Central Europe

Überraschende Umfragen: Nachbarn und Freunde erwarten immer noch etwas von uns

Das vereinigte Europa krankt an schwachem Führungspersonal, vor allem in den Kernstaaten der EU. Daher werden die Probleme nicht entschlossen angegangen, die verunsicherten Bürger nutzen EU-Referenden, um ihren Unmut über nationale Regierungen auszudrücken, es herrscht Verwirrung über Weg, Ziel und Sinn der Union. Doch der Druck, Europa – auch ökonomisch – wieder fit zu machen, wird zunehmen. Zur fortgesetzten Vertiefung wie Erweiterung der EU gibt es keine Alternative.

Der Staat kann viele gravierende Probleme der Gesellschaft nicht mehr lösen – er verliert an Bedeutung. In dieses Machtvakuum stößt immer stärker die Wirtschaft – ihre gesellschaftlichen Aufgaben wachsen. Ist das positiv? Oder eher schädlich? In jedem Fall muss die neue Lage analysiert und verstanden werden, denn ein solcher Prozess bedarf der Steuerung.

Sie sind Reiseweltmeister, aber von anderen lernen wollen sie nicht: Die Deutschen verstehen die Welt nicht mehr. Mit dem Eintritt Chinas, Indiens und Russlands in die Weltwirtschaft hat sich der global verfügbare Faktor Arbeit verdoppelt. Wird hierzulande
begriffen, was das bedeutet? Eher nicht: Diffuse Überlegenheitsgefühle und Wettbewerbsverweigerung prägen eine Gesellschaft, die lieber von alten Zeiten träumt als sich neuen Herausforderungen stellt.

Als eine Richtungsentscheidung wollten beide politische Lager die vorgezogene Bundestagswahl 2005 verstanden wissen. Doch zumindest ein Bereich kam in der Auseinandersetzung um die große Weichenstellung für die Zukunft der Republik so gut wie überhaupt nicht vor: die Außenpolitik. Der Exportweltmeister will von der Welt nichts wissen, und Politiker aller Parteien befördern die allgemeine Ignoranz.

Noch kurz vor den Wahlen haben sich Gerhard Schröder und Wladimir Putin getroffen und die deutsch-russische Freundschaft wie Gas durch eine Pipeline strömen lassen. Doch was wissen wir von Russland?

Innovationen und Wachstum, Reformen und Veränderungen braucht das Land: Dieses als Mantra vor sich hinmurmelnd, bewegen sich die Deutschen unsicheren Schrittes in die Zukunft. Aber was genau heißt das? Wie und wo finden wir, was wir suchen? Was könnten wir von anderen lernen? Eine Rede in acht Thesen an uns selbst.

60 Jahre nach Kriegsende ist das wiedervereinigte Deutschland stärker als je zuvor mitverantwortlich für internationale Stabilität und Ordnung. Diese Aufgabe hat es angenommen. Aber wer Verantwortung übernimmt, sollte auch am Entscheidungsprozess teilhaben. Daher bewirbt sich Deutschland um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Es wird von einer großen Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten unterstützt.

Über Deutschlands Malaise, wie sie die hiesigen Meinungseliten seit Jahren beschreiben, herrscht Konsens: Der überzogene Sozialstaat, überbordende Bürokratie, Besitzstandswahrung, Lähmung, Überalterung machen das Land zum Verlierer der Globalisierung. Aber daneben existieren auch andere „Wirklichkeiten“. Hoffnungen auf Wunderheilung durch eine neue Regierung dürften sich als Trugschluss erweisen.

Vor 100 Jahren wurde Elias Canetti geboren – willkommener Anlass, sich wieder einmal seinen politischen Einsichten zuzuwenden, speziell dem „Deutschland von Versailles“