Russia

Russland ist heute stark genug, um dem Westen standzuhalten und zu überleben. Doch es ist zu schwach, um sich selbst zu modernisieren und damit die globale wirtschaftliche Vormachtstellung des Westens herauszufordern. All das ist aber eher eine Quelle für Optimismus denn ein Grund zur Sorge.

Russlands Generation Z galt als demografisch marginal und völlig unpolitisch. Dann gingen Jugendliche im vergangenen März auf die Straße. Ihnen geht es um Werte wie Rechtsstaatlichkeit. Diese Generation wehrt sich gegen eine Politik, die sich viel mit der Vergangenheit, nie mit der Zukunft beschäftigt. Gegen Regierungspropaganda ist sie immun.

In der russischen Energiepolitik stehen wirtschaftliche Erwägungen längst nicht an erster Stelle. Durch die engen Verflechtungen zwischen Staatskonzernen und Kreml-Führung werden kleine und mittlere Unternehmen vom Markt gedrängt und machtpolitisch relevante Großprojekte vorangetrieben – auch wenn sie ökonomisch unsinnig sind.

Krim-Annexion, Ukraine-Krieg, das Eingreifen in Syrien, die undurchsichtige Rolle bei der US-Wahl: Putins Russland lässt die Muskeln spielen. Wie soll der Westen reagieren? Mit mehr Gelassenheit. Wir können Russland nicht verändern und müssen es so hinnehmen, wie es ist. Aber wir sollten es auch nicht stärker und größer machen, als es ist.

Was an Hackerangriffen, Rufschädigung und Meinungsmanipulationen heute den Westen trifft, hat zuvor die russische Opposition getroffen. Die im Innern erprobten Methoden setzt der Kreml seit einigen Jahren auch für seine geostrategischen Ziele ein. Es geht dabei nicht zuletzt um eine Machtdemonstration – und das Einschüchtern von Gegnern.

Ausgerechnet die Siegermächte von 1945 spüren derzeit einen realen oder „nur“ gefühlten Bedeutungsverlust. Deshalb wächst die Sehnsucht nach alter Größe – und der Wunsch, eine wichtige Position in einer sich gravierend verändernden Welt wenigstens noch eine Weile bewahren zu können. Ein Erklärungsversuch für den neuen Nationalismus.

Die Bundesregierung hatte eine ambitionierte Agenda für den OSZE-Vorsitz. Doch vor allem wurden die Hoffnungen auf Fortschritte bei der Lösung des Konflikts in der Ostukraine enttäuscht. So hat der deutsche OSZE-Vorsitz in erster Linie die Grenzen russischer Kooperationsbereitschaft demonstriert.

Seit der russischen Intervention in Syrien unterstützt Moskau iranische Bodentruppen; diese wiederum sorgen für Gebietsgewinn. Diese Kooperation dient einem klaren Ziel: dem Machterhalt Assads. Will Europa in Syrien etwas bewegen, wird es nicht umhinkommen, sowohl mit Russland als auch mit dem Iran zusammenzuarbeiten.

Das heutige Russland ist kein von Wladimir Putin geschaffenes Konstrukt, sondern das Produkt einer Entwicklung seit dem Zerfall der Sowjetunion. Der Aufstieg eines Wirtschaftssystems, das weder Wettbewerb noch Innovation bieten kann, war genauso unvermeidbar wie die Rückkehr zur imperialistischen Außenpolitik.

Wladimir Putin sitzt fest im Sattel, die neugewählte Duma schickt dem Präsidenten zum 64. Geburtstag 450 rote Rosen und spendet stehend Applaus. Doch wie ist die Stimmung in Russland wirklich? Welche Rolle spielt die Opposition? Und welche Möglichkeiten sieht sie, der grassierenden Korruption und der aggressiven Außenpolitik Moskaus etwas entgegenzusetzen?