Zeitenwende in Mali

In Mali sind allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres mehr Menschen gewaltsam zu Tode gekommen als im gesamten Jahr 2021. Und das, obwohl in dem Land seit über zehn Jahren der UN-Friedenseinsatz MINUSMA stationiert ist. Die Mission ist mit einer Personalstärke von rund 16 000 eine der größten weltweit, mit einem über 1000 Personen umfassenden deutschen Kontingent ist es der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Ein Jahr nach dem unrühmlichen Abzug aus Af­ghanistan und angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa nach der russischen Invasion der Ukraine stellt sich also dringend die Frage nach dem Sinn dieses Einsatzes und nach der Zukunft der deutschen Beteiligung daran.

Prekäre Situation

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: MINUSMA ist offenbar nicht in der Lage, eines seiner zentralen Mandatsziele – den Schutz der Zivilbevölkerung – flächendeckend umzusetzen. Seit Beginn dieses Jahres sind bereits über 2200 zivile Gewaltopfer zu beklagen, vor allem in der Mitte und im Norden von Mali. Hinzu kommen Zehntausende Vertriebene, eine tiefgreifende Wirtschaftskrise, fehlende staatliche Strukturen in großen Teilen des Landes und ein eklatanter Mangel an sozialen Dienstleistungen wie Bildung oder Gesundheitsversorgung.

Auch die politische Situation der Mis­sion ist prekär. Die Militärjunta in Bamako entfernt sich immer weiter von ihren einst wichtigsten Partnern in Europa und der Region. Ausgelöst durch zwei Putsche und die Absage der für das Frühjahr geplanten Wahlen eskalierten Anfang des Jahres die Spannungen zwischen Mali und einigen seiner Nachbarstaaten sowie Frankreich, das seine Antiterroroperation „Barkhane“ im August aus dem Land abzog.

Stattdessen vertiefte die Junta ihre militärische Zusammenarbeit mit Russland, das vermehrt Waffen nach Mali lieferte und Söldner der „Gruppe Wagner“ gemeinsam mit malischen Truppen in den Kampf gegen bewaffnete Extremisten schickte. Im Zuge dieser Operationen begingen malische Soldaten und russische Söldner Massaker an der Zivilbevölkerung mit Hunderten von Opfern.

Auch gegenüber MINUSMA wird die Haltung der Regierung ablehnender. Die Bewegungsfreiheit der Mission wurde eingeschränkt, ihre Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen behindert, die Ein- und Ausreise von UN-Truppen erschwert. Zusätzlich gefährdet der Abzug von „Barkhane“ die Sicherheit der Mission, da die bisher von Frankreich gestellten Fähigkeiten zum Schutz von UN-Camps und zur Evakuierung von Verletzten nun fehlen.

In den deutschen Medien, aber auch in den betroffenen Ministerien mehren sich daher die Stimmen, welche die Situation in Mali nach dem Abzug der Franzosen mit der Situation in Afghanistan nach dem Abzug der Amerikaner vergleichen und als Konsequenz ein rasches Ende des deutschen Engagements bei MINUSMA fordern. Doch stimmt dieser Vergleich überhaupt und was folgt daraus für die Erfolgsaussichten einer deutschen Beteiligung an der UN-Mission?

Kardinalfehler vermeiden

Trotz ihrer Geländegewinne in den vergangenen Jahren sind die diversen Dschihadisten-Gruppen in Mali in Bezug auf Größe, Ausbildung und Schlagkraft nicht mit den Taliban in Afghanistan vergleichbar, die obendrein im Nachbarland Pakistan einen sicheren Rückzugsort fanden. Die Taliban rekrutieren im Wesentlichen aus der größten ethnischen Gruppe Afghanistans, was ihnen eine gewisse Legitimität garantiert. Die Kämpfer der malischen Milizen gehören dagegen überwiegend historisch benachteiligten Minderheiten aus der Mitte und dem Norden des Landes an. Und während ihre Anführer ohne Frage religiöse Fanatiker sind, speist sich die Motivation der allermeisten Fußsoldaten eher aus finanziellen Anreizen und der jahrzehntelangen Unterdrückung durch die eigene Regierung und deren Sicherheitskräfte.

Diese malischen Eliten sind zwar ebenso wenig reformfreudig, wie es die afghanischen waren. Allerdings ist im Fall von Mali der Rückhalt für den internationalen Stabilisierungseinsatz in der internationalen Gemeinschaft und gerade auch in der Region deutlich höher. Ein Beleg dafür ist die Tatsache, dass, anders als in Afghanistan, in Mali die meisten der dort eingesetzten Truppen aus Staaten der Nachbarschaft kommen. Kein Anrainerstaat fungiert hier als „Spoiler“, also als Akteur, der offen oder verdeckt die Arbeit des Einsatzes unterminiert.

Bemerkenswert ist auch, dass sich die Befürchtungen, Russland könnte die Verlängerung des Mandats von MINUSMA im UN-Sicherheitsrat durch sein Veto verhindern, nicht erfüllt haben. Russland enthielt sich in der Abstimmung – wohl im Wissen um die Unterstützung der meisten afrikanischen Staaten für die Mission und aus dem Wunsch heraus, seine Reputation in Afrika nicht zu beschädigen.

Die Lage in Mali ist also sicher besorgniserregend, aber günstiger als in Afghanistan. Ein rascher Kollaps der malischen Sicherheitskräfte und ein Vormarsch der Dschihadisten auf die Hauptstadt sind in der gegenwärtigen Situation nicht zu befürchten. Jedenfalls dann nicht, wenn die internationale Gemeinschaft den Kardinalfehler vermeidet, der in Afghanistan gemacht wurde. Ein überstürzter, unkoordinierter Abzug von MINUSMA aus Mali könnte durchaus eine ähnliche Kettenreaktion auslösen wie die Beendigung des amerikanischen Einsatzes in Afghanistan.

