Balkan

Wie sich die Dinge auf dem Balkan entwickeln, scheint weder die EU noch die USA wirklich zu interessieren. Deshalb entsteht viel Raum für eine Politik nach Putins Vorbild sowie für einen stärkeren Einfluss Chinas.

Die Politik von EU und USA im ehemaligen Jugoslawien ist gescheitert. Gründe für dieses Versagen gibt es viele – auf allen Seiten. Nun ist Krisenprävention das Gebot der Stunde.

In Brüssel spricht man wieder über den Westlichen Balkan. Aus Angst vor neuer Instabilität in der direkten Nachbarschaft will die Europäische Kommission die EU-Integration der Region mit neuem Schwung vorantreiben. Sie sieht eine „einzigartige historische Chance“, die Länder fest an die EU zu binden. Doch ist dieser Optimismus gerechtfertigt?

Die Vorteile der EU-Annäherung müssten bei den Bürgerinnen und Bürgern in den Westbalkan-Staaten ankommen, so die Absichtsbekundungen aus Brüssel und Berlin. Doch die Beitrittsverhandlungen stocken, und die Reformen von Staat und Justiz kommen nicht voran. Hier muss die EU handeln, will sie das Vertrauen der Menschen behalten.

Wir müssen den Westbalkan bei der Bewältigung des Flüchtlingsandrangs unterstützen und zugleich die Lebensbedingungen für die Menschen vor Ort so weit verbessern, dass sie nicht ausreisen wollen. Beide Ziele lassen sich nur durch deutlich höhere Finanzhilfen sowie eine Wiederbelebung der Beitrittsperspektive verwirklichen.

Über ein Jahrzehnt nach Ende der Jugoslawien- Kriege schlägt die Debatte über Geschichte und Zerfall des Vielvölkerstaats weiter emotional hohe Wellen, auch in Deutschland. Eine Historikerin und ein Journalist suchen nach neuen Zugängen zur Entwicklung Jugoslawiens im 20. Jahrhundert und zum Konflikt im Kosovo.

Interventionen kosten Geld, verschlingen Ressourcen und liegen selten im Interesse selbst demokratischer Staaten. Auch die Vereinten Nationen haben sich bislang nicht als fähig erwiesen, Völkermord zu verhindern. Der Historiker Daniel Jonah Goldhagen fordert deshalb ein Präventionsregime, das auch mit recht ungewöhnlichen Mitteln potenzielle Täter abschrecken soll.

Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.

Bisher war die Geschichte auf dem Balkan eher ein trennendes denn ein versöhnendes Element. Eine Gruppe von Historikern aus der Region will das jetzt ändern. Durch neue, gemeinsam produzierte Geschichtsbücher möchte man an die Stelle nationalistischer Geschichtsklitterung die Erziehung zu Verständnis und Toleranz setzen.

Der 17 Jahre alte Streit um Mazedoniens Staatsnamen hat eine neue Dimension erreicht. Griechenlands erfolgreiche Bemühungen, Skopjes Eintritt in die NATO zu verhindern, haben in beiden Ländern nationalistische Tendenzen angeheizt. Jetzt steht mehr auf dem Spiel als nur ein Name. Deshalb muss schnellstens ein Kompromiss gefunden werden.