East Asia

In Peking wird unter den EU-Mitgliedern nur Deutschland wirklich ernst genommen – eine Chance für Berlin, auf Grundlage der seit Jahrzehnten erfolgreich praktizierten Nischenpolitik neue Akzente zu setzen und weitere Felder für die Kooperation mit China zu öffnen. Diese ist zugleich beweglich genug, um erwartbare Rückschläge aufzufangen.

Man soll sich keinen Illusionen hingeben: China mag einen Energiedeal mit Russland ausgehandelt haben. Aber es unterstützt Putins Politik nicht – ganz im Gegenteil. Auch aus innenpolitischen Gründen ist Peking an einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise interessiert. Die USA fallen als Partner aus. Bleibt Europa. Oder genauer: Deutschland.

Etwa neun Milliarden Dollar hat Peking während der vergangenen Jahre in eine Medienoffensive und den Aufbau der Konfuzius-Institute investiert. Und trotzdem will das Image Chinas nicht recht besser werden. Warum? Weil Peking erst noch lernen muss, dass es mit der Außenwelt anders kommunizieren muss als mit der eigenen Öffentlichkeit.

Die Proteste in Hongkong stehen für weit mehr als den Kampf um ein freies Wahlrecht. Sie offenbaren den Grundsatzkonflikt, der zwischen dem Führungsanspruch Pekings und dem Demokratieprinzip des Westens besteht. Das Modell „Ein Land, zwei Systeme“ ist gescheitert, direkte Wahlen wird es in Hongkong 2017 nicht geben. Noch nicht.

Wer nach engagierten und leistungsfähigen NATO-Partnern sucht, der wird in Ostasien rasch fündig werden. Da auch die USA sich derzeit der Region zuwenden und das Bündnis nach Afghanistan bereit für neue Aufgaben scheint: Sollte die NATO da nicht ihre militärische Präsenz in Ostasien ausbauen? Nein.

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben mit der Gründung der BRICS-Entwicklungsbank ein Zeichen gegen die Dominanz der OECD-Staaten beim Internationalen Währungsfonds und bei der Weltbank gesetzt. Zunächst handelt es sich aber eher um einen Fonds als um eine Bank, denn der Zugang zu den Kapitalmärkten wird schwierig.

Fast unbemerkt vom Rest der Welt hat sich Chinas Staats und Parteichef Xi Jinping eine beispiellose Machtfülle gesichert. Dies merkt man auch seiner aktiveren Außenpolitik an. Doch Xi handelt aus innenpolitischen Motiven: Die dringenden Wirtschafts- und Sozialreformen muss er nicht zuletzt gegen eine widerstrebende Partei durchsetzen.

Die chinesische Regierung hat sich mit Stellungnahmen im Ukraine-Konflikt sehr zurückgehalten und lässt sich auf keine Parteinahme ein. Im Gegenteil nutzt sie diese Krise konsequent zu ihrem eigenen strategischen Vorteil und verfolgt weiterhin ihre Interessen, was sich vor allem in der energiepolitischen Kooperation mit Russland zeigt.

China schickt sich an, den Rest der Welt wirtschaftlich und militärisch hinter sich zu lassen – dieser Allgemeinplatz wird derzeit in Medien und Wissenschaft gebetsmühlenartig wiederholt. Doch was steckt hinter dem Gerede von der kommenden „Führungsmacht“? Wie verhält sich Macht zu Führung? Drei Neuerscheinungen suchen nach Antworten.

Darauf beharren „Realisten“ gerne: Menschenrechtspolitik sei im besten Falle idealistisch, im schlimmsten arrogant – denn wem gebühre schon das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen? Falsch. Gerade im Fall Chinas wäre es im Interesse Deutschlands, eine deutliche Menschenrechtspolitik zu betreiben.

In keiner Wirtschaftsmetropole der Welt arbeiten die Menschen mehr und länger als in Seoul. Ihr Fleiß hat den Südkoreanern Wohlstand gebracht, doch mittlerweile will man mehr. Das Land soll kreativer und dienstleistungsorientierter werden. Wenn der Wandel funktioniert, könnte das Vorbildfunktion für ganz Asien haben.