„Da ist nichts irreparabel“
Die frühere Außenministerin der USA über Trumps Erfolge in der Außenpolitik, den Schwur des transatlantischen Verhältnisses – und Amerikas neue Bescheidenheit.
Sie sind berühmt dafür, Broschen zu tragen, die eine Botschaft senden. Wenn Sie heute auf eine Dinnerparty gehen würden, auch wenn wir wissen, dass es keine geben wird – welche Brosche würden Sie tragen?
Madeleine Albright: Ich würde eine von meinen sehr amerikanischen Broschen aussuchen: Die amerikanische Flagge, den amerikanischen Adler oder eine, die ich sehr mag und die als Abraham-Lincoln-Band bekannt ist. Darauf steht: Ein Glaube, ein Land, ein Schicksal. Die Vereinigung von Amerika!
Wird Amerika wieder die führende Nation der Welt?
Ja! Genau das werden Sie erleben. Ich kenne Joe Biden sehr gut, er ist jemand, der sich sein Leben lang für unsere Beziehungen zu anderen Ländern interessiert hat. Als Senator war er im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Er kennt viele ausländische Persönlichkeiten und ich denke, er wird unsere Beziehungen zu anderen Nationen wiederbeleben. Er hat die Fähigkeit dazu. Aber er wird es nicht tun, um andere zu dominieren, sondern er wird als Partner kommen.
Sie werden sehen, wie die Vereinigten Staaten von Amerika wieder am Tisch Platz nehmen. Wir wollen wieder eine Stimme haben, aber nicht, um andere auszuschließen. Wir wollen Partner sein.
Wie sehr hat die transatlantische Partnerschaft gelitten? Kann man sie reparieren?
Ich denke, da ist nichts irreparabel. Ehrlich gesagt – wäre es noch vier Jahre lang so weiter gegangen wie jetzt, dann hätte es vielleicht so kommen können. Aber in der Tat gibt es viel zu reparieren, das habe ich bei meiner letzten Reise ins Ausland – im Februar 2020 zur Münchner Sicherheitskonferenz – gelernt.
Es war sehr ernüchternd zu sehen, dass US-Außenminister Pompeo und der ehemalige Verteidigungsminister Esper auf einem anderen Stern unterwegs waren. Wenn sie gesprochen haben, dann hat man gemerkt, dass sie mit den wichtigsten Diskussionspunkten überhaupt nicht angemessen vertraut waren. Aber wir sind ja ehrlich miteinander. Wir wissen, was zu reparieren ist und dass die USA mit Bescheidenheit auftreten müssen.
Es ist mir allerdings auch sehr klar geworden, dass die Stimme Amerikas vermisst worden ist. Eine Stimme, die an die transatlantischen Beziehungen glaubt. Ganz nebenbei – es ist spät im Jahr und ich bin an einem Novembertag 1948 in die USA gekommen. Ich bin sozusagen der lebende Beweis unserer transatlantischen Partnerschaft.
Wir mögen unsere Meinungsverschiedenheiten haben, aber wir haben ein ähnliches Wertesystem. Und wir wissen, dass wir stärker sind, wenn wir zusammenarbeiten. Es muss einen Weg geben, wie wir – ich will es mal so nennen – unseren Schwur erneuern können.
Was wird die neue Regierung speziell von Deutschland erwarten?
Also es gibt ja keinen Zweifel daran, dass Deutschland und Bundeskanzlerin Merkel eine unglaublich wichtige Rolle dabei gespielt haben, alles zusammenzuhalten. Deutschland war die Stimme der Vernunft.Es wird erwartet, dass wir wieder starke Partner werden und dass wir gemeinsame Ziele …
Gemeinsame Ziele? Wo?
... es gibt eine ganze Reihe von Fragen, die sich darum drehen, wie wir uns im 21. Jahrhundert verhalten müssen. Wie wir mit dem Virus leben, wie unser Handelssystem sich entwickelt, wie wir dem Klimawandel begegnen und so weiter. Ich kann nicht für die Biden-Administration sprechen, aber ich habe viele Freunde dort und ich denke, bei all diesen Dingen wird die deutsch-amerikanische Freundschaft ein großes Gewicht haben, natürlich innerhalb der transatlantischen Partnerschaft.
Das amerikanische Interesse – auch unter einem Präsident Biden – wird sich nicht so sehr ändern, gerade auch im Hinblick auf die unter Obama vollzogene Hinwendung zu Asien. Meinen Sie nicht, die neue Regierung wird etwas von der EU, von Deutschland erwarten?
