Innere Sicherheit

Wie können wir offene Gesellschaften schützen, wenn autoritäre Regime wie China Künstliche Intelligenz als Kontrollinstrument einsetzen?

Das eine gesellschaftliche Bonitätssystem gibt es nicht. Was in China gerade entsteht, geht uns trotzdem alle etwas an.

Betrachtet man die bisherige Außen- und Sicherheitspolitik Donald Trumps, findet man erstaunlich viel Kontinuität. Doch was ist zu erwarten, wenn der mäßigende Einfluss der „Erwachsenen“ in der Regierung fehlt und unerwartete Krisen auf den Plan treten? Deutschland wäre gut beraten, seine außenpolitische Einbindungs- und Gestaltungskraft zu stärken.

Deutschland beteiligt sich wie einige andere Länder an den Stabilisierungsmaßnahmen im Irak. Zusammen mit der Regierung Abadi will man dem IS den politischen Nährboden entziehen – und dazu beitragen, den Migrationsdruck an Europas Grenzen zu vermindern. Bewährt sich diese Politik? Welche neuen Erkenntnisse hat man gewonnen?

Mit seiner Politik der verbrannten Erde gegenüber der Gülen-Bewegung stellt Erdo­gan die EU vor existenzielle Fragen. Wann wird Einheit um der Einheit willen zur Farce? Auf alle Fälle sollte Brüssel die zarten Anzeichen gesellschaftsübergreifender Versöhnung als Chance nutzen, um sich wieder aktiver in den Transformationsprozess einzuschalten.