Deutschland, Frankreich und das Wesen Europas
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Neuerscheinungen zu islamistischem Terrorismus und dem Aufstieg des IS
Irak, Syrien, Afghanistan: Lange fanden diese Länder nur noch in Kurzmeldungen statt. Der Aufstieg des „Islamischen Staates“ (IS) traf die westliche Öffentlichkeit unvorbereitet. Zwei neue Bücher erklären den Erfolg der Extremisten, was junge Deutsche in den Dschihad ziehen lässt und warum Europa mit einem Anschlag rechnen muss.
Sollte die Arbeit der deutschen Geheimdienste ausgebaut werden?
Die Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen hat sich bewährt
In Deutschland wird nicht nur über mögliche neue Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutiert. Eine Kommission soll nun auch das Parlamentsbeteiligungsgesetz prüfen. Dabei hat sich das Gesetz vielfach bewährt: Weil es eine offene Debatte über Ziel und Zweck eines Einsatzes ermöglicht. Und weil es auch praktischen Nutzen für die Truppe besitzt.
Deutschland spielt in Europas China-Politik heute die Rolle des Impulsgebers
In Peking wird unter den EU-Mitgliedern nur Deutschland wirklich ernst genommen – eine Chance für Berlin, auf Grundlage der seit Jahrzehnten erfolgreich praktizierten Nischenpolitik neue Akzente zu setzen und weitere Felder für die Kooperation mit China zu öffnen. Diese ist zugleich beweglich genug, um erwartbare Rückschläge aufzufangen.
Sammeln, sortieren, schlussfolgern: Wie informiert sind die Geheimdienste?
Bei der Diskussion über die blutigen Terroranschläge von Paris wird oft die Frage gestellt, ob es nicht möglich gewesen wäre, die Attentäter im Vorfeld zu stoppen. Wissen die Geheimdienste eigentlich noch das, was sie wissen müssten? Können sie die Entscheidungsträger noch so informieren, wie es nötig wäre? Diese Frage stellte die IP einigen ehemaligen führenden Geheimdienstmitarbeitern. Ihr Urteil: Nur bedingt. Und das wird sich auch so schnell nicht ändern.
Deutschland und die USA verbindet weit mehr als sie trennt
Knapp den Fängen der Russen entkommen – und denen der Amerikaner: So interpretiert man in Deutschland wohl das Ende des Kalten Krieges. Erinnert Putins Gebaren nun die Deutschen an die Vorteile der Westbindung? Fest steht jedenfalls: Beide Partner müssen sich wieder mehr anstrengen, denn Zwist und Misstrauen können sie sich gar nicht leisten.
Der IS-Vormarsch ist ein Argument für strengere Ausfuhrbestimmungen
Für mehr Realismus in der internationalen Konfliktbearbeitung
Nach Afghanistan muss sich nicht nur Deutschland bescheidenere Ziele für künftige Interventionen setzen. Frieden und Demokratie sind wichtig. Doch verantwortlich handeln heißt, keine überhöhten Erwartungen zu wecken, sondern mit klarer Analyse, langem Atem und den richtigen Mitteln eine rudimentäre Stabilität herzustellen. Das kostet Geld.
Für mehr deutsche Führung in und durch Europa
Die Diskussionen über deutsche Außenpolitik im Rahmen der Review 2014 (Titelthema IP 4/2014) haben bestätigt: Deutschland soll eine stärkere globale Rolle spielen. Wohin Deutschland außen- und europapolitisch führen soll, bleibt aber unbeantwortet. Ziele und Mittel deutscher Außenpolitik sind nun in einem außenpolitischen Weißbuch festzuhalten.
Warum Deutschland und die Vereinigten Staaten Verbündete bleiben müssen
Das Bündnis mit Amerika ist für Deutschland in vielfacher Hinsicht strategisch nicht nur wichtig – es ist unersetzlich. Denn es steht für ein pluralistisch-liberales Lebensmodell, das in vielen Teilen der Welt unter Druck gerät, selbst in Europa. Allerdings braucht die Partnerschaft eine Erneuerung. Und dazu sollte Berlin selbstbewusst beitragen.
Was und wie die Bundeskanzlerin außen- und europapolitisch denkt
Die Münchner Sicherheitskonferenz hat eine Debatte über die deutsche Außenpolitik ausgelöst. Trotz der viel diskutierten Reden von Joachim Gauck, Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen blieb offen: Was hält eigentlich die Kanzlerin in der Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik für richtig? Antworten sind gar nicht so schwer zu finden.
Die gegen Deutschland gerichtete Spionage zeugt von amerikanischer Unreife
Spionieren unter Freunden „geht gar nicht“, so Angela Merkel. Dennoch ist das gang und gäbe. Die empörten deutschen Reaktionen auf die US-Spionage sind dennoch angemessen, denn sie verstößt gegen internationale Etikette, gegen ethische Normen und zeugt von einer falschen Strategie. Abhilfe könnte ein „erwachsener“ EU-Geheimdienst schaffen.