Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs errichtet, als sein radikaler Widerspruch, ist die EU immer ein Versprechen gewesen, ein Ort der Hoffnung. Wird sie diesem Anspruch gerecht? Von der Antwort auf diese Frage hängt für ihre Nachbarn einiges ab.
Nach einem Jahrzehnt voller Krisen steht die EU verstärkt im Zentrum der öffentlichen Kritik. Die Zeit des gesellschaftlichen „permissiven Konsenses“ („Wir verstehen zwar nicht, was ihr da treibt, aber wir sind einverstanden“) ist lange vorbei. Stattdessen arbeiten sich EU-kritische Parteien an „Brüssel“ ab. Manche Vorwürfe sind berechtigt, oft wird die EU aber auch für Verfehlungen auf nationaler Ebene haftbar gemacht. Fünf Thesen auf dem Prüfstand.
Wie würde Helmut Schmidt den Zustand der EU heute kommentieren? Das werden wir nie wissen. Doch unsere fiktive Rede, komponiert aus historischen Zitaten, lässt die Prämissen und Leitlinien der Schmidtschen Europa-Politik noch einmal lebendig werden.
Auf den Philippinen oder in der arabischen Welt gilt Europa als Beispiel dafür, dass man Frieden lernen kann. Doch die Union hinkt ihren Ansprüchen allzu oft hinterher. Gefragt wären Selbstkritik, mehr Bildungsarbeit und grundlegende Reformen. Und: Niemand in der EU sollte sich von Autokratien à la China vorschreiben lassen, wie er seinen Job zu machen hat.
Franziska Brantner und Alexander Graf Lambsdorff über das Für und Wider Europäischer Anleihen
Eines der Themen, bei denen die EU weiterhin mit China zusammenarbeiten könnte, ist der globale Klimaschutz, denn er liegt im ureigenen Interesse der Volksrepublik. Doch nun muss Europa auch den Wettbewerb mit Peking um Märkte, Standards und grüne Technologien ernst nehmen.
Ursula von der Leyen wurde beim Besuch in Ankara von Erdogan düpiert. Doch das eigentliche Problem sitzt viel tiefer.
Ein Kurzinterview mit der Direktorin des Istituto Affari Internazionali (IAI)
Nach ihrer Berufung als EU-Kommissionspräsidentin kündigte Ursula von der Leyen eine „geopolitische EU-Kommission“ an. Tatsächlich sind die außenpolitischen Ambitionen der EU-27 unter ihrer Führung und der des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell größer geworden. Allerdings ist fraglich, ob die EU über die nötigen Machtmittel verfügt.
Russland, Türkei, Nah- und Mittelost, Iran, Afrika, Asien-Pazifik: Wie die EU sich jetzt geopolitisch positionieren muss.
Joe Biden hat einen ambitionierten Umweltplan vorgelegt. Europa sollte die künftige US-Regierung als wiedergewonnenen Verbündeten im Kampf gegen den Klimawandel beim Wort nehmen.
