Osteuropa

Wie kann Europa mehr strategische Souveränität gegen- über den Vereinigten Staaten, Russland und China erlangen? Während die Chancen transatlantisch so gut wie nie stehen, wird es mit Moskau nicht leicht, und mit Peking sehr komplex.

Seit der Krim-Krise sind die „kleinen grünen Männchen“ in aller Munde. Das Söldner­geschäft boomt. Es verändert die Kriegsführung auf der ganzen Welt.

Auch über ein Jahr nach den Protesten vom Sommer 2020 kommt Belarus nicht zur Ruhe. Doch der Widerstand muss der brutalen Repressionswelle des Regimes Tribut zollen – und so operiert er im Verborgenen.

Weder Sanktionen noch Dialog haben Belarus mehr Demokratie gebracht. Brüssel hat kaum Optionen – es sollte aber wenigstens konsequent und einheitlich handeln. Welche Möglichkeiten hat die EU?

Die Bekämpfung von Korruption und Organisierter Kriminalität in Europa ist eine große Herausforderung, für die USA ebenso wie für die EU, die der Korruption in Mitgliedsländern und Beitrittskandidaten zu lange taten- los zugesehen hat. Brüssel braucht neue Instrumente.

Differenzierte Analysen statt des in Deutschland angeblich herrschenden Negativbilds versprechen zwei Russland-Kenner. Doch trotz manch spannender Einblicke erfährt man aus ihren Büchern letztlich mehr über die offizielle Position des Kremls als alles andere.

Dass Maia Sandu mächtige Männer besiegen kann, hat sie bewiesen. Am 11. Juli aber stellt sich die Präsidentin der Republik Moldau gegen ein ganzes korruptes System. Dann will sie in den Parlamentswahlen eine Mehrheit für ihre Reformen gewinnen.

Auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs errichtet, als sein radikaler Widerspruch, ist die EU immer ein Versprechen gewesen, ein Ort der Hoffnung. Wird sie diesem Anspruch gerecht? Von der Antwort auf diese Frage hängt für ihre Nachbarn einiges ab.

Bis heute ist Berlins Umgang mit Moskau vom Glauben an liberale Interdependenz geprägt. Doch Dialog reicht sicher nicht aus. Optionen und Szenarien, wie die Spannungen gemanagt werden müssen.

Würde ein stärkerer Druck auf die überwiegend im Westen lebenden Oligarchen helfen? Nein, im Gegenteil: Aber es gibt andere Mittel und Wege.

Der Westen sollte sich keine Illusionen über das Russland Wladimir Putins machen.

Die NATO muss sich auf eine gefährliche neue Epoche einstellen. Sie ist dazu sehr wohl in der Lage; die Zukunft des Westens hängt davon ab, ob sie ihre Chance nutzt.