Welche Rolle wird die Entwicklungspolitik bei den Bundestagswahlen spielen? Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt: Keine Partei beabsichtigt, das Potenzial der Entwicklungspolitik voll auszuschöpfen. Ideen für kleinere und größere Reformen lassen sich aber dennoch finden. Ein Überblick.
Sieben Exportschlager aus dem Land hinter den Pyrenäen
Drei Bücher erkunden die neue Weltunordnung – die so neu gar nicht ist
Raus aus der Ohrensessel-Behaglichkeit, aber ohne in Hysterie zu verfallen: Aus der Masse der jüngst erschienenen Abgesänge auf das westliche Modell ragen drei Neuerscheinungen heraus. Sie plädieren für weniger Untergangstremolo und mehr demokratisches Selbstbewusstsein, für ein Neudenken des Marktliberalismus und einen „luziden Optimismus“.
Wie die nächste Bundesregierung die EU vor dem Zerfall bewahren kann
Berlin muss überzeugende Antworten auf Macrons Reformvorschläge finden. Ebenso dringend sind europäische Kompromisse in drei großen Politikbereichen – Migration, Außenpolitik und Werteordnung –, damit sich die Spaltung der EU nicht weiter vertieft. Dafür muss die nächste Bundesregierung in größeren Zusammenhängen denken als zuvor.
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
Der Brexit-Schock hat in der EU ein politisches und ideelles Vakuum hinterlassen; ein Vakuum, das Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron auf der einen, Ungarns Premierminister Orbán auf der anderen Seite zu füllen suchen. Damit muss man sich auseinandersetzen, zuerst aber mit einigen Illusionen aufräumen.
Für Donald Trump ist die Sache klar: „Fair“ ist Handel nur, wenn die Bilanz ausgeglichen ist. Doch solch simples Nullsummendenken geht an der Realität vorbei. Schlimmer noch: Bei 41 Millionen Arbeitsplätzen, die vom Handel abhängen, gefährdet Trumps populistische Agenda Amerikas wirtschaftlichen Erfolg.
Abbau von Regulierungen, Stopp von Handelsabkommen, weniger Umweltschutz – das ist es, was die Regierung Trump bislang an ökonomisch Relevantem gebracht hat. Vielleicht wird man später einmal über die Ära Trump sagen: Wichtiger als das, was der Präsident tat, war das, was er nicht tat, nämlich Führung zeigen, gerade in der Wirtschaftspolitik.
Amerikanische Autos auf amerikanischen Straßen, amerikanische Flugzeuge in der Luft, amerikanische Schiffe auf dem Meer: Mit den heutigen Realitäten hat Donald Trumps Vision für die USA nicht allzu viel zu tun. Da trifft es sich gut, dass der Präsident sich schwertut, seine Vorstellungen umzusetzen, auch und gerade in der Wirtschafts- und Finanzpolitik.
Schauen, was man will, wie man will, wo man will, wann man will: Die Videostreaming-Plattformen von Netflix und Amazon versprechen den Menschen die Unabhängigkeit von festen Sendezeiten – mit großem Erfolg, wie die rasant steigenden Nutzerzahlen zeigen. Erobert Amerika die Welt der bewegten Bilder ein weiteres Mal?
Den Umwelt- und Klimaschutz zurückschrauben, der heimischen Kohleindustrie zu neuer Blüte verhelfen, die Forschung für Erneuerbare Energien einfrieren: So lautet im Kern das energiepolitische Programm der Trump-Regierung. Doch die US-Gerichte bremsen die präsidiale Deregulierungswut, und auch wirtschaftlich ergeben die Prioritäten keinen Sinn.
Warum Amerika trotz allem für deutsche Start-ups attraktiv bleibt
„America First“ lautet die Devise des US-Präsidenten. Und obwohl Donald J. Trump keinen Zweifel daran lässt, dass ausländische Investoren von ihm wenig Gutes zu erwarten haben, bleiben die USA für deutsche Gründer interessant. Mit Recht, meint Christian Rietz vom Digitalverband Bitkom: Nach wie vor spricht vieles für einen Start in den Staaten.
Frankreichs Präsident treibt seine Politik voran und kämpft mit Imageproblemen
Herkules war ein Held der Antike, der zwölf atemberaubend schwierige Taten vollbrachte. Ein Vorbild, so schreiben die Pariser Zeitungen mit einer gewissen Süffisanz, für Präsident Macron mit seinen zwölf großen Reformvorhaben vom Arbeitsmarkt über die Staatsfinanzen und die Bildung bis zur Rente.
