Welche Rolle wird die Entwicklungspolitik bei den Bundestagswahlen spielen? Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt: Keine Partei beabsichtigt, das Potenzial der Entwicklungspolitik voll auszuschöpfen. Ideen für kleinere und größere Reformen lassen sich aber dennoch finden. Ein Überblick.
Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik
Dieses Papier – das die IP in Auszügen druckt – ist Ergebnis einer Initiative des German Marshall Fund und der Stiftung Wissenschaft und Politik, gefördert durch den Planungsstab des Auswärtigen Amtes. Es spiegelt den Konsens, aber auch Dissens der Diskussionen wider, die zwischen November 2012 und September 2013 in vier Arbeitsgruppen stattfanden.
Die Bundeswehr hat aus dem Afghanistan-Einsatz viel gelernt
Zwölf Jahre Afghanistan haben zu gewaltigen Veränderungen in der Bundeswehr geführt, die vor allem von den Soldaten im Einsatz angestoßen wurden. Deshalb verfügt Deutschland heute über eine gut ausgerüstete und hochprofessionelle Armee, die vielfältig einsetzbar ist und auf Augenhöhe mit den Alliierten kooperieren kann.
Interview mit der Türkei-Expertin Işınay Kemmler von Global Success GmbH
Ein dynamischer, junger Binnenmarkt, Fachkräfteüberschuss und die geografische Schlüssellage: Gerade für deutsche mittelständische Unternehmen gibt es heute viele gute Gründe, in der Türkei zu investieren. Doch wer kulturelle Unterschiede nicht beachtet, tut sich oft schwer. Dabei ergänzen sich gerade die Deutschen und die „Preußen des Orients“ vortrefflich.
Warum die Migrationspolitik von Deutschland und EU Verlierer hervorbringt
Wieder einmal haben die Briten Merkel falsch verstanden
Nach Großbritannien und den Niederlanden nun auch Deutschland? Mit einer kurzen Bemerkung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine seltsame Debatte über „weniger Europa“ ausgelöst. Europa-Skeptiker wittern vor der kommenden Europa-Wahl plötzlich Aufwind, Anhänger der EU-Integration fürchten eine Kehrtwende in der deutschen Europa-Politik. Beides ist aber falsch.
Derzeit ist unklar, ob westliche Truppen nach 2014 in Afghanistan bleiben
Eigentlich gilt die Nachfolgemission „Resolute Support“ zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte nach 2014 als ausgemacht. Auch die Bundesrepublik hat sich schon verpflichtet. Doch Washington und Kabul können sich bislang nicht einigen. Beteiligen sich aber keine US-Truppen, befände sich Deutschland in einem Dilemma.
Wie eine neue deutsche Russland-Politik aussehen könnte
Auf den ersten Blick ist die Debatte über Deutschlands Russland-Politik eine Reaktion auf wachsende autoritäre Tendenzen unter Wladimir Putin. Dahinter steht jedoch mehr: ein sich wandelndes Selbstverständnis deutscher Außenpolitik, der Streit um „Werte“ versus „Interessen“ und die Frage: Ist das eine wirklich nicht mit dem anderen vereinbar?
Wo stecken eigentlich die wackeren Streiter für Europas Alternativen?
Wird die NSA-Spähaffäre dem Verhältnis zwischen Deutschland und den USA nachhaltig schaden?
Wie erklären wir’s den Nachbarn? Neue Bücher zur Energiepolitik
Ein Buch über die deutsche Energiewende zu schreiben, ist ein schwieriges Unterfangen. Das Thema ist hochkomplex und so dynamisch, dass der Titel oft veraltet ist, wenn es auf den Markt kommt. Das macht es nicht einfacher, Deutschlands Partner in Europa zu überzeugen, dass die Wende mehr ist als eine kurzzeitige energiepolitische Panikreaktion.
Der NSA-Skandal zerstört die Illusionen der Deutschen
Der NSA-Skandal bringt einen Paradigmenwechsel in die Debatte über das digitale Zeitalter. Politik und breite Öffentlichkeit ent-decken, wie wenig sie über die Folgen der neuen Cyberwelt nachgedacht haben. Alles muss neu diskutiert und verhandelt werden, vor allem die künftige Rolle von Staaten, Militärs und Unternehmen.
Deutschland sollte sich für mehr Datenschutz im Internet einsetzen
Wie soll Deutschland auf die flächendeckende Abschöpfung von Daten durch Geheimdienste reagieren? „Auf deutschem Boden hat man sich an deutsches Recht zu halten“, so Bundeskanzlerin Merkel. Doch angesichts weltweiter Datenflüsse und des Fehlens eines globalen Konsenses sind die Möglichkeiten für wirksames deutsches Handeln beschränkt.
