Nach der Zeitenwende ist vor der Zeitenwende
In naher Zukunft könnten von Algorithmen und KI getriebene Systeme autonome Waffen steuern, Kämpfe in dicht bevölkerten Städten der Normalfall sein. Darauf ist Deutschland nicht vorbereitet.
In naher Zukunft könnten von Algorithmen und KI getriebene Systeme autonome Waffen steuern, Kämpfe in dicht bevölkerten Städten der Normalfall sein. Darauf ist Deutschland nicht vorbereitet.
Kann der Libanon sein konfessionelles Korsett ablegen? Die Chancen stehen gut
Der Nahe Osten wandelt sich, und der Libanon hat endlich wieder die Chance, seinen eigenen Weg zu finden. Alle Teile der Bevölkerung protestieren vereint gegen die syrische Vorherrschaft. Kann endlich die konfessionelle Spaltung des Landes überwunden werden? Die Opposition will zur langen Tradition konstitutioneller Politik zurückkehren.
Nach Nordkoreas Bekenntnis zu seinen Atomwaffen muss China Position beziehen
Die Erklärung Pjöngjangs, über Nuklearwaffen zu verfügen und die Mitwirkung an den Sechs-Parteien-Gesprächen auszusetzen, fordert die internationale Gemeinschaft heraus. Besonders China muss jetzt Farbe bekennen und seine Unterstützung für Nordkorea überdenken.
Die Kritik an dem Waffensystem basiert auf einem veralteten Sachstand
Mit hoher Intensität ist in den letzten Wochen über die Notwendigkeit der Beschaffung des Luftverteidigungssystems MEADS debattiert worden. Während der Verteidigungsminister und die Fachpolitiker der SPD das System unterstützen, behaupten andere Vertreter aus den Regierungsfraktionen, es hielte gründlicher Überprüfung nicht stand.
Wie der Iran vom Atomwaffenkurs abgebracht werden kann
Beschafft sich der Iran Atomwaffen, bedeutet dies das sichere Ende des nuklearen Nichtverbreitungsregimes. Doch solange die USA mit einem gewaltsamen Umsturz im Iran drohen, wird Teheran seine Ambitionen nicht aufgeben. Die Verhandlungen der EU mit dem Iran bieten die beste Chance, um eine Eskalation abzuwenden. Das Ergebnis sollte der UN-Sicherheitsrat durch eine Resolution international absichern.
Das Verhältnis der Entwicklungspolitik zum Militär wird enger
Noch vor wenigen Jahren wäre undenkbar gewesen, wie eng heute mancherorts Akteure der Entwicklungspolitik
und des Militärs zusammenarbeiten, etwa in Afghanistan. Die Möglichkeiten,
Vorteile und Risiken dieser Kooperation erörtern die Autoren, die für das Deutsche Institut für
Entwicklungspolitik tätig sind.
Die Neuaufstellung der amerikanischen Streitkräfte in Deutschland
Die amerikanische Streitkräftestruktur wurde nach dem 11. September einer grundlegenden
Überprüfung unterzogen. In der Folge kündigte der Präsident den Abzug von rund 70 000 der in
Übersee stationierten Soldaten an, davon die Hälfte aus Deutschland. Helga Haftendorn, die
lange Jahre Politische Wissenschaft an der Freien Universität Berlin lehrte, kann in diesem Truppenabzug keine Gefährdung
der Sicherheit Deutschlands erkennen.
Die amerikanische Debatte über neue Nuklearwaffen
Für die Vereinigten Staaten stellen Nuklearwaffen, chemische oder biologische Waffen im Besitz
echter oder vermeintlicher Feinde des Landes eine Bedrohung dar. Seit Amtsantritt der Regierung
von Präsident George W. Bush wird in Washington intensiv über neue Nuklearwaffen nachgedacht,
um dieser Bedrohung begegnen zu können. Michael A. Levi von der Brookings Institution
in Washington unterzieht „Amerikas nukleares Abenteuer“ einer kritischen Prüfung.
Die USA ziehen davon, wer folgt?
Der Irak-Krieg und die nukleare Bewaffnung Nordkoreas und Irans haben die Debatte um Raketenabwehr
in den Hintergrund gedrängt; doch weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit tut
sich auf diesem Feld einiges. Die Autoren beschreiben den technischen Entwicklungsstand der
amerikanischen Raketenabwehr-Programme und untersuchen die europäische Position dazu.
Im Zuge der Debatte über die neue Ausrichtung der Bundeswehr sei, so Rüdiger Moniac, ein nationales Sicherheitskonzept erforderlich, zu dessen wesentlichen Elementen die Rüstungsindustrie gehöre. Und deren Grundlagen müssten in einem „Weißbuch“ zusammengefasst werden.
Perspektiven der Rüstungsindustrie im Vergleich
Die Autoren, Wissenschaftler der Universität Kiel, untersuchen die Frage eines globalen Rüstungswettlaufs an Hand von Kriterien wie Wirtschaft, Technologie, strategische Ambitionen. Sie kommen zu dem Schluss, dass der Vorsprung der USA mittelfristig uneinholbar ist, weil es den Staaten der EU, Russland, Japan, Indien und China sowohl an den wirtschaftlichen Grundlagen wie auch am politischen Willen fehlt, hieran Entscheidendes zu ändern.
Zum Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland
Die USA gehen bei der Überprüfung der Stationierung ihrer Truppen in Europa nach pragmatischen Gesichtspunkten vor. Sachliche Gründe sprechen nicht mehr für eine Beibehaltung aller Standorte in Deutschland. Das durch die deutsche Haltung in der Irak-Krise gestörte Vertrauensverhältnis aber legt es nahe, dass sich Amerika nach verlässlicheren Verbündeten umschaut.
Plädoyer für eine Politik der kooperativen Balance
Folgt aus der herausragenden Weltmachtposition der USA langfristig eine reine Unipolarität? Nach Ansicht des Autors dürfte eine imperiale US-Politik auf Dauer weder im demokratischen Europa noch in der demokratischen Gesellschaft Amerikas hinreichende Akzeptanz finden. Die konkurrierenden Staaten sollten eine kooperative Balancepolitik betreiben, um eine multipolare Weltordnung zu fördern.