Central Europe

Internationale Umweltschutzabkommen und -institutionen sind das Grundgerüst für eine „global environmental governance“. Uschi Eid, Staatssekretärin im deutschen BMZ, geht ihrer Entwicklung seit der Rio-Konferenz 1992 nach, analysiert die bestehenden Mängel und erläutert die deutsche Position.

Die Reaktionen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben die Koordinaten der globalen Sicherheitsarchitektur auf lange Sicht verändert. Dirk Nabers stellt zwei Neuerscheinungen vor, die die unterschiedlichen Handlungsperspektiven in den USA und in Deutschland angesichts dieser Bedrohung deutlich machen.

Die Führung der Bundeswehr steht vor der schwierigen Aufgabe, einerseits eine grundlegende Reform der deutschen Streitkräfte durchführen und andererseits ihre gleichberechtigte Beteiligung an den zunehmenden internationalen Kriseneinsätzen ermöglichen zu müssen. Der Sicherheitsexperte der DGAP stellt kritische Überlegungen zur Zukunft der Bundeswehr an.

„Die wichtigste Initiative für die deutsche Amerika-Politik besteht darin, den breiten transatlantischen Dialog aus der vom Kalten Krieg geprägten Mentalität herauszuholen und auf die neuen Umstände auszurichten“, so der Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt. Neue globale Themen müssen auf der transatlantischen Tagesordnung stehen, um über eurozentristische Fragen hinaus auch gemeinsam mit Dritten zu verhandeln.

Der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz plädiert dafür, die vorhandenen positiven Ansätze in diesem Land wahrzunehmen. Der Westen müsse alles dafür tun, um die moderaten Kräfte gegen die reaktionären Kleriker zu stützen.

Zwar hat sich nach dem Gipfel von Laeken das Tandem auf die politische Bühne zurückgemeldet; die großen gemeinsam zu bewältigenden Aufgaben stehen aber noch bevor: Föderalisierung eines sich erweiternden Europa; Reformen in der Agrarpolitik – und Frankreich, aber auch Deutschland, stehen in diesem Jahr vor entscheidenden Wahlen.

Von Uwe Nerlich

Der Siemens-Konzern hat mit seinem Geschäft bei der umstrittenen Kohlemine Carmichael in Australien enorm an Ansehen verloren. Die Vereinbarung mit dem indischen Rohstoffriesen Adani zur Lieferung von Zugsignaltechnik im Wert von 18 Millionen Euro hat zu massiven Protesten geführt. „Das hätten wir nie machen dürfen“, so Vorstandschef Joe Kaeser. Doch für eine Aufkündigung sei es zu spät.