen. Die plötzliche Verwandlung vom Friedensstifter zum Kriegsherrn bietet reichlich Stoff für eine mediengerechte Tragödie, und seine Biografie liest sich wie die jüngere Geschichte des Landes. Geboren 1976, der Vater Oromo, die Mutter Amharin. Kindheit und Jugend unter der marxistischen Diktatur des Derg-Regimes, verantwortlich für massenmörderische Säuberungskampagnen und eine horrende Hungersnot Mitte der 1980er Jahre.
Abiy schloss sich mit 15 Jahren der „Oromo People’s Democratic Organisation“ an, die sich nach dem Sturz des Derg 1991 in die politische Einheitsfront der siegreichen Rebellen unter Führung der TPLF eingliederte. Es begann Äthiopiens Modernisierung und wirtschaftlicher Aufstieg. Aus dem Hungerland wurde jene „afrikanische Erfolgsgeschichte“, autoritär geleitet von tigrinischen Kadern, aber mit genügend Platz für junge ambitionierte Männer aus anderen ethnischen Gruppen. Abiy machte Karriere in der Armee und im Sicherheitsapparat, aber er reüssierte auch als Vermittler bei Konflikten zwischen Ethnien oder Religionsgruppen.
Als sich Anfang 2018 Massenproteste vor allem von jungen Oromo und Amharen gegen Repression und tigrinische Dominanz ausweiteten, wurde er Premierminister. Abiy kegelte die Garde der TPLF aus ihren Ämtern und setzte ihnen wegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen die Justiz auf die Fersen. Er öffnete die Gefängnisse, ließ Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu, besetzte sein Kabinett zur Hälfte mit Frauen. Er sprach von der „Kraft der Liebe“ und schloss Frieden mit Eritreas Diktator Isayas Afewerki, dem Erzfeind Äthiopiens und vor allem der TPLF.
Machtkampf zwischen TPLF und Abiy
Doch Jubel und Nobelpreis konnten die ethnischen Spannungen im Land nicht verdecken. Anfang 2019 warnten die Politikwissenschaftler Wondemagegn Tadesse Goshu und Florian Bieber vor Parallelen zum Südosteuropa der frühen 1990er: Die von der TPLF dominierte Einheitsfront hatte Äthiopien in einen ethno-föderalistischen Staat ähnlich dem jugoslawischen verwandelt, der durch ein autoritäres Regime zusammengehalten wurde. Von Abiys Liberalisierung haben nicht nur demokratische Kräfte, sondern auch Ethno-Nationalisten profitiert – unter anderem bei Oromo, Amharen und Gruppen im Süden fanden sie schnell Zulauf. Es häuften sich Massaker ethnischer Mobs, noch bevor der Konflikt zwischen der Zentralregierung und der TPLF eskalierte.
Die TPLF sorgt sich nicht nur um ihre Pfründe. Sie fürchtet insbesondere Abiys neue Männerfreundschaft mit Eritreas Diktator Isayas Afewerki. Eritrea grenzt an Tigray; es hatte sich 1993 friedlich von Äthiopien abgespalten, sich fünf Jahre später aber einen Grenzkrieg mit dem damals von der TPLF geführten Nachbarn geliefert. Abiys Friedensschluss mit Isayas war für die tigrinischen Kader eine Kampfansage: Sie wähnten sich nun geografisch wie politisch in der Falle zwischen ihrem Erzfeind im Norden und einem Premier in Addis, der sein Land weg vom Ethno-Föderalismus hin zu einer panäthiopischen Identität führen wollte.
Verschanzt in ihrer Provinzhauptstadt Mekelle unterminierte die TPLF Abiys Kurs nach Kräften. Als der im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie die Wahlen verschob, warf ihm die TPLF Machtmissbrauch vor. Sie hielt ihrerseits Regionalwahlen ab, die sie in üblich autoritärer Manier gewann, und sprach der Regierung in Addis Abeba die Legitimation ab.
Nach einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen tigrinischen Kämpfern und nationalen Einheiten setzte Abiy am 4. November 2020 die Armee Richtung Tigray in Marsch. Vieles deutet auf eine gezielte Provokation der TPLF hin, und womöglich blieb dem Premier keine andere Wahl, als mit militärischer Gewalt zu reagieren. Nur hatte er offenbar von Beginn an die Option eines Waffenstillstands und ernsthafter Verhandlungen, für deren Vermittlung sich die Afrikanische Union angeboten hatte, ausgeschlossen.
Die TPLF, deren Kampfstärke anfangs auf bis zu 250 000 Mann geschätzt wurde, räumte Mekelle Ende November. Sie hat sich in unzugängliche Berge zurückgezogen und dürfte sich auf Guerilla-Attacken verlegen. Währenddessen arbeitet die äthiopische Armee eine „Most-Wanted“-Liste mit über 160 Funktionären der TPLF ab. Mitte Januar wurde Seyoum Mesfin, langjähriger Außenminister und international geschätzter Krisendiplomat, getötet. Die Regierung in Addis Abeba spricht von einem Feuergefecht in den Bergen von Tigray, die TPLF von einer Hinrichtung. Fotos des Toten zeigen einen Kopfschuss mitten in die Stirn. Es wäre, sollte sich der Vorwurf der Exekution bestätigen, noch eines der kleineren Verbrechen seit Beginn des Tigray-Krieges. Mitte November 2020 dokumentierte Amnesty International ein Massaker mit mehreren 100 Toten in der tigrinischen Stadt Mai Kadra. Als Täter werden protigrinische Milizen vermutet, die Opfer waren offenbar überwiegend amharische Bewohner.
