Security

Auch wenn derzeit nicht mit einem militärischen Zusammenstoß zu rechnen ist, bergen der Rüstungswettlauf in der Arktis und die Ansprüche der Anrainerstaaten Russland und Kanada Konfliktpotenzial. Angesichts der Folgen des Klimawandels, der alle arktischen Staaten trifft, überwiegt jedoch der Zwang zu Kooperation.

Die entscheidenden Kämpfe werden heute nicht mehr auf konventionellen Schlachtfeldern, sondern im Rahmen der hypervernetzten Infrastruktur der Weltwirtschaft geführt. Mithilfe ökonomischer Kriegführung, der Instrumentalisierung internationaler Organisationen sowie der Infrastruktur entwickelt sich eine neue G7, die Europa herausfordert.

Libyen ist zweigeteilt, lokale Milizen verfolgen eigene Interessen und der IS baut seine Machtposition weiter aus. Ein Fehler war es auch, lokale Milizenführer nicht in das Friedensabkommen einzubeziehen. Was sollte der Westen jetzt tun? Weitere vielschichtige Vermittlungsbemühungen sind nötig – und Geheimoperationen gegen den IS.

Tadschikistans autoritärer Präsident Rahmon regiert mit harter Hand, unterdrückt jegliche moderate islamische politische Opposi­tion und treibt viele Muslime dem radikalen Islam zu. Das ist nicht nur ein innenpolitisches Problem. Die 1300 Kilometer lange Grenze zu Af­ghanistan ist auch ein Schwachpunkt für die Sicherheit in ganz Zentralasien.

Krieg ist auf dem Vormarsch. Das zeigt der Blick zurück, denn seit rund fünf Jahren steigt weltweit die Zahl der Konflikte und damit der Opfer und der Flüchtlinge. Dies wird sich wohl auch in diesem Jahr fortsetzen, mit alten und neuen Kriegen. Nur Kolumbien bietet Anlass zur Hoffnung.

Ab 2016 will Berlin 100 Millionen Euro jährlich bereitstellen, um regionale Partner besser auszubilden und auszurüsten. Denn nur so können sie eigenständig für Sicherheit sorgen – eine zentrale Voraussetzung für Entwicklung. In Brüssel streitet man unterdessen weiter über grundsätzliche Fragen.

Auf den ersten Blick verfolgen Russland und der Iran in Syrien ein gemeinsames Interesse: den Herrscher Baschar al-Assad an der Macht zu halten. Doch dort enden die Gemeinsamkeiten beinahe schon. Zu einer strategische Allianz zwischen Teheran und Moskau wird es nicht kommen, das gegenseitge Misstrauen ist viel zu groß.

Die Überraschung über die russischen Militäraktionen in Syrien zeigt wieder einmal, dass der Westen Russlands Machtansprüche noch immer unterschätzt. Es ist Zeit, dass die USA und ihre Verbündeten lernen, mit dem Russland umzugehen, das sie vorfinden, anstatt die vermeintliche Regionalmacht weiterhin zu isolieren.

Spannungen zwischen China und seinen asiatischen Nachbarn haben die These vom neuerdings „aggressiveren“ Kurs der Volksrepublik befeuert. Doch auch ein Blick in Pekings militärstrategisches Weißbuch zeigt: Wenn ein Ausbau von Einflusssphären stattfindet, so über neue Handelsabkommen, nicht durch militärische Expansion.

Angesichts der militärischen Provokationen Russlands muss die NATO auf die neue Bedrohungslage reagieren. Vor allem die Staaten Mittel- und Osteuropas drängen auf eine dauerhafte Stationierung größerer Verbände, um glaubwürdige Abschreckung zu demonstrieren. Auch die nukleare Dimension darf dabei nicht ignoriert werden.

Die Entsendung türkischer Truppen an die Front bei Mossul heizt den innerirakischen und innerkurdischen Konflikt an – und schwächt damit die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat. Berlin, das die Peschmerga aus dem Nordirak aufrüstet, sollte Ankara drängen, eine gemeinsame Front mit dem PKK-Ableger YPG nicht länger zu desavouieren.

Für weite Teile der Bevölkerung ist Abschreckung ein Relikt des Kalten Krieges, das sie eher skeptisch sehen. In der NATO ist man sich bewusst, dass Sicherheit in der heutigen Welt nicht nur von militärischen Mitteln abhängt. Deshalb ist es an der Zeit, ein ­neues Verständnis von Abschreckung zu erarbeiten.