Deutschlands verlorenes Vertrauen

Rückblickend muss diese abstuse Übung in propagandistischer Geschichtsklitterung als die schriftliche Vorwegnahme der ebenso wirren wie aggressiven Rede vom 21. Februar 2022 gesehen werden, mit der Putin die russische Invasion der Ukraine drei Tage später einleitete.

Zu den wenigen, die Putins Aufsatz in genau diesen Zusammenhängen betrachteten und 2021 nachdrücklich vor einem Überfall auf die Ukraine warnten, gehört der ehemalige polnische Außenminister Radosław Sikorski. Sein frühes Erkennen des kriegerischen Wetterleuchtens steht im krassen Gegensatz zum politischen Konsens in Deutschland, der bis zum Rollen der russischen Panzer Richtung Kiew beharrlich an dem Glauben festhielt, dass Putin auf diplomatischen Wegen zur Raison gebracht werden könnte. Es war daher durchaus berechtigt, dass Sikorski in seiner Zbigniew-Brzeziński-Rede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik am 11. Oktober 2022 in die Rolle der gescholtenen Kassandra schlüpfte und seinem Publikum darlegte, wie frustrierend es für ihn ist, über viele Jahre mit seinen Warnungen vor den aggressiven Intentionen Russlands in Berlin auf taube Ohren gestoßen zu sein.

Mit dem Gefühl, von der politischen Klasse in Deutschland nicht ernstgenommen worden zu sein, ist Sikorski keineswegs allein; vielmehr steht er stellvertretend für eine große Zahl von Politikerinnen und Politikern in Ost- und Mitteleuropa. Nicht nur in Warschau, sondern auch in Prag, Riga, Tallin und Vilnius sind Stimmen zu vernehmen, die von einer über viele Jahre hinweg praktizierten Politik Deutschlands gegenüber Moskau berichten, einer Mischung aus Naivität und Interessenpolitik, die vor allem profitable Handelsbeziehungen mit Russland im Blick hatte – und die konsequent über die Bedenken der östlichen Nachbarn ­hinwegging.

Ein historisches Muster

In der Wahrnehmung dieser Länder passte das Verhalten der Bundesrepublik in ein bekanntes historisches Muster. Im Laufe der wechselvollen Geschichte ihrer Beziehungen schwankten Deutschland und Russland stets zwischen Konflikt und Kooperation. Beides wurde auf dem Rücken der kleineren Länder ausgetragen, die zwischen ihnen liegen. Die deutsch-russischen Kriege wurden – anders als viele Deutsche glauben – überwiegend nicht in Russland, sondern in Ost- und Mitteleuropa zum Leid der dortigen Bevölkerungen geführt. So fand ein Großteil der Kampfhandlungen des in Deutschland bis heute als „Russland-Krieg“ bekannten Konflikts zwischen Nazideutschland und der Sowjet­union in Belarus, Polen und der Ukraine statt. In diesen „Bloodlands“ Europas verloren, wie der amerikanische Historiker Timothy Snyder eindrücklich beschrieben hat, zwischen 1939 und 1945 nahezu 14 Millionen Zivilisten ihr Leben.

Befanden sie sich nicht im Krieg, waren Russland und Deutschland geneigt, im Gestus selbstbewusster Großmächte, als die sich beide verstanden, Interessenausgleiche zu schmieden. Auch diese fanden allzu oft auf Kosten Ost- und Mitteleuropas statt. So teilten Preußen und das russische Zarenreich Polen in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts gleich drei Mal unter­einander auf. Im 20. Jahrhundert hatten deutsch-russische Arrangements dieser Art besonders verheerende Folgen. Der 1922 geschlossene Vertrag von Rapallo, der die Beziehungen zwischen der Weimarer Republik und der aus der bolschewistischen Revolution von 1917 hervorgegangenen Sowjetunion normalisierte, enthielt geheime Klauseln, die es der durch den Vertrag von Versailles stark gestutzten Reichswehr ermöglichten, unbemerkt ihre Wiederaufrüstung auf russischem Boden durchzuführen. Weniger als zwei Jahrzehnte später kamen die mit russischer Hilfe erbauten Panzer und Kampfflugzeuge in Hitlers Feldzügen gen Osten zum Einsatz – Feldzüge, die durch das notorischste aller deutsch-russischen Abkommen entscheidend vorbereitet wurden: den sogenannten Molotow-Ribbentrop-Pakt. Am 23. August 1939 unterzeichneten der deutsche Außenminister Joachim von Ribbentrop und sein sowjetischer Kollege Wjatscheslaw Molotow in Anwesenheit Josef Stalins einen Vertrag, mit dem sich das Deutsche Reich die Neutralität der Sowjetunion für den bereits geplanten Überfall auf Polen zusichern ließ. In einem geheimen Zusatzprotokoll wurde zudem die „politisch-territoriale Umgestaltung“ Osteuropas geregelt, die auf die Aufteilung Polens und des Baltikums zwischen Berlin und Moskau hinauslief.

