01. September 2014

Her mit der Charmeoffensive!

Deutschland und die USA verbindet weit mehr als sie trennt

Knapp den Fängen der Russen entkommen – und denen der Amerikaner: So interpretiert man in Deutschland wohl das Ende des Kalten Krieges. Erinnert Putins Gebaren nun die Deutschen an die Vorteile der Westbindung? Fest steht jedenfalls: Beide Partner müssen sich wieder mehr anstrengen, denn Zwist und Misstrauen können sie sich gar nicht leisten.

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In Evelyn Waughs Roman „Scoop“ verkündet Lord Copper, Zeitungsbaron und Eigentümer des Boulevardblatts Daily Beast, bei einem Mittag­essen, dass ihn die Aussichten auf einen Krieg im afrikanischen Staat Ishmaelia „außerordentlich erfreuen“: „Wir glauben, das wird ein sehr vielversprechender kleiner Krieg“, erklärt er zynisch seinen Gästen. „Man könnte sagen: ein Mikrokosmos der Weltendramen. Wir wollen ihm höchste Publizität verleihen. Große Zeitungen arbeiten mit einer Komplexität, die die Öffentlichkeit nur selten versteht. Der Bürger weiß kaum etwas von der gewaltigen Maschinerie, die für ihn im Gegenzug für seinen morgend­lichen Penny in Gang gesetzt wird.“

Waughs brillantes Buch von 1938 war als Parodie auf die britische Oberschicht und ihre imperialen Torheiten gedacht. Doch im Laufe der Jahrzehnte ist etwas Seltsames passiert. Die Denkweise – dass die Reichen und Mächtigen Weltereignisse zu ihrem Vorteil manipulieren – hat weltweit an Boden gewonnen, nicht zuletzt in Deutschland. Ein Beispiel dafür ist, dass die Vereinigten Staaten heute oft mit großem Misstrauen betrachtet werden.

Eine lange Anklageschrift

Aus deutscher Sicht scheinen die USA aus Folgendem zu bestehen: zuerst einmal aus Medien, die den Mächtigen dienen, und zwar ausschließlich. Dann ist da der Irak-Krieg. Und natürlich Abu Ghraib. Dazu noch der NSA-Überwachungsskandal und die reflexhafte Unterstützung Israels. Von der Todesstrafe und wildgewordenen christlichen Fundamentalisten ganz zu schweigen. Die Anklageschrift wird jede Woche länger.

Anders gesagt: Was wir in jüngster Zeit erlebt haben, ist etwas, das sich weder Deutschland noch die Vereinigten Staaten leisten können. Beide Nationen verbindet weit mehr als sie trennt. Sie teilen Werte und geopolitische Interessen. Die „transatlantische Partnerschaft“ ist nicht einfach eine Phrase, sondern seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs beständige Realität. Aber ohne Wladimir Putin, der zum wichtigsten Trommler für die NATO beziehungsweise eine Mitgliedschaft im Nordatlantischen Verteidigungsbündnis geworden ist, wäre die Allianz wohl weiter verfallen.

Nun liefert die Rückkehr der Geopolitik Berlin und Washington die Chance auf einen Neuanfang. Als Erstes sollten sich beide Länder eingestehen, dass sie sich nicht zum ersten Mal an diesem Punkt wiederfinden. Die deutsche Nachkriegsgeschichte liest sich als langwieriger Prozess, schmerzhafte Wahrheiten zu akzeptieren, die das Land lieber ignoriert hätte – von der Wiederbewaffnung in den fünfziger Jahren bis zum NATO-Doppelbeschluss von 1983, als sich die deutsche Linke in den Wahn steigerte, dass die Regierung von US-Präsident Ronald Reagan vorhabe, Mitteleuropa in ein Versuchslabor für Nuklearkriege zu verwandeln. Tatsache ist, dass Waffen keine Kriege auslösen; sie helfen, sie zu verhindern. Ein Begriff, an den man sowohl Deutschland als auch die Vereinigten Staaten erinnern sollte, ist „Abschreckung“. Zwischen 1949 und 1989 brach kein dritter Weltkrieg aus; der Frieden hielt. Ein präemptiver Krieg war nicht notwendig. Die von US-Diplomat George F. Kennan konzipierte Eindämmungspolitik funktionierte. Die Abschreckung schreckte ab.

Viele Deutsche scheinen allerdings andere Schlüsse gezogen zu haben. Sie verstehen den Kalten Krieg als Sackgasse, aus der sie knapp entkommen sind – und zwar nicht nur den Fängen der Russen, sondern auch denen der Amerikaner. Nun sind sie frei, um … ja, was genau eigentlich zu tun? Um sich der Erinnerung an die Nazizeit zu entledigen? Nein. Anders als in Japan ist die Reue für die Verbrechen zentrales Element der modernen deutschen Identität – heute womöglich in einem stärkeren Ausmaß als je zuvor. So nahm man auch im Ausland Notiz davon, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel sich Pekinger Versuchen widersetzte, den Besuch des Holocaustmahnmals als gegen Tokio gerichteten PR-Coup zu missbrauchen.

Wunderbares Wirtschaftswunder?

Unter Merkel hat Deutschland ein neues Wirtschaftswunder erlebt, um das es von Europa und Amerika beneidet wird. Doch für Deutschlands Außenpolitik sind dessen Folgen nicht ganz so „wunderbar“: In Südeuropa wird das Land nun als unterdrückerische Macht wahrgenommen, und in den Vereinigten Staaten ist man der Ansicht, Deutschlands ökonomische Stärke habe dazu geführt, dass das Land vor der Außenpolitik die Augen verschließe. Seit der Wiedervereinigung, so lässt sich argumentieren, hat sich Deutschland in eine Wirtschaftsweltmacht verwandelt, die davor zurückschreckt, in der internationalen Politik mehr als allenfalls eine Nebenrolle zu spielen.

