Das Engagement besteht bislang vor allem aus einer temporären Präsenz der Marine und Luftwaffe. Ein breiterer Ansatz ist notwendig.
Das „Future Combat Air System“ – ein Rüstungsprojekt der Superlative. Und für Deutschland und Frankreich der Prüfstein, wie weit ihre sicherheitspolitische Gemeinsamkeit reicht.
China rüstet auf und provoziert im Indo-Pazifik immer wieder Streit mit seinen Nachbarn. Europa ist gefordert, zusammen mit den USA ein Konzept der zivilen Abschreckung zu entwickeln. Anders sieht es bei der Friedenssicherung weltweit und bei der Rüstungskontrolle aus: Da gibt es Potenziale zur Zusammenarbeit mit Peking.
Um Europas Verteidigung zu stärken, braucht es endlich eine Vergemeinschaftung der Verteidigungspolitik. Die Corona-Krise bietet nun eine Chance dazu.
Wie Deutschland atomwaffenfrei werden kann und die Sicherheit Europas dabei noch gestärkt wird.
Wir erleben die dritte Revolution in der Waffentechnologie: Wie Drohnensysteme und Künstliche Intelligenz den Krieg verändern.
Ursula von der Leyen will „energisch auf eine Verteidigungsunion hinarbeiten“. Ohne eine europäische Waffenexportpolitik wird das schwierig
Deutschland ist bei der Abschreckung gegen Russland unverzichtbar
Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.
Als auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin Reden hielten, die heute als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik gelten, keimte in Frankreich Hoffnung auf: Würde die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun endlich „normal“ werden?
Deutschland droht ein sicherheitspolitischer Ansehens- und Vertrauensverlust
Ist der 2014 verkündete Aufbruch zu einem Mehr auch an militärischer Verantwortung schon wieder vorbei? Bleibt die Anpassung an die realpolitischen Gegebenheiten aus? Der Verlauf der deutschen Debatte in jüngster Zeit legt dies nahe. Weiterhin gibt es keine Verständigung darüber, was Deutschland bereit ist, militärisch zu leisten. Ein Weckruf.
Bei der Bundeswehr klaffen Anspruch und finanzielle Wirklichkeit auseinander
Der Vorwurf, dass Deutschland zu wenig für Sicherheit und Verteidigung ausgibt, steht schon länger im Raum. Tatsächlich reichen die von der Bundesregierung bisher geplanten Etaterhöhungen bei Weitem nicht aus, um die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Berlins Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.
Erfolg oder Misserfolg von Bundeswehreinsätzen zu bemessen, ist nicht leicht; weder Politik noch Wissenschaft haben bislang Bemessungskriterien entwickelt. Politisch hält sich die Bilanz die Waage, gesellschaftlich mangelt es an Rückhalt. In militärischer Hinsicht aber haben die Einsätze die deutschen Streitkräfte erst zum vollwertigen Partner gemacht.
Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben?
Das Grundgesetz legt in Artikel 87a fest: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben? Die große Mehrheit der Befragten – 88 Prozent – sehen diese vor allem in der Landesverteidigung. Am unpopulärsten sind die Kampfeinsätze, um Konflikte zu beenden (25 Prozent).