Moment! Ich war in der letzten Zeit wirklich so etwas wie eine Antenne für Nachrichten aus Europa, weil ich selbst Europäerin bin, mit dem Unterschied, dass ich in den USA aufgewachsen bin. Als die Obama-Biden-Administration entschieden hat, sich mehr Asien zuzuwenden, haben mir viele meiner Freunde gesagt: Was habt Ihr getan? Ihr habt uns verlassen! Und ich habe gesagt: Nein! Ihr seid früher ein Problem gewesen, aber jetzt seid Ihr Teil der Lösung. Jetzt müssen wir zusammenarbeiten.
Was Nähe und Verständnis angeht, gibt es wohl kaum zwei Menschengruppen, die sich näher sind als Amerikaner und Europäer. Und deshalb müssen wir im Hinblick auf Asien, besonders auf China, mehr kooperieren. Wir haben vielleicht unterschiedliche Sichtweisen bezüglich Russland, aber die Hinwendung zum asiatischen Raum bedeutet nicht, dass die USA Europa vernachlässigen. Im Gegenteil: Dies ist eine Einladung, auch in anderen Teilen der Welt partnerschaftlich zusammenzuarbeiten.
Innerhalb der NATO? Erwarten Sie, dass Deutschland da mehr liefert?
Wir müssen ehrlich miteinander sein. Ich war im Amt, als sich die NATO erweitert hat, und ich glaube, es war absolut richtig, das zu tun.
Aber es gab immer Streitpunkte, nicht nur, was die Finanzierung angeht. Die NATO ist keine Wohltätigkeitsorganisation. Sie ist eine funktionierende, genauer gesagt die stärkste militärische Allianz der Welt und damit auch eine Partnerschaft innerhalb demokratischer Staaten. Jedes Land muss seinen Verpflichtungen innerhalb der NATO-Familie nachkommen. Und wir müssen uns fragen, was im 21. Jahrhundert erforderlich ist. Partnerschaft ist das Wort der Stunde!
Aber wenn es um Interessen geht – oder Partnerschaften, wie Sie sagen – wie steht es mit Russland? Es gibt zum Beispiel in Bezug auf Nord Stream 2 große Meinungsverschiedenheiten ...
Das ist meine persönliche Meinung und – bitte – damit es klar ist: Ich spreche hier für mich und nicht für die Biden-Administration. Man muss besorgt sein über Russlands Ölpolitik. Und nicht nur über die Ölpolitik, sondern über die ganze Energiepolitik. Wir dürfen den Russen nicht erlauben, andere Länder zu erpressen, indem sie ihnen drohen, diese von der Energiezufuhr abzuschneiden. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, was sie damit anrichten können. Jedes Land wird da seine Entscheidung treffen. Und das beunruhigt mich, wenn ich über Nord Stream 2 nachdenke.
Gibt es irgendetwas Gutes, das von Trumps Präsidentschaft im Hinblick auf die Außenpolitik bleibt?
Ich finde es interessant, was er im Nahen Osten bewegt hat. Ich denke, die Vereinbarungen zwischen Israel und einigen arabischen Ländern haben einiges Potenzial. Es lohnt sich, das zu beobachten. Aber ich bin nicht gerade eine große Bewunderin von Trumps Außenpolitik ...
... auch nicht, wie er Druck auf China ausübt?
Ich will Ihnen was sagen: Natürlich steht China im Mittelpunkt der Diskussion. Was glauben Sie, wie viele Meetings ich hatte, in denen es nur um China ging. Und ja, wir müssen uns Sorgen machen, was im Südchinesischen Meer passiert und uns genau ansehen, wie China sich dort verhält.
Ich bin ebenso sehr beunruhigt, wie China mit den Menschenrechten in Hongkong umgeht, welchen Druck es auf Taiwan ausübt und wohin das Seidenstraßen-Projekt führt. Es weitet sich immer mehr aus und macht China immer reicher und fetter. Ich bin zwar nicht sicher, ob Trump den richtigen Ansatz hatte, aber wir müssen alarmiert sein. Wir müssen uns daran erinnern, dass sich Staatspräsident Xi Jinping durch den Volkskongress eine Herrschaft auf Lebenszeit gesichert hat. Schon aus diesem Grund müssen wir mehr mit den Europäern kooperieren, denn China wird Druck ausüben in Fragen, die uns alle betreffen – wie Handelsbeziehungen und Klimawandel.
