Conflicts and Strategies

Israels Demokratie sieht sich einer doppelten Bedrohung ausgesetzt. Von außen durch Terror und Gewalt, von innen durch die radikale jüdische Siedlerbewegung. Dass sich die Demokratie gegenüber den Siedlern behaupten kann, ist eine der entscheidenden Voraussetzungen für einen dauerhaften Frieden mit den Palästinensern.

Ein paar Medienberichte hier, ein bisschen Think-Tank-Blabla dort: Es ist eine magere Kost, die Europäern und Amerikanern als ernsthafte Auseinandersetzung mit Israel verkauft wird. Dabei braucht das Land nichts dringender als gut informierte, kritische Freunde. Nur so kann aus der Vision eines Friedens in Nahost Wirklichkeit werden.

Warum töten junge Iraker? Wer ist „Terrorist“, wer „Widerstandskämpfer?“ Wer „führt“ in der „traurigen Bilanz des Tötens“, der „Westen“ oder der „Islam“? Mit unbequemen Fragen und provozierenden Thesen möchte Jürgen Todenhöfer für einen Paradigmenwechsel in der westlichen Wahrnehmung der islamischen Welt sorgen.

Tatkräftige Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung, die -Israelis wie Palästinensern sofort spürbare Verbesserungen ihrer Lebensverhältnisse bringt: Das ist heute das vorrangige politische Ziel der EU in der Region. Denn die Entwicklungen in dieser Nachbarregion Europas -betreffen auch seine eigenen außen- und sicherheitspolitischen Interessen.

Vor zwei Jahrzehnten wurden mehrere historische Studien junger israelischer Wissenschaftler veröffentlicht. Sie lieferten ein kritisches Bild der Geschichte Israels – und der Palästinenser. Diese Bücher stützten den Friedensprozess von Oslo. Doch heute ist die Gruppe der „Neuen Historiker“ zerfallen. Ein enttäuschtes Mitglied blickt zurück.

Gibt es in Deutschland überhaupt eine Israel-Lobby wie in den USA? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, ist sie ganz klein oder – im Gegenteil – übermächtig groß? Schlägt sie dauernd mit der Antisemitismus-Keule um sich? Sind die hiesigen Antisemiten in Wahrheit Antiamerikaner? Und die proisraelischen Proamerikaner verkappte Antieuropäer? Ein Versuch, die Positionen aufeinanderprallen zu lassen.

Nicht die Präsidentschaftswahlen standen zuletzt im Fokus der russischen Medien, sondern ein Ereignis, das Russland nur mittelbar betraf: die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo und ihre Anerkennung durch führende westliche Nationen. Russland habe sich zu Recht, so der Tenor, an die Spitze derer gesetzt, die vor einem Präzedenzfall warnen.

Seit Mai 2007 haben zwei ehemalige Erzfeinde, der radikale Protestantenführer und Hassprediger Ian Paisley und der Ex-Stabschef der IRA in Derry, Martin McGuinness, gemeinsam die nordirische Regierung geführt. Jetzt geht Paisley. Und obwohl immer noch viel gestritten wird, war der zehnjährige Friedensprozess ein großer Erfolg: Belfast blüht auf.

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest steht der Allianz eine intensive Debatte zum Afghanistan-Einsatz bevor. Es geht um Risiken und Lastenverteilung. Gesucht wird nach einer schlüssigen Strategie. Unter dem Druck der Verbündeten denkt Berlin über eine Ausweitung des deutschen ISAF-Engagements nach. Entscheidend: Zivile und militärische Mittel müssen integriert zur Wirkung gebracht werden.

Afghanistan, Balkan, Raketenabwehr, Erweiterung: Baustellen, wohin man schaut. Die NATO bietet heute das Bild eines Bündnisses, dem es an Klarheit über seinen Daseinszweck mangelt. Große strategische Konzepte sind aus Bukarest nicht zu erwarten. Entscheidend ist etwas anderes: die Bereitschaft der NATO-Mitgliedsstaaten, sich globalen Herausforderungen auch dann zu stellen, wenn der Preis hoch ist.

Nicht „Kampf mit dem Islam“ oder „amerikanische Weltherrschaft“ lautet – entgegen so mancher Prophezeiung – die Überschrift für das beginnende 21. Jahrhundert, sondern „Niedergang des Westens“. Statt aber in Angst und Agonie zu versinken, sollte sich der Westen auf das besinnen, was er kann: Irgendwo zwischen Washington und Rom liegt noch immer ein Gravitationszentrum der Humanität, und seine Kraft wirkt fort.

Kosovo, Serbien, Mazedonien, Bosnien: Allerorten zeigt das fortdauernde Krisenpotenzial, dass die Intervention der internationalen Gemeinschaft den Balkan keineswegs nachhaltig befriedet hat. Aber wird die NATO dort noch gebraucht? Sollte die EU nicht besser den gesamten Stabilisierungseinsatz übernehmen? Nein, argumentiert der Autor.