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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Zur Zukunft der Mali-Missionen

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Eine Verlängerung der Ertüchtigungsmission EUTM empfiehlt sich in der bisherigen Form nicht, die UN-Mission MINUSMA könnte dagegen wichtiger werden.

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Zeitenwende

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Es war der 27. Februar 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Reihe von Ankündigungen machte, die so manchen sprachlos zurückließ. Waffen- lieferungen an die Ukraine, Wirtschaftssanktionen gegen Russland, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Verteidigungsausgaben von mindestens 2 Prozent des BIP: Nichts davon wäre noch eine Woche zuvor denkbar gewesen. Bloße Kurs­korrektur oder sicherheitspolitische Revolution? Vier Thesen auf dem Prüfstand.

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Gegen den Strich
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Sollen die Bundeswehrmandate für die Missionen in Mali verlängert werden?

Im Mai steht im Bundestag die Abstimmung über eine Verlängerung der Mandate für zwei Bundeswehrmissionen in Mali an. Nach dem dramatischen Ende des Einsatzes in Afghanistan im Sommer 2021 sind die Missionen MINUSMA, an der rund 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sind, und EUTM mit 600 die größten Auslandseinsätze der Bundeswehr

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Schuld und Versagen in Afghanistan

Ein Abzug ist keine Exit-Strategie. Gedanken über einen 20-jährigen Einsatz, der zum Scheitern verurteilt war. Das lag allerdings nicht an den viel gescholtenen afghanischen Sicherheitskräften, sondern am Vorgehen der USA und der NATO-Verbündeten.

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Was Afghanistan uns lehrt

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Der längste Einsatz der Bundeswehr nähert sich dem Ende. Für die deutsche Politik gibt es viel zu lernen: von klarerer Kommunikation bis zur Definition der eigenen Interessen.

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An den Aufgaben gewachsen

Politisch ist die Bilanz von Auslandseinsätzen gemischt, militärisch aber positiv

Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.

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Erklären, was wir außenpolitisch wollen

Zur Rolle des Parlaments in der strategischen Kultur

Entwurf einer langfristigen Sicherheitsstrategie, Jahresbericht mit Generaldebatte, Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats: Wenn es darum geht, wie sich Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren, kommunizieren und legitimieren ließe, sind Ideen gefragt – und die Abgeordneten des Bundestags.

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Den Stier bei den Hörnern nehmen

Berlin kann auch im Wahljahr einen neuen Aufbruch für Europa wagen

Der Brexit und die Wahl Donald Trumps haben geschafft, was zehn Jahre Dauerkrise nicht bewirkt haben: ein neues Bekenntnis zur EU. Und zwar sowohl in der Bundesregierung als auch in der Bevölkerung. Es gibt eine Bereitschaft für weitere Reformen; denn was zählt, sind Ergebnisse, nicht der Modus der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten.

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„Man wächst mit seinen Aufgaben“

Interview mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Im Weißen Haus sitzt ein unsicherer Kantonist, die Briten verlassen die EU, und die Bundeswehr, mit der Teile der deutschen Gesellschaft bis heute fremdeln, diskutiert ihre Traditionslinien: Wie lässt sich in dieser Lage kluge Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreiben? Wie Kontinuität sicherstellen und Europäisierung vorantreiben? Fragen in unruhigen Zeiten.

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Keine Atombombe, bitte

Warum Deutschland nicht zur Nuklearmacht werden sollte

In der Debatte um die sicherheitspolitische Ausrichtung schwanken die europäischen Staaten zwischen der Forderung nach einer Führungsrolle und der Angst vor erneuten Hegemoniebestrebungen Deutschlands. Manche Stimmen drängen gar auf ein deutsches Nuklearwaffenarsenal. Doch das birgt enorme Gefahren.

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