Es ist ein hybrider Krieg, den Moskau gegen Moldau führt: mit Desinformation und Propaganda, um das Land zu destabilisieren und die EU-Kandidatur zu konterkarieren.
Warum Russlands Wirtschaft nicht auf die Beine kommt
Fragt man Ökonomen nach den Gründen für Russlands wirtschaftliche Probleme, so verweisen sie gern auf die kleptokratische Natur der Regierung Putin. Ganz so einfach ist es nicht, meinen Clifford Gaddy und Barry Ickes. Doch dürften ihre Vorschläge, wie die russische Wirtschaft auf Kurs zu bringen wäre, in Moskau kaum Gehör finden.
Putins Russland hat hochtrabende Pläne, aber noch enormen Nachholbedarf
Moskau träumt davon, dass Russland zur „Brücke“ zwischen Asien und Europa wird: Auf Schienen, per Schiff, Flugzeug oder Pipeline sollen gewaltige Mengen von Gütern durch das Riesenreich transportiert werden. Doch Russlands Transportwesen ist weit davon entfernt, wettbewerbsfähig zu sein; eine neue „Seidenstraße“ ist nicht in Sicht.
Auf dem Weg auseinander? Putins Russland und der Westen
Der Start der dritten Amtszeit von Russlands Präsidenten Putin war alles andere als glanzvoll. Inwieweit Putin den Medwedewschen Modernisierungskurs fortführt, ist offen. Künftig dürfte die russische Außenpolitik wieder von einer Interessenpolitik bestimmt werden, die stärker in Nullsummenspielen als in gegenseitigen Gewinnen denkt.
Seit der Rückkehr Wladimir Putins ins Präsidentenamt gerät die russische Regierung wegen ihres autoritären Kurses immer wieder in die Kritik. Sollte Deutschland vor diesem Hintergrund mehr auf Distanz zu Russland gehen?
„Mehr Respekt“ für Putins Russland: Westerwelle liegt auf Schröderkurs
Eine „Politik des erhobenen Zeigefingers und des Hochmuts“ verärgere Russland, erklärte Bun-desaußenminister Guido Westerwelle Anfang Dezember. „Ich richte diese Worte mahnend an die Deutschen, meine Landsleute. Wir brauchen in der Debatte um und mit Russland mehr Balance und mehr Respekt.“ Und: „Der Ton macht die Musik.“
Die Rückkehr Putins ins Präsidentenamt und das Ende von Medwedews Modernisierungskurs haben für Ernüchterung in Deutschland gesorgt. Sollten wir auf Distanz zu Moskau gehen und uns auf pragmatische Wirtschaftsbeziehungen beschränken? Nein. Und das ist nur einer von vielen Irrtümern in der deutschen Russland-Politik.
Denn Themen gibt es viele: Pussy Riot, Opposition und Putins Personenkult
Kurzprotokoll des Prozesses gegen die Moskauer Punk-Band „Pussy Riot“
China, Russland und die Golf-Staaten positionieren sich im Mittelmeerraum
Nicht nur die EU muss ihre Politik in den arabischen Umbruchstaaten neu ausrichten. Die Politik von China, Russland und den Golf-Staaten im Mittelmeerraum ist ebenfalls im Wandel, erweist sich aber oft als aktiver als die der Europäer. Und die Konkurrenten stellen im Unterschied zur EU kaum Bedingungen.
Von Gorbatschow bis zum System Putin: neue Bücher über Russland
Russland ist in den vergangenen 20 Jahren weit offener und westlicher geworden, als es je zuvor war. Doch wie die jüngsten Demonstrationen gezeigt haben, fehlen funktionsfähige Institutionen, die das Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft ausbalancieren können. Was verhindert eine Normalisierung dieses Verhältnisses? Drei Neuerscheinungen.
Warum der Kreml seine Haltung im Atomstreit überdenken sollte
Die engen Handels- und Rüstungsbeziehungen zum Iran haben die russische Außenpolitik bislang verleitet, die internationale Sanktionspolitik gegen Teheran zu verschleppen oder zu blockieren. Dabei übersieht Moskau die schwerwiegenden Gefahren, die dem Land an seiner postsowjetischen Südflanke erwüchsen, sollte der Iran Atommacht werden.
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben sich zu einem informellen Klub zusammengeschlossen und treffen sich regelmäßig, um vor wichtigen Konferenzen eine gemeinsame Linie zu finden. Doch bei genauerer Betrachtung stellt man fest: Es gibt nur wenige Gemeinsamkeiten.
