Economy and Finance

Raus aus der Ohrensessel-Behaglichkeit, aber ohne in Hysterie zu verfallen: Aus der Masse der jüngst erschienenen Abgesänge auf das westliche Modell ragen drei Neuerscheinungen heraus. Sie plädieren für weniger Untergangstremolo und mehr demokratisches Selbstbewusstsein, für ein Neudenken des Marktliberalismus und einen „luziden Optimismus“.

Der Brexit-Schock hat in der EU ein politisches und ideelles Vakuum hinterlassen; ein Vakuum, das Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron auf der einen, Ungarns Premierminister Orbán auf der anderen Seite zu füllen suchen. Damit muss man sich auseinandersetzen, zuerst aber mit einigen Illusionen aufräumen.

Amerikanische Autos auf amerikanischen Straßen, amerikanische Flugzeuge in der Luft, amerikanische Schiffe auf dem Meer: Mit den heutigen Realitäten hat Donald Trumps Vision für die USA nicht allzu viel zu tun. Da trifft es sich gut, dass der Präsident sich schwertut, seine Vorstellungen umzusetzen, auch und gerade in der Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Den Umwelt- und Klimaschutz zurückschrauben, der heimischen Kohleindustrie zu neuer Blüte verhelfen, die Forschung für Erneuerbare Energien einfrieren: So lautet im Kern das energiepolitische Programm der Trump-Regierung. Doch die US-Gerichte bremsen die präsidiale Deregulierungswut, und auch wirtschaftlich ergeben die Prioritäten keinen Sinn.

Schauen, was man will, wie man will, wo man will, wann man will: Die Videostreaming-Plattformen von Netflix und Amazon versprechen den Menschen die Unabhängigkeit von festen Sendezeiten – mit großem Erfolg, wie die rasant steigenden Nutzerzahlen zeigen. Erobert Amerika die Welt der bewegten Bilder ein weiteres Mal?

Abbau von Regulierungen, Stopp von Handelsabkommen, weniger Umweltschutz – das ist es, was die Regierung Trump bislang an ökonomisch Relevantem gebracht hat. Vielleicht wird man später einmal über die Ära Trump sagen: Wichtiger als das, was der Präsident tat, war das, was er nicht tat, nämlich Führung zeigen, gerade in der Wirtschaftspolitik.

Für Donald Trump ist die Sache klar: „Fair“ ist Handel nur, wenn die Bilanz ausgeglichen ist. Doch solch simples Nullsummendenken geht an der Realität vorbei. Schlimmer noch: Bei 41 Millionen Arbeitsplätzen, die vom Handel abhängen, gefährdet Trumps populistische Agenda Amerikas wirtschaftlichen Erfolg.

„America First“ lautet die Devise des US-Präsidenten. Und obwohl Donald J. Trump keinen Zweifel daran lässt, dass ausländische Investoren von ihm wenig Gutes zu erwarten haben, bleiben die USA für deutsche Gründer interessant. Mit Recht, meint Christian Rietz vom Digitalverband Bitkom: Nach wie vor spricht vieles für einen Start in den Staaten.

Polens nationalpopulistische Regierung hatte auf Großbritannien gesetzt, um eine engere Integration in Europa zu verhindern. Doch nach dem Brexit-Votum und dem Wahlsieg Emmanuel Macrons steht Warschau im Abseits. Die Kosten sind hoch: Je weniger Einsatz und Solidarität Polen für Europa zeigt, desto mehr schwindet sein Einfluss.

Herkules war ein Held der Antike, der zwölf atemberaubend schwierige Taten vollbrachte. Ein Vorbild, so schreiben die Pariser Zeitungen mit einer gewissen Süffisanz, für Präsident Macron mit seinen zwölf großen Reformvorhaben vom Arbeitsmarkt über die Staatsfinanzen und die Bildung bis zur Rente.

Wie soll die internationale Gemeinschaft reagieren, wenn der nordkoreanische Diktator sein Atomprogramm fortführt? Mit gezielten Sanktionen, basierend auf einer breiten internationalen Kooperation und der Bereitschaft zum Dialog. Nur so können mittel- bis langfristig die Erfolgschancen von Sanktionen maximiert werden.