Erdogans Wort und Wille
Wie aus dem Reformer der Autokrat wurde – und was das für Folgen hat
Gut möglich, dass die Welt einmal auf das Jahr 2016 zurückblicken und sagen wird: Dies war das Jahr, in dem die Türkei dem Westen verloren ging. Wie es dazu kam, erzählen zwei neue Bücher: vom Aufstieg Recep Tayyip Erdogans und von den Erfahrungen, die missliebige Journalisten mit dem Präsidenten machen.
Das Jahr 2016 war im europäisch-türkischen Verhältnis das Jahr der Eskalation, der Einschnitte und Wegscheiden. Es war das Jahr des Putsches – des ersten gescheiterten Putsches in der Geschichte der türkischen Republik. Die anschließende Entlassungs- und Verhaftungswelle hält noch immer an; mehr als 120 000 Menschen sind ihr zum Opfer gefallen, die meisten von ihnen sollen Verbindungen zum Netzwerk des islamischen Predigers Fethullah Gülen haben.
Seit Mitte Juli herrscht im Land der Ausnahmezustand, das Parlament ist de facto entmachtet. Zugleich treibt Erdogan sein wichtigstes Projekt voran, die Einführung eines Präsidialsystems. Sie würde seine Machtfülle verfassungsmäßig verankern. Es wäre der krönende Abschluss seines beispiellosen Aufstiegs, der ganz unten begann.
Çigdem Akyols Buch „Erdogan. Die Biografie“ zeichnet diesen Aufstieg nach. Die 1978 in Herne geborene Journalistin mit türkisch-kurdischen Wurzeln hat die Lebensgeschichte des Mannes aufgeschrieben, der als Reformer angetreten ist und sich zum autoritären Herrscher gewandelt hat. Sie folgt dabei zwei Leitfragen: Was treibt Erdogan an? Und: Warum konnte niemand seinen Aufstieg stoppen?
Imam Beckenbauer
Warum es dem 62-Jährigen noch immer gelungen ist, sich gegen seine Gegner durchzusetzen, ist ein Rätsel, das Akyol schon in ihrem Buch „Generation Erdogan“ beschäftigt hat. In ihrer Biografie versucht sie nun, dem Phänomen Erdogan noch näher zu kommen – so gut es geht, denn in AKP-Kreisen spricht man nicht gerne mit kritischen Journalisten. Also ist Akyol Erdogan nachgereist, hat mit Unterstützern und Gegnern gesprochen, Archive gewälzt. Ihr Befund: Unbedingter Machtwille, gepaart mit Wut und Angst – das seien die Triebfedern, die seinen Aufstieg zum mächtigsten Staatschef seit Atatürk ermöglicht haben.
Aus dessen Jugend im rauen Arbeiterstadtteil Kasımpasa trägt Akyol bekannte Anekdoten zusammen, bei denen Mythos und Wahrheit längst nicht mehr zu trennen sind: Der Junge prügelt sich, verkauft Sesamkringel, spielt Fußball, obwohl sein Vater sich an den „unislamisch“ kurzen Hosen stört. Ansonsten erwirbt sich Erdogan den Ruf eines rigiden Moralverfechters, der seine Mitspieler ermahnt, nicht zu trinken (eine Haltung, die ihm später den Spitznamen „Imam Beckenbauer“ einträgt). Der rauflustige, aber fromme Macho aus Kasımpasa – so inszeniert sich Erdogan bis heute, und seine Anhänger lieben ihn dafür.
Überzeugend ist Akyols Biografie vor allem da, wo sie Erdogans Leben vor dem Hintergrund der politischen Verwerfungen jener Jahre betrachtet. Die noch junge Republik ist keine gefestigte Demokratie, sie kämpft mit Wirtschafts- und Regierungskrisen, staatliche Repression ist an der Tagesordnung. Adnan Menderes, der erste aus freien Wahlen hervorgegangene Ministerpräsident, stellt sich offen gegen den Laizismus und wird von den Generälen dafür hingerichtet. Erdogan wird sich in seinen Reden immer wieder auf dieses Ereignis beziehen; Menderes wurde als Vertreter der frommen Landbevölkerung gewählt, und dank dieser Wählerbasis wird auch Erdog˘an an die Macht kommen.
Akyol beschreibt die tiefe sozio-kulturelle Spaltung der Gesellschaft: auf der einen Seite die „schwarzen“ Türken, religiös, konservativ, arm, bildungsfern – und voller Hass auf die „weißen“ Türken, die säkulare Elite, die für die Tölpel vom Land nur Verachtung übrig hat. Geschickt spielt Erdogan mit den so entstandenen Ressentiments; er mobilisiert bei seinen Anhängern die Wut der gedemütigten und marginalisierten Schichten. Erdogan „gibt den schwarzen Türken ihre Würde zurück“, schreibt Akyol.
Populismus ist Erdogans stärkste Waffe gegen das Establishment. Seit die von ihm mit gegründete AKP 2002 an die Regierung gewählt wird, eilt er von Wahlsieg zu Wahlsieg. Zu Beginn seiner politischen Karriere ist Necmettin Erbakan Erdogans Idol, der Grandseigneur des politischen Islams in der Türkei. Erdogan macht als Oberbürgermeister von Istanbul Karriere, muss dann aber für kurze Zeit ins Gefängnis, weil er ein angeblich islamistisches Gedicht rezitiert. Später bricht er mit seinem Ziehvater Erbakan; in ihm reift die Überzeugung, dass mit dem Islamismus alter Schule kein Vorankommen ist.
