03. September 2014

Zurück in die Zukunft

Eine Neuausrichtung der NATO nach Ostasien wäre der falsche Weg

Wer nach engagierten und leistungsfähigen NATO-Partnern sucht, der wird in Ostasien rasch fündig werden. Da auch die USA sich derzeit der Region zuwenden und das Bündnis nach Afghanistan bereit für neue Aufgaben scheint: Sollte die NATO da nicht ihre militärische Präsenz in Ostasien ausbauen? Nein.

Auf den ersten Blick scheint es einleuchtend: Die meisten gleichgesinnten und fähigen NATO-Partner sind in Ostasien zu finden, Washington wendet sich derzeit der asiatisch-pazifischen Region zu und die NATO, von ihrer ISAF-Verpflichtung in Afghanistan befreit, ist bereit für neue Aufgaben. Eine Hinwendung nach Ostasien läge also nahe.

Doch vor dem NATO-Gipfel am 4. und 5. September in Cardiff war von dieser angeblichen geopolitischen Entwicklung kaum noch die Rede. Die Ukraine-Krise setzte neue Prioritäten, die aus europäischer Sicht viel dringlicher sind. Aber auch ohne den „game changer“ Ukraine (wie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen es formulierte) wäre eine Konzentration der NATO auf die Region östlich von Afghanistan ein waghalsiges Unterfangen gewesen. 

Militärischer Zwerg Europa

Die NATO hat immer dann am besten funktioniert, wenn es ihr gelang, amerikanische und europäische Interessen unter einen Hut zu bringen – bei der Abschreckung gegenüber dem Warschauer Pakt, bei der Befriedung des Balkans und bei der Verteidigung von Verbündeten. Vor diesem Hintergrund hätte man erwarten können, dass eine NATO-Präsenz im asiatisch-pazifischen Raum Amerikas „asiatische Wende“ durchaus sinnvoll hätte ergänzen können. Darauf hat die mächtigste Fürsprecherin der Neuorientierung, die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, in ihrer Amtszeit immer wieder hingewiesen.

Heute überwiegt in Washington allerdings die Ansicht, es sei weder erforderlich noch wünschenswert, dass die europäischen Verbündeten in Ostasien Flagge zeigen. So wurde im Quadrennial Defence Review von 2014 Amerikas „unerschütterliche und entschiedene“ Unterstützung der NATO betont; das sei aber etwas ganz anderes als die „robuste Präsenz“, die die USA in Ostasien beibehalten möchten.

Die Gründe liegen auf der Hand. Während Europa weiterhin eine Wirtschaftsmacht ist, ist es militärisch infolge seit Jahren sinkender Rüstungsausgaben von immer geringerer Relevanz. Sollte sich die Lage in Ostasien entscheidend verschlechtern, könnten bestenfalls die Seemächte der NATO, Frankreich und Großbritannien (plus Kanada), die USA und ihre regionalen Partner mit einem kleinen Beitrag unterstützen, der jedoch so verschwindend gering wäre, dass er nicht Kern einer neuen gemeinsamen Zielsetzung der NATO sein sollte.

Nicht nur wären die Bündnispartner unfähig, in der asiatisch-pazifischen Region substanzielle Unterstützung anzubieten, es fehlt ihnen auch jeglicher strategischer Imperativ. Zugegeben, Frankreich hat strategische Interessen in der Region, und Großbritanniens Militärbeziehungen zu Malaysia, Singapur, Australien und Neuseeland sind stabil, nicht zuletzt wegen des Fünf-Mächte-Verteidigungsbündnisses. Beide europäische Staaten sind bekanntermaßen die wichtigsten Waffenlieferanten der Region.

Aber auch diese global orientierten europäischen Mächte haben begriffen, dass selbst bei einer Neuausrichtung der USA gen Asien die Zukunftsaufgabe der NATO nicht darin besteht, gleichzuziehen, sondern darin, den europäischen Verteidigungsbeitrag zu stärken und mehr auf die eigenen Kräfte zu vertrauen. Dafür plädieren gerade die östlichen NATO-Länder besonders lautstark, die ja einer NATO-Hinwendung gen Asien von Anfang an kritisch gegenüberstanden. Vor dem Hintergrund der  Ukraine-Krise regte der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak jüngst an, die USA sollten sich nun „nach Europa zurückwenden“.

