Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Wie sich Europas Flüchtlingskrise dauerhaft lösen ließe
Das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016 hat eine Grundlage geschaffen, um die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Um diese wirklich zu lösen, muss die Vereinbarung aber dringend vollständig umgesetzt werden – und ihre Lehren auf die afrikanischen Migranten angewandt werden, die über den gefährlichen Seeweg in Italien ankommen.
Zu klein, zu arbeitsintensiv, zu wenig produktiv: Italiens Unternehmen sind gut darin, den heimischen Markt zu bedienen, doch global stoßen sie oft an ihre Grenzen. Und das ist nur eines der Probleme, die der Wirtschaft des Landes zu schaffen machen. Immerhin: Zuletzt ging es vorsichtig aufwärts – auch in der Handelsbilanz.
Kaum ein europäisches Land ist so abhängig von Öl- und Gasimporten wie Italien. Finanzielle Anreize für Erneuerbare fuhr die Regierung Renzi aufgrund knapper Haushalte zurück. Die Hoffnungen, dass es mit dem energiepolitischen Wandel weitergeht, ruhen derzeit eher auf Innovationen im Kleinen. Und da passiert einiges.
Wie aus dem Reformer der Autokrat wurde – und was das für Folgen hat
Gut möglich, dass die Welt einmal auf das Jahr 2016 zurückblicken und sagen wird: Dies war das Jahr, in dem die Türkei dem Westen verloren ging. Wie es dazu kam, erzählen zwei neue Bücher: vom Aufstieg Recep Tayyip Erdogans und von den Erfahrungen, die missliebige Journalisten mit dem Präsidenten machen.
Italiens Medien über das gescheiterte Referendum und Renzis Rücktritt
Ein Abbruch des EU-Dialogs mit der Türkei wäre kontraproduktiv
Das selbstherrliche Vorgehen von Staatspräsident Erdogan nach dem Putschversuch hat Rufe laut werden lassen, sich von dem Land abzuwenden. Doch wer die Türkei aufgibt, hat die Auseinandersetzung mit Erdogan bereits verloren. Und es gibt gute Gründe, warum auch Ankara an einem Bruch mit Europa nicht gelegen sein kann.
Eine turbulente türkische Innenpolitik stellt den Westen vor die Gretchenfrage
Mit seiner Politik der verbrannten Erde gegenüber der Gülen-Bewegung stellt Erdogan die EU vor existenzielle Fragen. Wann wird Einheit um der Einheit willen zur Farce? Auf alle Fälle sollte Brüssel die zarten Anzeichen gesellschaftsübergreifender Versöhnung als Chance nutzen, um sich wieder aktiver in den Transformationsprozess einzuschalten.
IP-Forsa-Frage
Sollte die Bundesregierung die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei deutlicher kritisieren?
Fragen an den Experten Sinan Ülgen zur Lage nach dem Putschversuch
Angespannter könnte die Beziehung zwischen dem Westen und der Türkei nicht sein: Mangelnde Unterstützung gegen Putschisten wirft Präsident Erdogan dem Westen vor. Dort kritisiert man die Entlassungen mutmaßlicher Anhänger der Gülen-Bewegung. Die Lösung? Der Westen müsste der Türkei den Rücken stärken, damit er auch glaubwürdig Kritik üben kann.
Ankara spielt die Kurden gegeneinander aus. Das nutzt nur dem IS
Die Entsendung türkischer Truppen an die Front bei Mossul heizt den innerirakischen und innerkurdischen Konflikt an – und schwächt damit die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat. Berlin, das die Peschmerga aus dem Nordirak aufrüstet, sollte Ankara drängen, eine gemeinsame Front mit dem PKK-Ableger YPG nicht länger zu desavouieren.
Sinan Ülgen über die Rolle der Türkei und strategische Differenzen mit dem Westen
Die Türkei und der Westen haben in Syrien unterschiedliche Prioritäten. Während sich letzterer auf die Zerschlagung des IS konzentriert, ist Ankara ein Regimewechsel und die Eindämmung der syrischen Kurden mindestens ebenso wichtig. Zugleich nähern sich die EU und die Türkei wieder ein wenig an. Fragen an Sinan Ülgen, Vorsitzender des Think Tanks EPIN.
