Deutschland

Sind Abschiebungen rechtsstaatlich notwendige Instrumente oder Maßnahmen, die der Willkür Tür und Tor öffnen? Schickt Deutschland zu viele Menschen zurück oder zu wenige? Und wie funktioniert die Kooperation mit den Herkunftsländern? Die Debatte um Rückkehr und Reintegration erhitzt die Gemüter in Deutschland und Europa. Ein Versuch, Nüchternheit in die Diskussion zu bringen.

Deutschland ist nicht mehr nur von Freunden umgeben. Heraus aus der außenpolitischen 
Unsicherheit – aber wie?

Der Fall der Berliner Mauer und damit auch das vorläufige Ende des Ost-West-Konflikts zwischen den USA und der Sowjetunion liegen nun 30 Jahre zurück. Verglichen mit Deutschlands Sicherhetslage in Europa 1989/90: Hat sich für Deutschland die Bedrohungslage durch äußere Konflikte im Vergleich zu damals eher verringert, vergrößert oder im Großen und Ganzen nicht verändert?

Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz spricht „AKK“ über Deutschlands Standing in der Welt, Nord Stream 2, das Verhältnis zu den USA und warum niemand Rentner gegen Rüstung ausspielen sollte.

Hier die Forderung nach einer deutschen Atombombe, dort der Aufruf, Deutschland solle sich dem Nuklearwaffen-Verbotsvertrag anschließen: zwei völlig konträre Konzepte, die sich jedoch in vielem ähneln, auch darin, dass sie von dringlicheren Problemen ablenken. Dabei wäre es an der Zeit, dass Deutschland nuklearpolitisch wieder sprechfähig würde.