Die Erfahrung, von Deutschland und Russland buchstäblich von der Landkarte radiert worden zu sein, wirkt in den Ländern Ost- und Mitteleuropas bis heute nach. Sie hat diese Region mit einem Grundmisstrauen gegenüber jeglicher Form deutsch-russischer Annäherungen ausgestattet. Dies wird auch in der bis heute in Teilen Osteuropas skeptischen Bewertung der bundesrepublikanischen Ostpolitik der 1970er Jahre reflektiert. Was in Deutschland als erfolgreiche Friedens­politik, als Inbegriff der erfolgreichen Aussöhnung zwischen Ost und West und als Meilenstein auf dem Weg zur Überwindung der europäischen Teilung gefeiert wird, ist in der Erinnerung vieler Osteuropäerinnen und Osteuropäer eine Politik gewesen, die wieder einmal über ihre Köpfe hinweg vor allem in Moskau verhandelt wurde und die sowjetischen Macht- und Unterdrückungsapparate in ihren Ländern erst einmal stärkte und nicht schwächte.

Es gehört zu den Versäumnissen der deutschen Außenpolitik, nicht bemerkt zu haben, dass die jüngsten zwei Jahrzehnte deutsch-russischer Kooperation, vor allem in der Zeit nach 2008, in den Augen der osteuropäischen Nachbarn Deutschlands an diese unheilvolle Geschichte anzuknüpfen schienen. Natürlich ist es vermessen, ein Projekt wie Nord Stream 2 ernsthaft mit dem Molotow-Ribbentrop-Pakt zu vergleichen, wie es etwa Szymon Szynkowski vel Sęk, ein Mitglied der polnischen PiS-Regierung, 2019 getan hat. Aber es stimmt zweifelsohne, dass die lukrativen deutsch-russischen Energiegeschäfte die Kriegskasse Putins, die seit Februar 2022 auf so brutale Weise in der Ukraine geleert wird, über Jahre zu füllen halfen.

In einem ebenso fragwürdigen Licht erscheinen die Aktivitäten mancher deutschen Unternehmen. Beispielsweise errichtete der Rüstungskonzern Rheinmetall 2011 ein Ausbildungszentrum in der Nähe von Moskau, in dem bis zu 30 000 russische Soldaten trainiert werden sollten. Besonders schwer wiegt dabei, dass dieses Geschäft, von dem angenommen werden musste, dass es der von Putin zielstrebig vorangetriebenen Modernisierung seines Militärs dienen würde, eingefädelt wurde, nachdem die russische Armee 2008 in ­Georgien bereits zugeschlagen hatte.

Welch böse Erinnerungen solche oft undurchsichtigen Aktivitäten in Ost- und Mitteleuropa wecken mussten, wollte oder konnte man in Deutschland nicht sehen. Für viele Deutsche waren die osteuropäischen Staaten, die sich über diese Politik beschwerten, traumatisierte Völker, die ihre historisch gewachsenen Minderwertigkeitskomplexe mit einem bisweilen schrill zur Schau getragenen Nationalismus zu kompensieren versuchten.

Damit fielen sie in den Augen der politischen Klasse in Deutschland aus der Zeit. Sie passten nicht in ein Weltbild, demzufolge die Ära der Machtpolitik und Einflusssphären unwiederbringlich vorbei war und die wachsenden Interdependenzen in einer globalisierten Welt das Knüpfen von Wirtschaftsbeziehungen über Systemunterschiede hinweg nicht nur ermöglichen, sondern politische Differenzen auf Dauer sogar zwangsläufig nivellieren würden. So schlug man die Warnungen, dass Pipelineprojekte wie Nord Stream 2 nicht privatwirtschaftlich, sondern geopolitisch motiviert waren und der russische Einmarsch in Georgien 2008 sowie die Annexion der Krim 2014 keine Einzelfälle, sondern Ausdruck einer systematischen russischen Expansionspolitik sind, mit einer Gewissheit in den Wind, selbst auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen.

