Kann die EU in Zukunft eine ähnlich starke Rolle in der Weltpolitik spielen wie heute die USA oder China?
Nach ihrer Berufung als EU-Kommissionspräsidentin kündigte Ursula von der Leyen eine „geopolitische EU-Kommission“ an. Tatsächlich sind die außenpolitischen Ambitionen der EU-27 unter ihrer Führung und der des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell größer geworden. Allerdings ist fraglich, ob die EU über die nötigen Machtmittel verfügt.
Hat die Europäische Union das Zeug zur Weltmacht? Die deutsche Bevölkerung ist in dieser Frage unentschieden. Allerdings halten es immerhin 43 Prozent der Befragten unserer IP-Forsa-Frage für möglich, dass die EU künftig eine ähnlich starke Rolle in der Weltpolitik spielen wird wie derzeit die USA und China. 53 Prozent sind dagegen skeptisch; sie denken nicht, dass die EU eine solche Rolle auf absehbare Zeit einnehmen kann.
Auffällig ist mit Blick auf die Alterskohorten, dass vor allem die Jüngeren der EU in Sachen Weltmacht sehr viel zutrauen. 70 Prozent der 18- bis 29-Jährigen sehen Europa als künftigen „global player“, nur 28 Prozent sind skeptisch. Bei den Über-60-Jährigen ist es genau umgekehrt: Nur 28 Prozent trauen der EU diese Rolle zu, 67 Prozent dagegen nicht.
Auch die Wählerinnen und Wähler der aktuellen Regierungsparteien haben überwiegend ihre Zweifel hinsichtlich einer Weltpolitikfähigkeit der EU: Nur 40 Prozent der CDU/CSU- und 44 Prozent der SPD-Anhänger stehen dem positiv gegenüber; 58 Prozent der Unions- beziehungsweise 55 Prozent der SPD-Wähler verneinen dagegen die Frage. Anhänger der Grünen (52 Prozent) und der FDP (56 Prozent) sind auffällig stark der Meinung, die EU werde eine Weltmachtrolle spielen können. Bei den Unterstützern der Partei Die Linke sind es dagegen nur 32 Prozent, bei denen der AfD gar nur 16 Prozent.
Datenbasis: 1.004 Befragte in Deutschland. Statistische Fehlertoleranz +/- 3 Prozentpunkte. Erhebungszeitraum 11. und 14. Dezember 2020. Quelle: Forsa
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2021, S. 5