Teamplay als Globalstrategie
Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.
Und täglich grüßt die Wende
Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.
Die Unvollendete
Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.
Szenario 5: Polen wird Atommacht
Deutschlands Nachbarland rüstet seine Streitkräfte stark auf. Dass Warschau nach eigenen Nuklearwaffen greift, ist aber unwahrscheinlich – es sei denn, die europäische Sicherheitslage änderte sich dramatisch.
Szenario 3: Russland massiert Truppen an der lettischen Grenze
Um einen tatsächlichen Angriff zu vermeiden, muss die Abschreckung der NATO glaubwürdig gestaltet werden. Dabei ist vor allem Deutschland in der Pflicht.
Szenario 1: China greift Taiwan an
Die USA tun bereits viel, um für einen Versuch Pekings, die Insel einzunehmen, gewappnet zu sein. Deutschland und Europa müssen ihren Beitrag leisten, einschließlich der fortgesetzten Hilfe für die Ukraine.
Klärungsbedarf
Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik wandelt sich. Doch der Prozess steht noch am Anfang. So mangelt es bereits an einem gemeinsamen Grundverständnis internationaler Politik im 21. Jahrhundert. Und Vorhaben wie eine resiliente Gesellschaft und „integrierte Sicherheit“ bleiben bislang hinter den Erwartungen zurück.
Szenario 6: Die Energiewende scheitert
Die deutsche Abkehr von fossiler Energie gleicht einem absurden Theaterstück. Statt entschlossen zu handeln, wird geredet und gewartet. Über eine fatale Politik des Zauderns und Zögerns.
Notizen aus einem gespaltenen Land
Tradition oder Moderne? Religion oder Laizismus? Demokratie oder Diktatur? Regionalmacht oder Teil des Westens? Drei Standortbestimmungen zum Jahrestag der türkischen Republik.
Szenario 4: Marine Le Pen wird französische Präsidentin
Ein Sieg der Rechtsaußen-Politikerin 2027 liegt im Bereich des Möglichen. Für Berlin würde dies größere Führungsverantwortung in der EU bedeuten.
Genozide benennen – und unterscheiden
Wie mit der Singularität des Holocaust umzugehen sei, ist alles andere als eine abstrakte theoretische Frage: vom grassierenden Missbrauch der Erinnerung, dem Geschäft der Relativierung und über die Notwendigkeit des Vergleichens.
Außenpolitische Prioritäten 2024
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