So stieß Deutschland seine östlichen Nachbarn gleich doppelt vor den Kopf, indem es eine in vielen Punkten den Interessen Ost- und Mitteleuropas zuwiderlaufende Russland-Politik verfolgte und dies obendrein noch mit dem Gestus der moralischen Überheblichkeit tat. Man gab seinen östlichen Nachbarn zu verstehen, dass sie die Lektionen des 20. Jahrhunderts nicht verstanden hätten und demzufolge auch noch nicht wirklich im 21. Jahrhundert angekommen wären. Dabei waren es genau die in den Augen Deutschlands vermeintlich rückständigen Staaten Ost- und Mitteleuropas, die aufgrund ihrer geografischen Nähe, der zuweilen alltäglichen Erfahrung von russischer Aggression und einer historisch gewachsenen Sensibilität für die imperialistischen Neigungen ihres östlichen Nachbarn die weitaus feineren politischen Antennen besaßen. Sie spürten früh, dass Putin, unter dem wohlwollenden Blick anderer autokratischer Regime wie jenen in Teheran und Peking, zielstrebig an der Aushöhlung der liberal-demokratischen Ordnung arbeitete, in der es sich die Bundesrepublik so bequem eingerichtet hatte und deren aktive Bedrohung sie stur ignorierte.

Vor diesem Hintergrund weckte die Ankündigung einer „Zeitenwende“ in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik durch Bundeskanzler Olaf Scholz drei Tage nach Russlands Überfall auf die Ukraine große Hoffnungen in Ost- und ­Mitteleuropa. Endlich, so dachte man, waren Deutschland die Schuppen von den Augen gefallen. Nun bestand die Möglichkeit, nach all den Jahren der Zwietracht und des Misstrauens eine gemeinsame Linie gegenüber Russland zu vertreten. Diese Hoffnungen wurden dadurch bestärkt, dass führende deutsche Politiker, nicht zuletzt Bundespräsident Frank-­Walter Steinmeier, Fehler einräumten.

„Zu wenig Empathie“

Parteiübergreifend wurde der Wille formuliert, nie wieder Politik über die Köpfe der osteuropäischen Nachbarn hinweg machen zu wollen. So sprach der SPD-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, Michael Roth, davon, dass „es bei uns zu wenig Empathie für Osteuropa gibt“. Anton Hofreiter, grüner Vorsitzender des Europa-Ausschusses, sprach gar von einer „kolonialen Sicht“ Deutschlands auf ­Osteuropa, mit der es sich nun auseinanderzusetzen gelte. Auch in der Union wurde das Thema aufgegriffen, unter anderem vom CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der demonstrativ nach Polen und Litauen reiste und dort die Bedeutung dieser Länder für die künftige deutsche Außen- und Verteidigungspolitik unterstrich.

Der gute Wille, mit dem die Länder Ost- und Mitteleuropas der Bekanntgabe des Kurswechsels in Berlin begegneten, wurde jedoch in den Monaten nach der bemerkenswerten Rede des Bundeskanzlers vom 27. Februar stark strapaziert. Die wiederholte Verschleppung der angekündigten Waffenlieferungen an die Ukraine, die Unklarheit darüber, wie stark der deutsche Verteidigungsetat in den kommenden Jahren tatsächlich wachsen wird und die mangelhafte Kommunika­tion des Bundeskanzlers zu diesen Themen ließen alte Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands wieder aufkeimen.

So sah sich der lettische Verteidigungsminister sechs Monate nach der „Zeitenwende“ dazu veranlasst, auf dem Berliner Forum Außenpolitik der Körber-Stiftung die Frage zu stellen: „Können wir den Deutschen wirklich trauen? Und können wir auf ihre Unterstützung zählen, wenn wir sie wirklich brauchen?“ Das Misstrauen, das in diesen bohrenden Fragen zum Ausdruck kommt, spiegelt sich auch in einer kürzlich vom German Marshall Fund und der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Studie wider, die die Wahrnehmung der Verlässlichkeit Deutschlands unter seinen NATO-Verbündeten untersuchte. Lediglich in Großbritannien und in Italien wuchs das Vertrauen in die Verlässlichkeit der Bundesrepublik im Vergleich zum Vorjahr, wenn auch nur um wenige Prozentpunkte. Überall sonst nahm das Vertrauen deutlich ab. Besonders dramatisch ist der Einsturz im Vergleich zu 2021 in Polen, wo das Vertrauen in Deutschland um ganze 15 Prozentpunkte sank.

