Osteuropa

Mindestens vier Sichtweisen konkurrieren auf der Welt, um Russlands Überfall auf die Ukraine einzuschätzen – ein ernstes Problem, um zu einem Ende des Krieges zu kommen.

Während der Westen in Nah- und Mittelost an Einfluss verliert, ist es Wladimir Putin mit Kalkül und Brutalität gelungen, Russland wieder zum maßgeblichen Player in der Region zu machen.

Wer vor 1990 im Baltikum aufwuchs, der weiß, was Fremdbestimmung ist. Kein Wunder, dass Estlands Regierungschefin seit jeher vor Wladimir Putin warnt. Heute steht sie auf der „Time“-Liste der „Leader von morgen“.

Wie sehr sich der Blick auf die Russische Föderation durch ihren Krieg gegen die Ukraine verschoben hat, zeigt sich im Winter 2022 auch auf dem Buchmarkt. Vor allem die deutsche Ostpolitik und das Konzept des „Wandels durch Handel“ stehen auf dem Prüfstand.

Seinen Ausschluss aus der Weltwirtschaft hat Moskau zu verantworten. Die Folge könnte ein ausbalancierteres Verhältnis zwischen China und dem Westen sein.

Die ernüchternden Erfahrungen aus Afghanistan liefern Lehren für das Handeln in Räumen begrenzter Staatlichkeit. Deutschland sollte sie besonders in der Ukraine beherzigen.

Demokratische Gesellschaften scheuen den Begriff des Bösen. Doch die russischen Invasoren begehen in der Ukraine Verbrechen, die keine andere Benennung zulassen. Gefragt ist eine säkulare Definition des Bösen, die seine Realität in der Weltpolitik analytisch erfasst. Wegerklären lässt es sich jedenfalls nicht.

Die Warnung der Osteuropäer ignoriert zu haben, ist eines der größten Versäumnisse der deutschen Außenpolitik. Sie muss die Chance zum Gegensteuern nutzen.

Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.

Die USA werden sich mehr und mehr auf China und Asien konzentrieren. Europa muss seine Verteidigung selbst übernehmen – und das schnellstmöglich.

Die erbitterte deutsche Debatte über Fehler bei der Politik gegenüber Russland wird verkürzt und schief geführt. Neun Punkte für eine notwendige Neujustierung.

Der Beitritt Finnlands und Schwedens steigert das Abschreckungspotenzial der NATO. Die Neuen sind natürliche Partner für Polen und die baltischen Staaten.