Security

Liegt die Zukunft der NATO in ihrer Vergangenheit? Das könnte man meinen, glauben doch nicht wenige zwischen Riga und Lissabon, dass sich das Bündnis wieder als Verteidigungsallianz und Beschützer der Bündnisgrenzen nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags begreifen sollte. Damit aber würde man einige zentrale Themen vernachlässigen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich für eine dauerhafte Abkehr vom Westen entschieden. Politisch, ideologisch, wirtschaftlich und auch militärisch muss sich der Westen auf eine anhaltende Konfrontation einstellen. Trotzdem wird es kein Zurück zum Kalten Krieg geben, denn die strukturellen Unterschiede zwischen damals und heute sind zu groß.

Die jüngsten Luftschläge der Amerikaner und die von Deutschland in Aussicht gestellten Waffenlieferungen an die Kurden sind dringend notwendig. Denn wenn sich der „Islamische Staat“ (IS) durchsetzt, hätten wir es mit einer Terrormiliz zu tun, die über gigantische Öl- und Gasreserven verfügt.

Die Nützlichkeit bewaffneter Drohnen im Krieg wird enorm übertrieben, sagt Hans-Peter Bartels, der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, im Interview mit Internationale Politik. Wirklich geeignet seien Drohnen nur für gezielte Tötungen, und solche Tötungsaktionen kämen für Deutschland nicht infrage.

Der Bürger wird zum gläsernen Menschen, Cyberspionage und Netzkriminalität entwickeln sich rasant weiter – und wie reagiert die Politik? Zu schwach und zu uninformiert. Regierungen sollten eine klare Linie vertreten, wenn es um schützenswerte Rechte ihrer Bürger geht. Und sich die erforderliche Expertise an ihre Seite holen.

Hat Wladimir Putin eingelenkt oder gönnt sich der „Meisterstratege“ im Kreml nur eine Ruhepause, um den Westen und die Regierung in Kiew bald aufs Neue auf dem falschen Fuß zu erwischen? Wer auch immer recht behält: Die Ukraine steht vor unmöglichen Aufgaben, kann aber auf seine jungen Bürger bauen – und hoffentlich auf die EU.

Die Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS) gehört zu den radikalsten islamistischen Organisationen im Nahen Osten. Sie kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat – mit Folter, Selbstmordattentaten und Massakern an der Zivilbevölkerung. Wie ist sie zu stoppen? Fragen an Sinan Ülgen, Vorsitzender des Think Tanks EPIN in Istanbul.

Kann regionale Stabilität besser durch einen internatio-nalen Vertrag, wie in der Antarktis, oder durch ein pragmatisches Regime, wie den Arktis-Rat, gesichert werden? Ein Vergleich beider Systeme und der unterschiedlichen regionalen Bedingungen zeigt, dass die vertrauensvolle Kooperation in der Arktis besser geeignet ist, Konflikte zu schlichten.

Überall in der aufständischen arabischen Welt drängen Islamisten, mehr oder weniger erfolgreich, an die Macht. Im Gaza-Streifen wurden sie bereits vor sieben Jahren gewählt und betrieben fromme Regierungsführung, bis nun eine Einheitsregierung mit der Fatah gebildet wurde. Was hat die Hamas eigentlich erreicht? Da gerät die Hamas-Sprecherin ins Stottern.

Dass Finanzpolitik nachhaltig betrieben werden muss, um künftige Generationen nicht zu stark mit Schulden zu belasten, findet Konsens. Ungebräuchlich ist das Nachhaltigkeitsargument dagegen in der -Sicherheitspolitik. Aber will Europa auch in Zukunft sicher sein, müssen die Weichen schon heute gestellt werden.

Thomas Speckmann | Afghanistan, Irak, Libyen, Mali: Die Liste der Schauplätze, auf denen der Westen in den vergangenen Jahren interveniert hat, ist lang. Mit Erfolg? Sechs Neuerscheinungen ziehen Bilanz – und stellen Fragen: Welche Auswirkungen haben solche Konflikte auf die betroffenen Gesellschaften? Und wie verändern sie unseren Umgang mit Krieg?