„Zeitenwende“ ohne Zweifel

Die Bundesregierung riskiert gegenwärtig also, das Vertrauen in Deutschland gänzlich zu zerstören, indem sie die geweckten Hoffnungen nachhaltig enttäuscht. Noch besteht die Chance zum Gegensteuern, zumal trotz der sehr harschen Kritik aus Mittel- und Osteuropa dort Verständnis für die Schwierigkeit der Aufgabe vorherrscht, die sich die Bundesregierung mit der „Zeitenwende“ gestellt hat. Man sei bereit, sich eine Zeit lang in Geduld zu üben, berichtet Jānis Kažociņš, Nationaler Sicherheitsberater des lettischen Präsidenten Egils Levits. Schließlich entspreche der angekündigte Kurswechsel „dem Wendemanöver eines Tankers, nicht einer Segeljolle“.

Doch es müssen eben markante Pflöcke eingeschlagen werden, die die Ernsthaftigkeit der „Zeitenwende“ über jeden Zweifel erheben. Dazu gehört zuvorderst, dass die Bundesrepublik mit Blick auf ihre Verteidigungsausgaben keine Haarspalterei betreibt, sondern so wie am 27. Februar vom Bundeskanzler angekündigt in den kommenden Jahren tatsächlich mehr als 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt. Alles andere wäre in den Augen der NATO-Verbündeten – und nicht nur jenen in Ost- und Mitteleuropa – ein grober Wortbruch, der Deutschlands Ansehen schweren Schaden zufügen würde.

Darüber hinaus gilt es, schnell die Zusage zu erfüllen, dass die Bundeswehr ihre Präsenz in Litauen verstärken wird. Dort hat Deutschland die Führung eines multinationalen Kampfverbands übernommen, der als Teil der sogenannten Forward Enhanced Presence der NATO das Bündnis entlang seiner bedrohten Ostflanke schützen soll. In Vilnius ist man verstört darüber, dass seit der Zusage von Bundeskanzler Scholz im Sommer 2022 noch keine zusätzlichen Bundeswehrsoldaten in Litauen eingetroffen sind und die Bundesregierung es offenbar auch nicht für nötig hält, dem Bündnispartner einen klaren Zeitplan für deren Entsendung ­vorzulegen.

Achsenverschiebung nach Osten

Die Erhöhung des Verteidigungsetats sowie die Aufstockung des Kampfverbands in Litauen sind Schritte, die unmittelbar unternommen werden könnten, um das Vertrauen der osteuropäischen Partner in Deutschland wieder etwas zu festigen. Um die Beziehungen aber dauerhaft auf einem stabilen Fundament aufbauen zu können, wird Berlin der Achsenverschiebung innerhalb der Europäischen Union gen Osten Rechnung tragen müssen.

Das Schlaglicht, das mit der erneuten Bedrohung durch Russland auf die Verteidigungsfähigkeit Europas geworfen wurde, hat offenbart, dass die Staaten Osteuropas das sicherheitspolitische Bollwerk der EU sind. Das gilt vor allem für Polen, dessen Armee schon heute mehr funktionierende Panzer und Haubitzen als die Bundeswehr besitzt und mit Hilfe einer Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP bis 2035 ein stehendes Heer von 300 000 Soldaten schaffen will. Polen ist somit das, was Westdeutschland im Kalten Krieg, mit einer vergleichbaren Anzahl von Soldaten, war: der europäische Festlandsdegen der Atlantischen Allianz. So wird vor allem Polen, aber auch den anderen Ländern der Region eine bedeutende Rolle bei der Schaffung eines wehrhaften Europas zukommen.

Die Bewältigung dieser Aufgabe wird angesichts der Bedrohungen in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas und der anhaltenden Zweifel über die langfristige Zuverlässigkeit amerikanischer Sicherheitsgarantien für die EU und ihre Mitgliedstaaten die allerhöchste Priorität haben müssen. Es gilt, den traditionellen Berliner Reflex, die großen Fragen auf europäischer Ebene bilateral mit Paris klären zu wollen, zu unterdrücken. Die existenziellen Fragen der europäischen Sicherheit müssen künftig im „Weimarer Dreieck“ zwischen Paris, Berlin und Warschau auf Augenhöhe entschieden werden.

Das wird angesichts der Schwierigkeiten, die Frankreich und Deutschland im Umgang mit der oft unberechenbaren rechtspopulistischen Regierung in Warschau haben, nicht leicht. Es wird jedoch voraussichtlich kein Weg am Schmieden einer derartigen Achse vorbeiführen, wenn Europa in der gefährlicher werdenden Welt dieses Jahrhunderts bestehen will.