Die AKP startet als moderat muslimische, EU-orientierte und wirtschaftsliberale Partei, sie beschert dem Land Wohlstand und demokratische Reformen. Diese Phase kommt spätestens mit Erdogans zweiter und dritter Amtszeit zu einem Ende; seine Regierung wird repressiver, sein Machthunger wächst, der Umbau des Staates beginnt.
Diesen Umbau schildert Akyol detailreich – etwa das Vorgehen der Regierung gegen kritische Medien oder den Kampf um die Kontrolle der Justiz. Angesichts der aktuellen Entlassungs- und Verhaftungswelle sind besonders die Kapitel interessant, die sich dem Verhältnis zwischen Erdogan und Fethullah Gülen widmen; ein fragiles Zweckbündnis, das in dem Moment zerbrach, als der gemeinsame Gegner – das kemalistische Establishment, allen voran das Militär – entmachtet war. Den Putschversuch hat Akyol nicht berücksichtigen können, doch ihre Biografie hilft, die Vorgeschichte zu verstehen.
Juristen, die an die Justiz glauben
Der Journalist Can Dündar hat seine eigenen Erfahrungen gemacht mit den sich ändernden Machtkonstellationen in der Türkei. Als Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung Cumhurriyet hatte Dündar im Mai 2015 entschieden, ein Video zu veröffentlichen, das ein türkischer Polizist im Jahr davor gedreht hatte. Es zeigte einen Waffentransport des Geheimdiensts MIT nach Syrien.
Der Scoop hatte gewaltige Folgen: Erdogan persönlich zeigte Dündar an, die Anklage verlangte für ihn zwei Mal lebenslänglich, wegen Spionage und Verrat von Staatsgeheimnissen. Für drei Monate kamen Dündar und der Leiter des Cumhurriyet-Büros in Ankara, Erdem Gül, ins Hochsicherheitsgefängnis in Silivri; in dieser Zeit schrieb Dündar das Buch mit dem deutschen Titel „Lebenslang für die Wahrheit“ – per Hand, notiert auf die Rückseite von „Bedarfsscheinen“ für Alltagsgegenstände im Gefängnis.
Zu den absurdesten Szenen des an absurden Szenen nicht armen Gefängnistagebuchs gehört die Anhörung bei der Staatsanwaltschaft. Der Staatsanwalt wirft Dündar und seinen Kollegen vor, mit der Veröffentlichung des Videos der „Fethullahistischen Terrororganisation“ (so bezeichnet die Regierung seit einiger Zeit die Gülen-Bewegung) geholfen zu haben. Dündar kontert, seine Zeitung habe jahrelang kritisch über die Gülen-Bewegung geschrieben. „Gegen Gülen, den Sie gerade als Gefahr entdecken, kämpfen meine Zeitung und ich seit Jahren.“
Der Journalist argumentiert mit dem Recht der Öffentlichkeit, über die Waffenlieferungen informiert zu werden. Der Staatsanwalt will wissen, ob denn alles eine Nachricht sein könne – und gibt ein erstaunliches Beispiel: Es seien Nacktfotos aus der Jugend der deutschen Kanzlerin aufgetaucht. Deutsche Medien hätten sie nicht veröffentlicht. „Würden Sie ein Nacktfoto von mir drucken, wenn Sie eins in die Hände bekämen?“ Was die Rolle von Journalisten angeht, kommt man nicht zusammen bei diesem Termin.
Dündars Gefängnisbericht ist voller bitter-komischer Sätze, etwa, wenn er über seinen Anwalt sagt: „Als Jurist war ihm die Schwäche zu eigen, an das Rechtswesen zu glauben.“ Immer wieder fällt auch der Satz: Bei Erdogan wisse man nie. Dündar zeichnet das Bild eines Staates, in dem niemand vor Willkür sicher ist.
„Lebenslang für die Wahrheit“ ist nicht im engeren Sinne ein Sachbuch. Es ist ein flammendes, sehr persönliches Plädoyer für Zivilcourage und eine freie Presse, voller Pathos, aber auch voller kluger, humorvoller Beobachtungen. Nach 92 Tagen werden Dündar und sein Kollege auf freien Fuß gesetzt. Im Mai 2016 wird Dündar zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, vor dem Gerichtssaal entgeht er knapp einem Mordanschlag. Wie so viele kritische Geister der Türkei lebt auch er inzwischen im Ausland. Ob er aus dem Exil zurückkehren kann, wird auch davon abhängen, ob sich die Türkei wirklich in ein Land verwandelt, in dem nur noch Erdogans Wort und Wille gelten.
Luisa Seeling ist Redakteurin im außenpolitischen Ressort der Süddeutschen Zeitung.
Cigdem Akyol: Erdogan. Die Biografie. München: Herder 2016. 384 S., 24,99 €
Can Dündar: Lebenslang für die Wahrheit. Aufzeichnungen aus dem Gefängnis. Hamburg: Hoffmann und Campe 2016. 304 Seiten, 22 €
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2017, S. 138-140