Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Italiens Regierung verunsichert seine Partner mit immer neuen Provokationen. Doch die Euroskepsis des Landes hat eine längere Tradition, als viele meinen
Giorgio Trizzino von den Fünf Sternen über seine Forderungen an die EU
Die beiden stellvertretenden Premierminister Italiens, Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvini von der nationalistischen Lega, überbieten sich derzeit in ihrem Konfrontationskurs mit der EU. Im Gespräch mit der IP erklärt Giorgio Trizzino, einer der Vordenker der Fünf Sterne, wie seine Partei sich die Neugestaltung Europas vorstellt.
Seine Anhänger nennen ihn „Boss“, seine Gegner einen Diktator. Einig sind sich die meisten, dass der türkische Präsident Erdogan fest im Sattel sitzt und beste Chancen hat, das Land bis weit ins nächste Jahrzehnt hinein zu regieren. Doch sein Machtfundament zeigt deutliche Risse, die ihm in den kommenden Jahren gefährlich werden können.
In der Türkei wurden Tausende Akademiker entlassen, verhaftet oder mit Ausreiseverboten belegt. Die AKP-Regierung beruft sich auf Notstandsgesetze, die nach dem Putschversuch 2016 verhängt wurden. Dieses Vorgehen fügt sich ein in den Prozess der Entdemokratisierung: Erdogan setzt auf Masse und Kontrolle statt auf Klasse und Freiheit.
In Rom regieren mit Matteo Salvinis rechtsradikaler Lega und Luigi Di Maios populistischer Fünf-Sterne-Bewegung zwei zuvor konträre politische Kräfte. Doch der Wille zur Macht schweißt „SalviMaio“ zusammen. Zwar ist ein Euro-Austritt vom Tisch. Aber das Kabinett von Giuseppe Conte steuert auf Kollisionskurs mit Brüssel und seinen EU-Partnern.
Im August endet das dritte Hilfsprogramm der Euro-Länder. Künftig werden sich die Griechen selbst finanzieren müssen. Wird das funktionieren? Ist die Krise überwunden? Offiziell sind alle Beteiligten guter Dinge. Doch das Land krankt weiter an alten Problemen – und der verordnete Sparkurs hemmt die Wirtschaft zusätzlich.
Sonne, Wind, Biomasse: Noch vor wenigen Jahren sah es so aus, als werde Spanien die europäischen 20-20-20-Klimaziele spielend erreichen. Dann kamen die Wirtschaftskrise und ein Machtwort von Mariano Rajoy: „Zu teuer“, beschied der Ministerpräsident salopp. Gelingt im Schlussspurt, was zuletzt vernachlässigt wurde?
Ministerpräsident Mariano Rajoy hat Spaniens Konjunktur Schwung verliehen. Aber das Land benötigt weitere Reformen
Die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte durch harte Einsparungen die Konjunktur wieder ankurbeln und die erschreckend hohe Arbeitslosigkeit senken. Somit könnte das Haushaltsdefizit 2018 endlich unter 3 Prozent liegen. Doch politischer Stillstand verhindert weitere Reformen, die das Land so dringend benötigt.
Die nächste Regierung in Italien wird sich Euroskepsis kaum leisten können
Wahrscheinlich wird Italien künftig von einer Mitte-Rechts-Koalition unter Beteiligung von zwei rechtsextremen, antieuropäischen und fremdenfeindlichen Parteien regiert. Nicht nur in der Haushaltspolitik drohen Konflikte mit der EU. Doch kann Italien keines seiner großen Probleme, auch nicht die Flüchtlingsfrage, ohne die Hilfe Europas lösen.
Wie Spanien den Weg aus der Krise gefunden hat
Nach der Finanzkrise 2008 rutschte Spanien in eine tiefe Rezession. Doch nach harten Einschnitten gelang allmählich die Wende. Zuletzt wuchs die spanische Ökonomie mit 3 Prozent überdurchschnittlich stark – und das Land kann auf Wachstumskurs bleiben, sagt Antonio Cortina, Vizechefökonom der Banco Santander. Wenn der Reformschwung nicht erlahmt.
Wer bewegt was in Spaniens Wirtschaftsleben?
„Marca España“ lautete der Titel einer Branding-Kampagne, die das spanische Außenministerium vor einigen Jahren startete, als die Krise die Wahrnehmung des Landes prägte. Kaufleute, Sozialunternehmerinnen, Hoteliers, Logistiker und Bankerinnen beweisen der Welt, dass Spaniens Wirtschafts- und Innovationskraft ungebrochen ist. Fünf Porträts.