Unverzichtbarer Stabilitätsanker

Die Situation ist ein echtes Dilemma. Klar ist, dass Mandat und Ressourcen von ­MINUSMA nicht geeignet sind, Malis Zivilbevölkerung auf der gesamten Fläche des großen, unwegsamen Landes zu schützen oder seine massiven politischen und sozioökonomischen Probleme nachhaltig zu lösen. Ebenso klar ist aber auch, dass die Mission ein unverzichtbarer Stabilitätsanker für Mali und damit auch für seine Nachbarstaaten ist. Sie sichert die Bevölkerungszentren im Norden und in der Mitte des Landes und leistet logistische Unterstützung für die malischen Sicherheitskräfte. Deswegen signalisiert die Militärjunta den Vereinten Nationen – trotz der erwähnten Spannungen – auch immer noch ihre grundsätzliche Zustimmung zu einer Fortsetzung von MINUSMA.

Unter diesen Umständen sollte Deutschland nicht der Versuchung erliegen, mit dem Abzug seines MINUSMA-Kontingents ein Exempel an einer nicht voll kooperationsbereiten – und nicht demokratisch legitimierten – Gastregierung zu statuieren. Eine solche unilaterale Entscheidung würde den Rückzug anderer europäischer Truppensteller aus der Mission nach sich ziehen und so die UN-Präsenz in Nord­mali erheblich schwächen, die humanitäre Lage verschärfen und die Zivilbevölkerung weiter gefährden.

Beschädigt würde auch das Ansehen, das Deutschland durch sein umfangreiches und lange dauerndes Engagement in Mali bei den UN in New York und vielen Mitgliedstaaten im Globalen Süden erworben hat. Und das zu einer Zeit, in der die Bundesregierung immer wieder betont, wie viel Wert sie auf die Stärkung multilateraler Organisationen und Instru­mente legt. Im Systemwettbewerb liegt es zudem in Deutschlands nationalem Interesse, dass Russland, China, die Türkei oder auch der Iran in der Region nicht weiter an Einfluss gewinnen.

Die Entscheidung über Ende oder Fortsetzung des deutschen Beitrags zu MINUSMA sollte daher keinesfalls im Alleingang, sondern abgestimmt mit unseren wichtigsten Sicherheitspartnern in Europa und der Region und gerade in den Vereinten Nationen erfolgen. Denn die Organisation arbeitet derzeit intern Optionen für die Zukunft der Mission aus, die im Januar 2023 vorgestellt werden sollen.

Parallel zu diesem Prozess sollte aber in Abstimmung mit den Partnern ein Katalog von Minimalanforderungen für ein weiteres deutsches Engagement entwickelt werden. Dazu gehören: die Garantie der Sicherheit des Bundeswehr-Kontingents, insbesondere durch die Gewährleistung der medizinischen Rettungskette; eine Verständigung über einen verlässlichen Mechanismus für reibungslose Truppenrotationen inklusive Überflug- und Landerechten; eine klare Trennung von Stützpunkten und Aktivitäten der UN-Einheiten und der Wagner-Truppen; ein Festhalten am Zeitplan zur Machtübergabe von der Militärjunta an eine demokratisch legitimierte Regierung und der dazu notwendigen innenpolitischen Reformen.

Diese Forderungen müssen der malischen Regierung ebenso eindeutig kommuniziert werden wie die Folgen einer Nichterfüllung.

Ehrlicherweise müssten Deutschland und seine Partner aber auch einen Plan ausarbeiten, der eine mindestens mittelfristige Fortsetzung der internationalen Stabilisierungsbemühungen in Mali ohne deutsche und andere europäische Kontingente beschreibt. UN-Generalsekretär António Guterres hat in diesem Zusammenhang eine von der Afrikanischen Union (AU) geführte Nachfolgemission ins Spiel gebracht. Der politische Wille in der Region scheint vorhanden zu sein. Wie bei allen vorherigen afrikanischen Friedenseinsätzen stellt sich aber auch in diesem Fall unmittelbar die Frage nach der Finanzierung, die die AU nicht alleine wird bewältigen können.

Da trifft es sich gut, dass die seit Jahren immer wieder aufgestellte Forderung der AU, ihre eigenen Einsätze aus UN-Mitgliedsbeiträgen zu finanzieren, derzeit wieder auf der Agenda steht. Bisher haben sich insbesondere die USA und Großbritannien quergestellt. Angesichts der aktuellen Weltlage sehen UN-Kenner aber eine echte Chance, dass die im Oktober anstehenden Konsultationen zwischen UN-Sicherheitsrat und dem Friedens- und Sicherheitsrat der AU einen Durchbruch bringen könnten. Die Bundesregierung sollte sich der großen Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten anschließen und dieses Anliegen ausdrücklich unterstützen.

Der russische Angriff auf die Ukraine hat uns etwas vor Augen geführt, das für die meisten Menschen in Afrika bereits offensichtlich war. Ein Leben in Freiheit und Sicherheit ist nicht selbstverständlich. In diesem Sinne gehören die „Zeitenwende“ in Europa und die Fortsetzung des deutschen Engagements – in welcher Form auch immer – in Afrika zusammen. Und die Finanzierung der Einsätze der AU aus Beiträgen zur UN wäre ja gleich noch eine kleinere Zeitenwende.