EU-Beitrittspolitik: Jean Monnets langer Schatten
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Die Diskussionen über die Ukraine und Moldau zeigen eines: Es ist an der Zeit, neue Wege beim EU-Aufnahmeverfahren zu gehen. Ein Vorschlag.
Die Diskussionen über die Ukraine und Moldau zeigen eines: Es ist an der Zeit, neue Wege beim EU-Aufnahmeverfahren zu gehen. Ein Vorschlag.
In die Lösung der Kosovo-Frage kommt endlich Bewegung
Die „Normalisierung“ des Balkans – und die Chance seiner Länder, irgendwann der EU beizutreten – hängt entscheidend davon ab, welchen Endstatus das heutige Protektorat Kosovo erhalten wird. Bisher waren die serbischen und kosovo-albanischen politischen Fronten in dieser Frage verhärtet. Doch das ändert sich gerade: Der Westen hat mit seinen „vier Neins“ klare Parameter für eine mögliche Lösung geschaffen.
Der Beitrittsprozess braucht eine Rahmenvereinbarung
Am 3. Oktober 2005 werden die Europäische Union und die Türkei aller Voraussicht nach Verhandlungen aufnehmen, an deren Ende – zumindest offiziell – die Aufnahme der Türkei in die EU stehen soll. Doch der unvoreingenommene Betrachter merkt schnell: Diese Beitrittsverhandlungen unterscheiden sich fundamental von allen bisherigen. Während mit allen früheren Bewerbern darum gerungen wurde, wie der Beitritt sich vollziehen solle, geht es mit der Türkei um das „ob“.
Eine Absage der Europäischen Union an die Türkei wäre fatal – für beide Seiten
Gefahren der Instrumentalisierung eines Begriffs
Was in der Debatte um einen Beitritt vergessen wird: die Geschichte des Christentums
Angelsächsisch oder kontinental? Europas Osten kann beides
Das „Neue Europa“ lebt. Aber es ist nicht der Spaltkeil, sondern der Retter Europas. Als Briten und Franzosen einander unversöhnlich gegen-überstanden, kam der einzige sinnvolle Vermittlungsversuch aus Polen und anderen ostmitteleuropäischen Ländern. Das ist ihre große Chance. Deutschland hat seine ausgleichende Rolle verspielt. Ostmitteleuropa kann die neue Mitte Europas, das Scharnier der Einigung werden.
Aktuelle Demoskopie zum EU-Beitritt der Türkei
Die aktuelle Demoskopie zum EU-Beitritt der Türkei ergibt kein einheitliches Bild. Viel spricht jedoch für die Annahme, dass die Deutschen das Thema ganz nüchtern angehen
Die Saga von den Beziehungen der Türkei zur EU
Die Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union müssen im Zusammenhang mit dem Bemühen
des Landes um Modernisierung nach westlichem Vorbild gesehen werden. Für den an der
Bilgi Universität in Istanbul lehrenden Verfasser werden von der Fortsetzung des Integrationsprozesses
in hohem Maße Stabilität und Wohlstand der Türkei abhängen.
Eine amerikanische Sicht der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU
Die Entscheidung der EU, ob sie mit der Türkei Beitrittsverhandlungen aufnehmen wird oder
nicht, hat nicht nur für die Türkei, sondern auch für die EU und die USA strategische Bedeutung. F. Stephen Larrabee
von RAND plädiert entschieden dafür, der Türkei im Interesse des gesamten Westens und im Interesse
gedeihlicher Beziehungen zu der muslimischen Welt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen
zur EU anzubieten.
Im Baltikum wird der Westen mit Sorge beobachtet: Zerfällt die Allianz Europa-USA? Spaltet sie
die EU? Die Krise löst neue Ängste aus.
Die Türkei ist ein Teil des „Projekts Europa“
n diesem zweiten „Debatten“-Beitrag zum EU-Beitritt der Türkei (der erste erschien in Internationale Politik, 2/2003) begründet der ehemalige Ständige Vertreter bei der EU, weshalb die Türkei – nach dem Grundsatz „pacta sunt servanda“ – als vollberechtigtes Mitglied in die Europäische Union aufgenommen werden muss. Die Frage des Zeitpunkts sollte zwar weiterhin diskutiert werden; eine Zurückweisung der Türkei durch die EU wäre aber ein falsches Signal.
Die Türkei ist kein Teil des „Projekts Europa“
In einem ersten „Debatten“-Beitrag zum EU-Beitritt der Türkei (der zweite folgt in Internationale Politik, 3/2003) begründet der Berliner Historiker seine Überzeugung, dass die Türkei aus gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, politischen und mentalen Gründen nicht Vollmitglied in einer politischen Union werden kann. Europa, so der Autor, endet dort, wo es die Voraussetzungen für ein „Wir-Gefühl“ bzw. eine europäische Identität nicht gibt.
Der Plan, im Jahr 2004 ein geeintes Zypern als Mitglied der Europäischen Union begrüßen zu können, ist gescheitert. Der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg, Heinz-Jürgen Axt, untersucht die Gründe für dieses Scheitern.