Außerhalb des Radars

Die Ukraine-Krise, die eigentlich eine Russland-Krise ist, hat erneut die Bedeutung des Artikels 5 der Allianz (ein Angriff gegen ein NATO-Mitglied ist ein Angriff gegen das gesamte Bündnis) herausgestrichen, mit ernsthaften Konsequenzen für die NATO-Partner. Sowohl im Kosovo als auch in Afghanistan haben Partnerländer wichtige Beiträge zu den NATO-Missionen geleistet. Im Laufe der ISAF-Mission wurde klar, dass die Entsendung von Truppen durch Partnerländer großen Einfluss auf die Entscheidungsfindung im Rahmen der Operation hat. Im ISAF-Alltag schienen so die Grenzen zwischen NATO-Mitgliedern und NATO-Partnern zu verschwimmen.

Manche der Nichtmitgliedsländer vor allem im asiatisch-pazifischen Raum leisteten einen entscheidenden Beitrag – Australien beispielsweise zeigte mehr Engagement als die meisten NATO-Mitglieder. Japan, Südkorea und Neuseeland taten sich ebenfalls hervor.

Doch wie der Krieg in Georgien 2008 und die aktuelle militärische Krise in der Ukraine gezeigt haben, geht die Partnerschaft von Seiten der NATO nicht darüber hinaus. Eine engagierte Beteiligung an NATO-Missionen heißt nicht, dass das betreffende Partnerland mit Solidarität nach Artikel 5 rechnen darf, selbst wenn es sich im Krieg befindet und geografisch in der Peripherie des Bündnisgebiets liegt.

Was heißt das konkret für die NATO-Partner in Ostasien? Eine Mitgliedschaft steht nicht zur Debatte, und eine militärische Unterstützung bei Bedarf ist eher unwahrscheinlich. Die NATO ist darauf ausgerichtet, ihre Mitglieder zu beschützen; der Regierung in Kiew wurde kaum mehr als politische Solidarität angeboten. Umso unwahrscheinlicher ist es, dass die NATO Amerikas Verbündete in Asien im Bedarfsfall unterstützen würde – dafür liegen sie allzu weit entfernt von Europas Grenzen und außerhalb des Blickfelds europäischer Hauptstädte.

Kernkompetenzen und Kerngebiete

Doch selbst für den Fall, dass sich die NATO dazu bewegen ließe, ihre Partner im asiatisch-pazifischen Raum in brenzligen Situationen konkret zu unterstützen (etwa durch gemeinsame Militärmanöver), dann würde sich das im Zweifel als kontraproduktiv erweisen. Denn Amerikas asiatische Partner unternehmen ja bereits entschiedene Schritte, um China auszubremsen. Die Abe-Regierung hat gerade erst die Verteidigungsklauseln in der japanischen Verfassung neu interpretiert, und Südkorea und die Philippinen haben ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Wenn jetzt noch die NATO in einer bereits angespannten strategischen Situation auf den Plan tritt, dürfte das Peking in seiner Strategie,  die militärischen Muskeln spielen zu lassen, nur weiter bestärken. Das wiederum könnte Amerikas Verbündete in der Region dazu veranlassen, weitere Gegenmaßnahmen zu ergreifen und so das klassische sicherheitspolitische Aufschaukelungs-Szenario entfachen.

Amerikas Präsenz und die seiner informellen Allianzen in Ostasien reichen aus, um Pekings Ehrgeiz einzudämmen und seine Nachbarn zu beruhigen. Die NATO wird dafür nicht gebraucht. Das Bündnis tut besser daran, sich auf die Regionen zu konzentrieren, für die es am besten aufgestellt und handlungsfähig ist – auf Europa einschließlich seiner Peripherie sowie auf Afghanistan zur Sicherung einer langfristigen Stabilität nach Ende der ISAF-Mission.

Die NATO wird, kann und sollte ihre militärische Präsenz in Ostasien nicht weiter ausbauen. Das lässt natürlich noch Raum für politischen Dialog und einzelne, maßgeschneiderte militärische Kooperationen. Das Teamplay mit gleichgesinnten und dazu fähigen Partnern bleibt ein Leitmotiv der Allianz, egal wo diese Partner sich befinden. Doch gleichzeitig muss sich die NATO auf ihre Hauptaufgaben in Europa konzentrieren: auf die Frage der militärischen Kapazitäten, auf die Frage der Rückversicherung und auf andere „unerledigte Geschäfte“. Wenn es eine Lehre gibt, die sich aus den jüngsten Ereignissen ziehen lässt, dann ist es diese.

Heidi Reisinger ist Senior Analyst beim NATO Defense College in Rom. Der Beitrag spiegelt ihre eigene Meinung wider.

Prof. Mark Webber ist Professor für Internationale Politik und Leiter der School of Government and Society an der Universität von Birmingham.

Bibliografische Angaben

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