Balkan

Wie sich die Dinge auf dem Balkan entwickeln, scheint weder die EU noch die USA wirklich zu interessieren. Deshalb entsteht viel Raum für eine Politik nach Putins Vorbild sowie für einen stärkeren Einfluss Chinas.

Die Politik von EU und USA im ehemaligen Jugoslawien ist gescheitert. Gründe für dieses Versagen gibt es viele – auf allen Seiten. Nun ist Krisenprävention das Gebot der Stunde.

In Brüssel spricht man wieder über den Westlichen Balkan. Aus Angst vor neuer Instabilität in der direkten Nachbarschaft will die Europäische Kommission die EU-Integration der Region mit neuem Schwung vorantreiben. Sie sieht eine „einzigartige historische Chance“, die Länder fest an die EU zu binden. Doch ist dieser Optimismus gerechtfertigt?

Die Vorteile der EU-Annäherung müssten bei den Bürgerinnen und Bürgern in den Westbalkan-Staaten ankommen, so die Absichtsbekundungen aus Brüssel und Berlin. Doch die Beitrittsverhandlungen stocken, und die Reformen von Staat und Justiz kommen nicht voran. Hier muss die EU handeln, will sie das Vertrauen der Menschen behalten.

Wir müssen den Westbalkan bei der Bewältigung des Flüchtlingsandrangs unterstützen und zugleich die Lebensbedingungen für die Menschen vor Ort so weit verbessern, dass sie nicht ausreisen wollen. Beide Ziele lassen sich nur durch deutlich höhere Finanzhilfen sowie eine Wiederbelebung der Beitrittsperspektive verwirklichen.

Über ein Jahrzehnt nach Ende der Jugoslawien- Kriege schlägt die Debatte über Geschichte und Zerfall des Vielvölkerstaats weiter emotional hohe Wellen, auch in Deutschland. Eine Historikerin und ein Journalist suchen nach neuen Zugängen zur Entwicklung Jugoslawiens im 20. Jahrhundert und zum Konflikt im Kosovo.

Interventionen kosten Geld, verschlingen Ressourcen und liegen selten im Interesse selbst demokratischer Staaten. Auch die Vereinten Nationen haben sich bislang nicht als fähig erwiesen, Völkermord zu verhindern. Der Historiker Daniel Jonah Goldhagen fordert deshalb ein Präventionsregime, das auch mit recht ungewöhnlichen Mitteln potenzielle Täter abschrecken soll.

Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.

Nach der Euphorie des Gipfels von Thessaloniki 2003 ist der hoffnungsvolle Aufbruch der Balkan-Länder in Richtung Europäische Union ins Stocken geraten. Europa muss jetzt seine strategischen Ziele neu abwägen – und es muss realisieren, dass die Krise seiner Politik der Soft Power auf dem Balkan eine Krise des europäischen Projekts an sich ist.

Jugendliche in den Nicht-EU-Ländern auf dem Balkan fühlen sich zunehmend isoliert, ausgegrenzt und abgeschnitten vom Rest des Kontinents. Da sie nicht reisen dürfen, können sie auch keine Erfahrungen mit moderner Demokratie in der Europäischen Union sammeln – eine fatale Entwicklung, die den Integrationsprozess der gesamten Region beschädigt.

Trotz einiger Fehlschläge haben die USA in den vergangenen 15 Jahren auf dem Balkan eine wichtige Rolle gespielt: Drei Mal haben sie entscheidend eingegriffen – und damit gezeigt, dass sie auch nach dem Kalten Krieg noch eine „europäische Macht“ sind. Heute unterstützt Washington die zügige Integration des gesamten Balkans in EU und NATO.

Seit dem Zerfall Jugoslawiens ist die EU nolens volens zum Kurator, Oberaufseher und Ordnungshüter des Balkans geworden – eine Rolle, die sie so bald nicht loswerden wird. Aber macht sie ihre Sache gut? Hat sie eine erkennbare Gesamtstrategie? Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft eine erhebliche Lücke.