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Land am liebsten wieder seine traditionelle Rolle als Zünglein an der Waage spielen wollte – und will. Es möchte sowohl mit dem Osten als auch mit dem Westen flirten, ohne sich für die eine oder andere Seite zu entscheiden. Und das hat bis zu einem gewissen Punkt auch funktioniert. Der Ansatz hat sich aber überlebt, wenn Russland immer aggressiver auftritt, um sich wieder seine traditionelle Einfluss­zone in Osteuropa zu schaffen. Es ist nicht leicht, als „postmoderne Macht“ daherzukommen, wenn eine andere noch nicht einmal so ganz in der Moderne angekommen ist. Russlands Griff nach der Krim erinnert eher an den Einmarsch Friedrich des Großen in Schlesien von 1740 als an die Aktion einer saturierten Macht.

Wird Putins Gebahren ausreichen, um den Deutschen die Vorteile der Westbindung wieder ins Gedächtnis zu rufen? Eine Umfrage von ARD-Deutschlandtrend, wonach nur 15 Prozent Russland für einen vertrauenswürdigen Partner halten, deutet darauf hin. Das heißt aber noch lange nicht, dass die Deutschen deshalb automatisch den Amerikanern vertrauen würden. Den größten Fehler, den die Vereinigten Staaten nach Ende des Kalten Krieges begangen haben, war, ihre „public diplomacy“, also vor allem ihre Kulturdiplomatie und die Öffentlichkeitsarbeit, einzustellen und stattdessen in der Außenpolitik einfach auf das amerikanische Militär zu setzen.

Ein führender CDU-Politiker wies unlängst darauf hin, dass die jüngeren Politiker in den Reihen seiner Partei schlicht keine Erinnerungen mehr daran hätten, was Amerika während des Kalten Krieges für Deutschland bedeutete. In jenen Jahrzehnten lud die United States Information Agency, die von der Regierung Clinton törichterweise aufgelöst und dem US-Außenministerium einverleibt wurde, regelmäßig deutsche Bundestagsabgeordnete und Nachwuchspolitiker ein, um ihnen die Vereinigten Staaten nahezubringen. Das ist passé. Umso dringender ist heute eine neue Charmeoffensive!
Denn ungeachtet des riesigen Rummels beim Auftritt des ­damaligen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama an der Berliner Siegessäule 2008: Tatsache ist, dass er die deutschen Hoffnungen auf eine transparentere und offenere US-Politik enttäuscht hat. Die amerikanische ­Spionage gegen Deutschland ist offen­sichtlich außer Kontrolle geraten – ebenso wie die gegen die eigenen Bürger. Die Deutschen sollten erkennen, dass die USA nicht monolithisch sind und die Gegenreaktion, der NSA und der CIA die Flügel zu stutzen, bereits eingesetzt hat.

Paradoxerweise kommt der stärkste Widerstand gegen die George W. Bush-Politik – die Obama in vielen Bereichen fortgesetzt hat – von dem republikanischen Senator Rand Paul, einem Staatsliberalen. Das Thema Überwachung durch die Regierung dürfte bei den nächsten Präsidentschaftswahlen eine zentrale Rolle spielen, militärische Interventionen im Ausland ebenso. Die Republikaner erleben womöglich einen Bürgerkrieg in den eigenen Reihen wegen der Fragen, ob sie weiter für eine kriegerische Außenpolitik stehen wollen und ob diese mit der amerikanischen Tradition vereinbar ist oder nicht.

Bloß keine „Festung Amerika“

Tatsächlich wendet sich die öffentliche Meinung in den USA gegen die endlosen Kriege, in die sich das Land im vergangenen Jahrzehnt gestürzt hat. So müsste man eigentlich die Deutschen warnen: Wehe, wenn Ihre Wünsche in Erfüllung gehen! Glauben Sie nicht an einfältige Vorstellungen von den ruchlosen Eliten, die amerikanische Bauerntrampel manipulieren, rund um die Welt in den Krieg zu ziehen. Amerika bleibt eine Demokratie – eine, in der sich die Politik beinahe über Nacht radikal verändern kann. Es ist gut möglich, dass die USA ihre eigene Version vom Blitzkrieg aufgeben und zum Sitzkrieg übergehen. Und das Einzige, was die Deutschen noch mehr aufbringen würde als Vereinigte Staaten, die dauernd international eingreifen, wäre wohl ein Amerika, das – entfremdet von seinen Verbündeten und abgeschreckt vom wachsenden Chaos in der Welt – überhaupt nichts mehr täte. Eine „Festung Amerika“ wäre allerdings für niemanden eine Lösung.

Es ist höchste Zeit, dass sich beide Seiten darauf konzentrieren, zusammenzuarbeiten. Angesichts der Krisen und Konflikte im Nahen und Mittleren Osten, des aufstrebenden Chinas und Russlands und der Notwendigkeit engerer Handelsbeziehungen können sich Deutschland und die Vereinigten Staaten einen fortgesetzten Zwist schlecht leisten. Sie müssen ihre Differenzen beilegen und sich des alten Ausspruchs von Benjamin Franklin erinnern: „We hang together or we hang separately“ – entweder halten wir zusammen oder man knüpft uns einzeln auf.

Jacob Heilbrunn ist Chefredakteur von The National Interest.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 5, September/Oktober 2014, S. 56-59

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