Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Ist Deutschland außenpolitisch isoliert?
Erstmals stimmte Deutschland im März dieses Jahres anders ab als alle anderen im UN-Sicherheitsrat vertretenen NATO- und EU-Partner: Es enthielt sich bei der Libyen-Resolution 1973. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dieser Entscheidung für die Positionierung der deutschen Außenpolitik in einem breiteren strategischen Kontext?
Intervention in Libyen: zwischen Regimewechsel und humanitärem Anspruch
Die Militärintervention in Libyen verschärft die Lage anstatt zu einer Lösung beizutragen: Die frühzeitige Unterstützung der Rebellen ließ den Konflikt eskalieren, die Forderung nach einem Regimewechsel schließt Vermittlungsversuche aus, die zu schützenden Zivilisten werden Opfer der Bombardements.
Wie kann das Bündnis auf die Veränderungen in der arabischen Welt reagieren?
NATO-Partnerschaften waren immer lohnende Investitionen. Das gilt für die Einsätze in Afghanistan und Libyen wie für die Umbrüche in Ägypten und Tunesien. Doch nun muss eine unüberschaubar gewordene Partnerschaftsindustrie modernisiert werden: Die NATO sollte auch privilegierte Partnerschaften mit den Demokratien aufbauen.
Von atomarer Weiterverbreitung bis Zerstörung der Umwelt: Lösen lassen sich viele Probleme nur noch auf globaler Ebene. Doch sind die G-8 oder die G-20 dafür die richtigen Foren? Und was für eine neue Weltordnung zeichnet sich ab? Fünf verbreitete Annahmen auf dem Prüfstand.
Warum sich die Bundesregierung in der Libyen-Frage enthielt
Die Enthaltung bei der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats war ein Einschnitt: Erstmals stimmte die Bundesregierung in diesem Gremium anders als alle ihre NATO- und EU-Partner ab. Wie kam es dazu? Welchen Einfluss hatten Washington, London und Paris? Die Rekonstruktion einer Entscheidung in fünf Phasen.
Warum eine UN-Anerkennung Israel nutzen könnte
Die Palästinensische Autonomiebehörde treibt die Kampagne zur Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die UN an – und Israel macht sich große Sorgen. Das ist grundfalsch. Israel sollte die Chancen dieser diplomatischen Initiative erkennen und gemeinsam mit den USA an der Formulierung einer entsprechenden UN-Resolution mitwirken
Folgen und Risiken einer Anerkennung durch die Vereinten Nationen
Machmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, drängt auf die Anerkennung eines Staates Palästina durch die Vereinten Nationen im September. Doch weder würde damit der Kernkonflikt gelöst noch könnten die Palästinenser einen Vorteil für sich verbuchen. Ganz im Gegenteil.
Zur Verhaftung des serbischen Generals Ratko Mladic
Fünfzehn Jahre konnte sich Ratko Mladic, einer der Hauptverantwortlichen für die Belagerung Sarajevos, in Serbien verstecken. Nun muss er sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Mit seiner Auslieferung ist nicht nur eines der wesentlichen Hindernisse für einen Beitritt Serbiens in die EU beseitigt. Jetzt sollte in der serbischen Gesellschaft auch ein intensiver Prozess der Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte beginnen.
Die Welt verbraucht 1000 Fässer Öl pro Sekunde. Während der Lektüre des folgenden Artikels werden die globalen Ölreserven um rund 600 000 Barrel schrumpfen – die Ladung eines mittelgroßen Tankers. Geht uns das Öl bald aus? Ist es uns schon ausgegangen? Und wenn ja, gibt es wirklich genügend Alternativen? Sieben Thesen, Wahrheiten und Irrtümer.
Die nordirakische Provinz ist stabil – und ein interessanter Wirtschaftspartner
Eine lupenreine Demokratie ist die autonome Region Kurdistan-Irak noch nicht. Dennoch: Die Zeit der Kriege und Konflikte scheint vorbei; die Provinz ist relativ stabil, zu verzeichnen ist ein stetiger Prozess der Demokratisierung und des wirtschaftlichen Aufschwungs – nicht zuletzt dank der Türkei. Jetzt sollte sich auch Europa engagieren.
Vor allem gilt es, die Divergenzen innerhalb der EU zu beseitigen
Die europäische Wirtschaft verliert weltweit an Gewicht. Und die Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten werden immer deutlicher. Will die EU an der Neuordnung globaler Governance- Strukturen mitwirken, muss sie sich politisch und ökonomisch stärken und im Konzert der Wirtschaftsmächte entschiedener auftreten.
Bestehende Verträge reichen nicht aus. Neue Koalitionen entstehen erst noch
Die EU könnte ihre Vorreiterrolle endgültig verlieren, die USA dürften zum Totalausfall werden, das Gewicht wird sich weiter zugunsten der großen Schwellenländer verschieben. Der Schutz des Klimas aber ist eine globale Herausforderung. Nur: Welche Koalition oder welches Bündnis kann und will künftig effektiv gegen den Klimawandel vorgehen?
