Conflicts and Strategies

Die russische Strategie zur Befriedung Tschetscheniens ist gescheitert; der Konflikt dauert an und
belastet die gesamte Region. Beate Maeder-Metcalf schlägt Lösungsmöglichkeiten vor.

Der Partisanenkrieg des 20. Jahrhunderts ist abgelöst worden durch den Terrorismus. Für den an
der Berliner Humboldt-Universität lehrenden Politikprofessor mehren sich die Anzeichen dafür,
dass die Bedrohung durch terroristische Anschläge, die aktuelle Variante des „Verwüstungskriegs“,
das politische und wirtschaftliche Geschehen der nächsten Jahrzehnte bestimmen wird.

Yossi Beilin erläutert der Internationalen Politik, wie die von ihm maßgeblich mitbestimmte
„Genfer Initiative“ den blockierten Nahost-Friedensprozess wieder in Gang bringen will.

Selbstmordanschläge, bei denen sich der Täter selbst opfert, sind besonders spektakuläre Formen
des Terrorismus. Der Islamwissenschaftler und Journalist Christoph Reuter untersucht Genese
und Weiterentwicklung dieser Kampfform und kommt zu dem Schluss, dass vor allem die USA
das Phänomen bisher nicht verstanden haben und daher eine falsche Gegenstrategie anwenden.

Für transnationale Terrornetzwerke sind vor allem jene Staaten interessant, in denen Staatlichkeit „auf der Kippe“ steht, die geschwächt sind oder sich in einem fortgeschrittenen Verfallsprozess befinden. Dazu gehören u.a. Pakistan, Indonesien, Philippinen, Saudi-Arabien oder Jemen. Die internationale Gemeinschaft muss dazu beitragen, die staatlichen Strukturen in diesen Ländern zu stärken; doch treten bei solchen Reformprozessen auch Zielkonflikte auf.

Oft wird den humanitären Organisationen vorgeworfen, Spendengelder zu verschwenden oder unprofessionell zu arbeiten. Doch ganz im Gegenteil müsse die Politik sich den Vorwurf gefallen lassen, den Stellenwert humanitärer Hilfe zu verkennen, ja sie zum Teil für nationale außen- und sicherheitspolitische Ziele einzusetzen. Vor allem aber gelte es, die weitere Aushöhlung des humanitären Völkerrechts wie im Fall der Gefangenen von Guantánamo aufzuhalten.

Die Politik folgt nach wie vor weitgehend den Regeln des politischen Realismus, nämlich dem Kampf um die Macht. Nur zu oft steigert sich dieser Kampf zum offenen Krieg. Vor diesem Hintergrund versuchen die Verfasser, Wissenschaftler an der Universität Zürich, eine Antwort zu geben auf die Frage, wie der jüngste Irak-Krieg aus der Sicht der Kriegsursachenforschung zu beurteilen ist.

Der Zerfall von Staaten stellt ein Problem dar, das Sicherheit und Wohlstand anderer Gesellschaften ernsthaft bedroht. Immer mehr Länder verlieren die Merkmale souveräner Staatlichkeit, sind vom Zerfall bedroht oder bereits zerfallen. Stephan Bierling stellt ein vom Präsidenten der World Peace Foundation, Robert I. Rotberg, herausgegebenes Buch vor, das den Leser an das Problem des Staatszerfalls heranführt und ihm die Bedeutung dieses Problems für das 21. Jahrhundert
plausibel macht.

Der heute vorherrschende „neopatrimoniale Staat“ im Afrika südlich der Sahara, in dem die „Chefs“ zusammen mit einer kleinen Klientel über die Ressourcen verfügen, sowie die teilweise ineffiziente und Korruption fördernde internationale Unterstützung haben verhindert, dass sich wirtschaftskonforme Rahmenbedingungen herausbilden konnten. Veränderung ist möglich, doch die Weltgemeinschaft darf keine falschen Versprechungen machen.

Auch wenn bei der Krisenbewältigung auf dem Balkan besondere Umstände herrschten, lassen sich doch daraus auch für andere Krisenherde der Welt gültige Lehren ableiten: so muss die Militärmacht der internationalen Gemeinschaft schon in einem frühen Stadium glaubhaft zur Verfügung stehen und eine Streitkraft so lange vor Ort präsent sein, bis die Strukturen gefestigt sind.

Europa befindet sich inmitten grundlegender außen- und sicherheitspolitischer Umbrüche, die uns, so der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Publizist Walther Stützle, „das Genick brechen werden, wenn wir sie nicht gestalten.“ Bisher gültige Leitsterne für das
Funktionieren des Bündnisses seien im Irak-Krieg verglüht; jetzt sei es an Europa, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und nach neuen Formen der transatlantischen Kooperation zu suchen.