Mitteleuropa

Ist die Idee eines Vorrangs der Vorsorge angesichts der Entwicklungen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gescheitert? Nein – aber wir müssen lernen, ihre Grenzen zu erkennen. Nicht nur der Fall Russland zeigt, dass wir über vieles neu nachdenken müssen, wenn wir die strukturellen Ursachen von Krisen und Konflikten überwinden wollen.

Seit dem russischen Angriff gilt das Narrativ, dass Osteuropa und vor allem Warschau an Bedeutung gewinnen. Doch ein dauerhaftes Phänomen wird das wohl kaum.

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie ist keine, sondern eine Liste guter Vorsätze. Es fehlt an Prioritäten, Finanzierung und dem Bewusstsein für die Veränderungen.

Zwei ehemalige Botschafter Frankreichs schreiben über Deutschland. Sie rufen die Unterschiede beider Länder in Erinnerung, zeichnen eine schleichende Distanzierung nach und werfen große Fragen auf, wenn es um die Zukunft der Europäischen Union geht.

Mit „Zeitenwende on tour“ tragen die Münchner Sicherheitskonferenz und ihre Partner die außen- und sicherheitspolitische Debatte in alle Bundesländer – eine Investition in die Demokratie, die für das Gelingen des Umsteuerns mitentscheidend ist.

Emmanuel Macron kommt zum Staatsbesuch nach Deutschland – als erster französischer Präsident seit 2000: eine Chance für Berlin, seine Wertschätzung zu zeigen.

Deutschlands „Wort des Jahres 2022“ hat viele Bedeutungen – von der Veränderung geopolitischer Realitäten bis zur Antwort darauf. Klar ist: Die globale Zeitenwende wird erst einmal kein Ende haben – deshalb darf es unsere nationale erst recht nicht.

Bundeskanzler Olaf Scholz möchte eine Welt verhindern, in der die G7-Staaten dem „Rest der Welt“ gegenüberstehen – nicht zuletzt mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine, bei dem sich viele Länder des Globalen Südens neutral verhalten. Aber auch wirtschaftlich spricht aus Sicht der Bundesregierung viel für Diversifizierung.

Ein Gespräch über den außen- und sicherheitspolitischen Meinungsumschwung und die wehrhafte Demokratie.

Deutschland wird das angegriffene Land so lange unterstützen, wie es notwendig ist. Gegenüber Russland ist eine Demonstration der Stärke die richtige Antwort.

Russlands Angriffskrieg hat einen Meinungsumschwung in der deutschen Öffentlichkeit bewirkt. Insgesamt zeigen die Umfragezahlen, dass die öffentliche Meinung kein Bremsklotz bei außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen ist.

Warum Deutschland eine Strategie für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in Waffensystemen braucht, und warum der Terminator in eine völlig falsche Richtung führt.