Deutschland

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  1. Artikel

Artikel zur Region

5G und Huawei: Anatomie eines Politikversagens

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Seit Jahren wird über den Einsatz von chinesischer Technologie beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland gestritten. Nun hat sich die Bundesregierung auf einen „kooperativen Kompromiss“ mit den Netzbetreibern geeinigt, der jedoch zentrale Sicherheitslücken offenlässt. Es gilt, die richtigen Lehren aus der deutschen 5G-Saga zu ziehen, um den Schutz kritischer Infrastruktur zu gewährleisten.

Autor*in/nen
Thorsten Benner

Deutschland, Frankreich und das Wesen Europas

Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend. 

Autor*in/nen
Jacob Ross
IP
Weltspiegel
Veröffentlichungsdatum

Von der Verlogenheit vermeintlicher Friedensfreunde

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Wenn Kanzler Scholz und andere führende deutsche Politiker darauf beharren, Deutschland dürfe bei aller notwendigen Unterstützung für die Ukraine auf keinen Fall „Kriegspartei“ werden, befestigen sie damit eine gefährliche Lebenslüge. Denn die Wahrheit ist: Wir befinden uns de facto längst im Krieg.

Autor*in/nen
Richard Herzinger
IP
Online exklusiv
Veröffentlichungsdatum

China-Politik: Von Risiken und Nebenwirkungen

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Der Begriff fehlt zurzeit in keiner Diskussion über den richtigen Umgang mit dem Reich der Mitte: 
„De-Risking“. Europa muss eine eigene Strategie dafür entwickeln, die auch die militärische Dimension berücksichtigt.

Autor*in/nen
Thorsten Benner
Jakob Hensing
IP
Weltspiegel
Veröffentlichungsdatum

Der Bundeskanzler und die Taurus-Debatte

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Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, ist ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.

Autor*in/nen
Andreas Rinke
IP
Veröffentlichungsdatum

Würden die USA unter einem Präsidenten Donald Trump Europa militärisch schützen?

Ob ein wiedergewählter US-Präsident Donald Trump sich an die kollektive Beistandsverpflichtung laut Artikel 5 des NATO-Vertrags gebunden fühlen würde, daran bestanden schon seit Trumps erster Amtszeit Zweifel. Bei einem Wahlkampfauftritt am 10. Februar (einen Tag nach Abschluss dieser IP-Forsa-Umfrage) in Conway (South Carolina) äußerte sich Trump sehr klar: Würde ein Land, das „nicht gezahlt habe“, von Russland angegriffen, würde er keine Hilfe leisten, „Ich würde [Russland] ermuntern zu tun, was immer es verdammt nochmal tun möchte.“

IP
IP-Forsa-Frage
Veröffentlichungsdatum

Fünf deutsche Illusionen

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Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik einiges geändert. Aber in vielen, oft grundsätzlichen Fragen fällt Berlin der Abschied von alten Gewissheiten schwer: fünf Beispiele.

Autor*in/nen
Andreas Rinke
IP
Veröffentlichungsdatum

Gegen den Strich: Flucht und Migration

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Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen weltweit steigt, gleichzeitig können viele Industriestaaten ihren Arbeitskräftebedarf nicht mehr aus eigener Kraft decken. Wenn es darum geht, die Chancen der Zuwanderung zu nutzen und ihre Probleme zu meistern, beherrschen gefühlte Wahrheiten statt belegbare Fakten die Debatte, auch in Deutschland. Zeit, einige gängige Behauptungen zu hinterfragen.

Autor*in/nen
Steffen Angenendt
IP
Gegen den Strich
Veröffentlichungsdatum

Und täglich grüßt die Wende

Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.

Autor*in/nen
Roderick Parkes
IP Special
Titelthema
Veröffentlichungsdatum

Teamplay als 
Globalstrategie

Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.

Autor*in/nen
Roderick Parkes
IP Special
Titelthema
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Die Unvollendete

Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.

Autor*in/nen
Benjamin Tallis
IP Special
Titelthema
Veröffentlichungsdatum

Szenario 6: Die Energiewende scheitert 


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Die deutsche Abkehr von fossiler Energie gleicht einem absurden Theaterstück. Statt entschlossen zu handeln, wird geredet und gewartet. Über eine fatale Politik des Zauderns und Zögerns.

Autor*in/nen
Claudia Kemfert
IP Special
Titelthema
Veröffentlichungsdatum

Klärungsbedarf

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Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik wandelt sich. Doch der Prozess steht noch am Anfang. So mangelt es bereits an einem gemeinsamen Grundverständnis internationaler Politik im 21. Jahrhundert. Und Vorhaben wie eine resiliente Gesellschaft und „integrierte Sicherheit“ bleiben bislang hinter den Erwartungen zurück.

Autor*in/nen
Ulrich Speck
Serap Güler
Jörg Lau
et al.
IP Special
Titelthema
Veröffentlichungsdatum