Joe Biden hat eine Vier-Punkte-Agenda für seine Präsidentschaft vorgelegt: Eindämmung der Pandemie, Versöhnung der Nation, Schaffung von Jobs und Kampf gegen den Klimawandel, zumindest zuhause – wie viel Kraft und Zeit wird er noch für die Außenpolitik haben?
Ich bin augenscheinlich begeistert, dass das Biden-Harris-Team und die Demokraten die Wahl gewonnen haben, denn sie haben ein Verständnis davon, was in anderen Ländern vor sich geht. Aber jeder weiß, es wird nicht einfach. Sie sind vorbereitet, sie wissen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika wieder aufgebaut werden müssen, bevor sie im Ausland wieder an Einfluss gewinnen.
Das bedeutet: Infrastruktur, neue Gesundheitsprogramme, die ethnischen Spannungen, all das muss gleichzeitig angepackt werden. Und sie werden es nicht allein schaffen. Es ist viel Arbeit und deshalb sind sie auf Zusammenarbeit angewiesen, sowohl innerhalb des Landes als auch mit unseren Alliierten.
Der gewählte Präsident Biden bezeichnet sich selbst als „Versöhner“, aber wie kann er dieses so tief gespaltene Land versöhnen?
Wir müssen aufhören, die Opposition zu dämonisieren. Die Frage, wie wir die Menschen in unserem Land wieder zusammenbringen können, war ein ganz zentrales Thema in seiner Kampagne. Und es wird schlechthin das entscheidende Thema seiner Präsidentschaft sein. Er wird versuchen, Amerika innenpolitisch zu befrieden, so dass wir wieder ein Vorbild sein können. Und wir international wieder die Rolle spielen, die besser zu uns passt als „America First“.
Über 73 Millionen Amerikaner haben Trump gewählt. Die werden doch nicht einfach ihre Meinung ändern ...
Erst einmal muss man verstehen, warum sie so gewählt haben, da gibt es viele unterschiedliche Beweggründe. Ein ganz wichtiger ist sicherlich die wirtschaftliche Ungleichheit in den USA. Die Wirtschaft muss wieder jedem eine faire Chance geben. Die Menschen sind besorgt, weil sie keinen Job und keine Krankenversicherung haben.
Und sie wollen, dass man ihnen zuhört.Zuhören ist eine der großen Qualitäten des Biden-Harris-Teams.
Aber ist das nicht eine enorme Last auf ihren Schultern?
Sie sind die Anführer! Sie müssen die Hand ausstrecken. Dieses Land ist unglaublich groß und sehr divers.
Es muss mehr Zusammenarbeit mit den Gouverneuren, den Bürgermeistern und den lokalen Verwaltungsebenen geben, um zu verstehen, was vor Ort gebraucht wird. Das kann man nicht von Washington aus machen. Man kann von Washington aus die Bewegung anführen, und wir brauchen Anführer, die das Land zusammenbringen und nicht spalten. Unser föderales System braucht Lösungen auf lokaler Ebene. Und das wird viel Arbeit kosten.
Wenn wir auf die Wahl 2024 blicken – wird das amerikanische politische System einem autokratischen Kandidaten widerstehen, der koordinierter, klüger und versierter vorgeht als Trump?
Ich glaube definitiv an die Widerstandskraft der amerikanischen Demokratie. Das konnte man an der großen Wahlbeteiligung sehen, trotz schwieriger Umstände in dieser Pandemie.
Demokratie ist nicht einfach, das wissen wir alle. Aber die Tatsache, dass die älteste Demokratie der Welt durch so eine Krise gegangen ist, wie wir sie gerade gesehen haben, ist für mich ein Zeichen, dass sie fähig ist, sich selbst zu korrigieren.
Was wird mit Trump geschehen? Wo sehen Sie ihn? Im Gefängnis oder in einer neuen TV-Show?
Ehrlich gesagt – keine Ahnung. Ich habe nur über ein Bild in der Zeitung gelacht. Es ist aus Madame Tussauds Museum, wo sie ihm jetzt karierte Hosen und ein Shirt angezogen haben. Er sieht aus, als ob er ganz einfach nur Golf spielt.
Madeleine Albrights aktuelles Buch hat den Titel "Die Hölle und andere Reiseziele – eine Autobiographie im 21. Jahrhundert“ und ist im Dumont Buchverlag erschienen (493 S. / € 25,00).
Nana Brink ist freie Autorin und Moderatorin u.a. für Deutschlandfunk und Deutschlandfunk Kultur mit den Schwerpunkten transatlantische Beziehungen und Sicherheitspolitik. Das gespräch wurde auf amerikanisch geführt und von Frau Brink übersetzt.
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2021, S. 47-51