Das äthiopische Militär wiederum bombardierte aus der Luft Städte wie Mekelle, mit der Armee verbündete amharische Milizen zogen laut Berichten von Augenzeugen plündernd und mordend durch tigrinische Dörfer.
Amharen und Tigrayer haben in der Geschichte Äthiopiens immer wieder um die Macht im Reich oder im Staat konkurriert. Dass amharische Sicherheitskräfte Teile von Tigray besetzt haben, kann ebenso wenig im Sinne Abiys sein wie die zunehmende Ethnisierung des Konflikts. Immer mehr Tigrayer, auch solche, die nicht der TPLF anhängen, werden aus dem Staatsdienst geworfen, tigrinische Journalisten wurden inhaftiert.
Je stärker der Kampf zwischen Abiy und der TPLF aber „tigrinisiert“ wird und je mehr sich amharische Streitkräfte ausbreiten, desto schwieriger wird es für den Premier, andere ethnische Konflikte im Land zu entschärfen. Immer wieder tauchen abseits von Tigray Berichte über Massaker mit Dutzenden von Toten auf. Täter und Drahtzieher werden nur selten zur Verantwortung gezogen, die nationale Armee, die für Sicherheit sorgen könnte, ist mit Tigray beschäftigt.
Die Frage ist nun, ob Äthiopiens einstiger Hoffnungsträger diese Eskalation noch bremsen kann. Oder ob er nicht längst Gefangener seiner Bündnisse gegen die TPLF geworden ist.
Denn auch Eritreas Diktator Isayas ist seinem Partner in Addis beigesprungen – mit dem Einsatz von Truppen und Drohnen. Außer der Militärallianz ist vom Friedensschluss der beiden nicht viel geblieben. Die Grenze ist wieder geschlossen, Familien auf beiden Seiten sind wieder getrennt, die erhoffte Liberalisierung in Eritrea blieb aus. Eritreische Truppen werden in Tigray ebenfalls der Vergewaltigungen und Plünderungen beschuldigt.
Keine Strategie zur Deeskalation
Abiys interne Militäroperation hat sich längst über die Grenzen Äthiopiens ausgeweitet. Mehrere zehntausend Flüchtlinge aus Tigray sitzen in provisorischen Camps im benachbarten Sudan, der seinerseits nach dem Sturz des Diktators Omar alBaschir in einer extrem angespannten Übergangsphase steckt. Sudans Armee liefert sich seit Wochen Scharmützel mit amharischen Milizen um ein umstrittenes Grenzgebiet. Mit Sudan und Ägypten verschärft sich außerdem gerade der Streit um das Wasser des Nils und Äthiopiens Jahrhundertprojekt, den „Großen Äthiopischen Renaissance“-Staudamm.
Bittere Ironie: Es war Abiy gewesen, der in seinen besseren Zeiten zwischen sudanesischem Militär und Protestbewegung vermittelte und so half, im Nachbarland größeres Blutvergießen zu verhindern. Nur selbst will er unter keinen Umständen Vermittlung von außen zulassen. Die AU ist durch Abiys demonstrative Ablehnung brüskiert, ebenso der nordostafrikanische Staatenverband IGAD. Und all das inmitten einer Pandemie, die viele der enormen Fortschritte auf dem Kontinent gefährdet.
Die EU hat nun knapp 90 Millionen Euro Budgethilfe für Äthiopien auf Eis gelegt, um Druck auf Abiy auszuüben. Die neue US-Regierung hat den sofortigen Abzug aller eritreischen Truppen auf äthiopischem Boden gefordert. Eine diplomatische Strategie für eine Deeskalation ist das alles noch nicht. Bei der werden auch andere Akteure den Ton angeben: Das Horn von Afrika ist längst Einflusszone der Golf-Staaten geworden. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben hier politisch und militärisch investiert – vor allem in Eritrea, wo die VAE eine Militärbasis unterhalten. Viel gemeinsamen Boden haben USA, EU, AU und die Golf-Staaten nicht. Aber keiner will ein Äthiopien, das immer tiefer in die Krise rutscht.
Der allererste Schritt? Premierminister Abiy davon überzeugen, sofort umfassende humanitäre Hilfe nach Tigray zu lassen. Die Krankenhäuser dort sind offenbar leer geplündert, immer mehr Menschen leiden an Unterernährung; es droht offenbar eine Hungersnot. Fast drei Millionen Menschen sind dringend auf humanitäre Unterstützung angewiesen. Mitte Februar versprach die äthiopische Regierung dem Welternährungsprogramm Zugang zum Krisengebiet.
Bleibt die Hoffnung, dass der äthiopische Premierminister sich irgendwann an seine Rede zum Nobelpreis erinnert. Über die Lage in Tigray sagte er vor Kurzem: „Ich weiß, dass dieser Konflikt unendliches Leid verursacht hat.“ Aber dieser hohe Preis für die Nation sei notwendig gewesen, um das Land zusammenzuhalten. Worte, die einen nicht optimistisch stimmen.
Andrea Böhm ist Auslandsreporterin der ZEIT mit Schwerpunkt Afrika.
Internationale Politik 2, März/April 2021, S. 83-86
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