Der Begriff fehlt zurzeit in keiner Diskussion über den richtigen Umgang mit dem Reich der Mitte: „De-Risking“. Europa muss eine eigene Strategie dafür entwickeln, die auch die militärische Dimension berücksichtigt.
Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, ist ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.
Ob ein wiedergewählter US-Präsident Donald Trump sich an die kollektive Beistandsverpflichtung laut Artikel 5 des NATO-Vertrags gebunden fühlen würde, daran bestanden schon seit Trumps erster Amtszeit Zweifel. Bei einem Wahlkampfauftritt am 10. Februar (einen Tag nach Abschluss dieser IP-Forsa-Umfrage) in Conway (South Carolina) äußerte sich Trump sehr klar: Würde ein Land, das „nicht gezahlt habe“, von Russland angegriffen, würde er keine Hilfe leisten, „Ich würde [Russland] ermuntern zu tun, was immer es verdammt nochmal tun möchte.“
Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik einiges geändert. Aber in vielen, oft grundsätzlichen Fragen fällt Berlin der Abschied von alten Gewissheiten schwer: fünf Beispiele.
Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen weltweit steigt, gleichzeitig können viele Industriestaaten ihren Arbeitskräftebedarf nicht mehr aus eigener Kraft decken. Wenn es darum geht, die Chancen der Zuwanderung zu nutzen und ihre Probleme zu meistern, beherrschen gefühlte Wahrheiten statt belegbare Fakten die Debatte, auch in Deutschland. Zeit, einige gängige Behauptungen zu hinterfragen.
Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik wandelt sich. Doch der Prozess steht noch am Anfang. So mangelt es bereits an einem gemeinsamen Grundverständnis internationaler Politik im 21. Jahrhundert. Und Vorhaben wie eine resiliente Gesellschaft und „integrierte Sicherheit“ bleiben bislang hinter den Erwartungen zurück.
Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.
Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.
Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.
Die deutsche Abkehr von fossiler Energie gleicht einem absurden Theaterstück. Statt entschlossen zu handeln, wird geredet und gewartet. Über eine fatale Politik des Zauderns und Zögerns.
Zwei ehemalige Botschafter Frankreichs schreiben über Deutschland. Sie rufen die Unterschiede beider Länder in Erinnerung, zeichnen eine schleichende Distanzierung nach und werfen große Fragen auf, wenn es um die Zukunft der Europäischen Union geht.
Mit „Zeitenwende on tour“ tragen die Münchner Sicherheitskonferenz und ihre Partner die außen- und sicherheitspolitische Debatte in alle Bundesländer – eine Investition in die Demokratie, die für das Gelingen des Umsteuerns mitentscheidend ist.
Deutschland wird das angegriffene Land so lange unterstützen, wie es notwendig ist. Gegenüber Russland ist eine Demonstration der Stärke die richtige Antwort.
